Weitere Entscheidung unten: OLG Nürnberg, 24.10.2005

Rechtsprechung
   KG, 10.02.2006 - 22 W 47/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,4906
KG, 10.02.2006 - 22 W 47/05 (https://dejure.org/2006,4906)
KG, Entscheidung vom 10.02.2006 - 22 W 47/05 (https://dejure.org/2006,4906)
KG, Entscheidung vom 10. Februar 2006 - 22 W 47/05 (https://dejure.org/2006,4906)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,4906) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Berechnung des Streitwerts einer Klage auf Erteilung einer Erlaubnis zur Untervermietung; Anforderungen an die Rechtmäßigkeit des Schadensersatzanspruchs wegen entgangenen Untermietzinses

  • Berliner Mieterverein (Volltext/Auszüge/Inhaltsangabe)

    Streitwert bei Untervermietung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZM 2006, 519 (Ls.)
  • ZMR 2006, 528
  • JurBüro 2006, 258
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • KG, 25.10.2016 - 8 W 48/16

    Wohnraummiete: Streitwert einer Klage auf Erteilung einer …

    So wird zum einen auf den Jahresbetrag der in Aussicht genommenen Untermiete abgestellt (vgl. OLG Saarbrücken OLGR 2008, 43; OLG Celle OLGR 1999, 263; vgl. auch Kammergericht 22. Zivilsenat Beschluss vom 10.02.2006 - 22 W 47/05, GE 2006, 387 und Senatsbeschluss vom 21.08.2009 - 8 W 74/09, unveröffentlicht; LG Kiel WuM 1995, 320;… vgl. auch Bub/Treier/Fischer, Handbuch der Geschäfts- und Wohnraummiete, 4. Auflage, IX, Rdnr. 411;… Zöller/Herget, ZPO, 31. Auflage, § 3, Rdnr. 16 Stichwort "Mietstreitigkeiten";… Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO, 73.Auflage, Anh § 3 Rdnr. 83;… Blank/Börstinghaus, Miete, 4. Auflage, § 540 BGB, Rdnr.85;… Kinne/Schach/Bieber, Miet- und Mietprozessrecht, 7. Auflage, II, Rdnr. 293 a jeweils mit Hinweis auf die vorgenannte Rechtsprechung).
  • OLG Karlsruhe, 20.09.2013 - 10 W 18/13

    Streitwertfestsetzung: Gebührenstreitwert für Feststellungsklage eines …

    Deswegen verbietet es sich, in der Regelung von § 41 Abs. 5 GKG einen allgemeinen Rechtsgedanken (für Mietminderungsklagen) zu sehen (…so aber Woitkewitsch, a.a.O., S. 842; wohl auch Hartmann, a.a.O., § 41 GKG Rn. 35 unter Hinweis auf KG, JurBüro 2006, 258).
  • OLG Dresden, 21.11.2023 - 4 U 1887/21

    Rechtsnachfolge; Prozessstandschaft; Sachbefugnis; Aussetzung; Restitution

    Hinsichtlich der begehrten Zustimmung zur Vermietung bemisst sich der Streitwert nach § 48 Abs. 1 GKG i. V. m. § 3 ZPO mit Rücksicht auf den bei einer Schätzung heranzuziehenden Rechtsgedanken des § 41 Abs. 5 GKG auf den einfachen Jahresbeitrag des Mietzinses ohne die - nicht pauschal abzurechnenden - Nebenkosten und die Kautionszahlung, bei der es nicht um einen wirtschaftlich der Miteigentümergemeinschaft zustehenden Betrag, sondern nur um ein Sicherungsmittel handelt (vgl. KG Berlin, Beschluss vom 10. Februar 2006 - 22 W 47/05 -, juris).
     
  • OLG Dresden, 15.01.2024 - 4 U 1887/21

    Ausgeschiedener Miteigentümer ist nicht (mehr) prozessführungsbefugt!

    Hinsichtlich der begehrten Zustimmung zur Vermietung bemisst sich der Streitwert nach § 48 Abs. 1 GKG i. V. m. § 3 ZPO mit Rücksicht auf den bei einer Schätzung heranzuziehenden Rechtsgedanken des § 41 Abs. 5 GKG auf den einfachen Jahresbeitrag des Mietzinses ohne die - nicht pauschal abzurechnenden - Nebenkosten und die Kautionszahlung, bei der es nicht um einen wirtschaftlich der Miteigentümergemeinschaft zustehenden Betrag, sondern nur um ein Sicherungsmittel handelt (vgl. KG Berlin, Beschluss vom 10. Februar 2006 - 22 W 47/05 -).
  • OLG Saarbrücken, 23.07.2007 - 8 W 169/07

    Zur Streitwertfestsetzung einer auf Erteilung der Erlaubnis zur Untervermietung …

    Der Wert dieser Klage ist daher nicht nach § 41 GKG, sondern gemäß § 48 Abs. 1 GKG nach den für die Zuständigkeit des Prozessgerichts geltenden Vorschriften über den Wert des Streitgegenstandes - hier: nach § 3 ZPO - festzusetzen (h.M.;… vgl. Schneider/Herget, Streitwertkommentar, 12. Aufl., Rn 3793 w.w.N.; KG JurBüro 2006, 258 = KGReport Berlin 2006, 370)).
  • LG Berlin, 18.01.2016 - 65 T 259/15

    Bemessung des Gebührenstreitwerts: Klage gegen den Vermieter auf Erteilung der …

    Streitgegenständlich ist vorliegend, ob der beklagte Vermieter zur Erteilung dieser einen, konkret erstrebten Erlaubnis verpflichtet ist (vgl. KG Beschluss vom 10.2.2006 - 22 W 47/05 - zitiert nach juris; dort Rn.5), mithin nur eine einzelne Vertragspflicht.
  • AG Berlin-Tempelhof/Kreuzberg, 14.08.2015 - 12 C 9/15
    Die Zustimmung zur Untervermietung war mit dem einfachen Jahresbetrag der in Aussicht genommenen Untermiete zu bemessen (KG NZM 2006, 519).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 24.10.2005 - 7 WF 942/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,6346
OLG Nürnberg, 24.10.2005 - 7 WF 942/05 (https://dejure.org/2005,6346)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 24.10.2005 - 7 WF 942/05 (https://dejure.org/2005,6346)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 24. Oktober 2005 - 7 WF 942/05 (https://dejure.org/2005,6346)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,6346) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Bemessung des Streitwertes für eine Ehescheidung bei Bewilligung von Prozesskostenhilfe ohne Raten für beide Parteien

  • Judicialis

    GKG § 48 Abs. 3 S. 1 n.F. (= § 12 Abs. 2 S. 2 a.F.); ; ZPO § 114; ; ZPO § 115

  • rechtsportal.de

    Streitwert des Ehescheidungsverfahrens nach Bewilligung ratenfreier Prozesskostenhilfe

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2006, 597
  • JurBüro 2006, 258
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (6)

  • BVerfG, 23.08.2005 - 1 BvR 46/05

    Verletzung der Berufsausübungsfreiheit eines beigeordneten Rechtsanwalts durch …

    Auszug aus OLG Nürnberg, 24.10.2005 - 7 WF 942/05
    Das Bundesverfassungsgericht hat nunmehr entschieden, dass eine derartige Auslegung der einschlägigen Bestimmungen angesichts des Fehlens einer gesetzlichen Grundlage mit Art. 12 GG nicht vereinbar und daher verfassungswidrig ist (BVerfG NJW 2005, 2980 f).
  • OLG Karlsruhe, 14.12.2001 - 5 WF 190/01

    Ehescheidung - Streitwert - Streitwertbeschwerde

    Auszug aus OLG Nürnberg, 24.10.2005 - 7 WF 942/05
    Während diese Auffassung in der Vergangenheit auch mehrheitlich von der Rechtsprechung geteilt worden ist, haben sich in den letzten Jahren mehrere Oberlandesgerichte - teilweise unter Aufgabe der eigenen bisherigen Rechtsprechung - mit guten Gründen gegen diese Auffassung ausgesprochen (OLG München, FamRZ 2002, 683 f; Kammergericht KG-Report Berlin 2003, 384 f; OLG Koblenz OLG-Report Koblenz 2000, 127; OLG Zweibrücken, OLG-Report Zweibrücken 2004, 195 ff; OLG Hamburg, OLG-Report Hamburg 2003, 252; OLG Celle, OLG Report Celle 2002, 153 f; OLG Karlsruhe, FamRZ 2002, 1135 f.).
  • OLG München, 27.06.2001 - 16 WF 662/01

    Festsetzung des Gesamtstreitwerts im Scheidungsverbundverfahren; Teilstreitwert …

    Auszug aus OLG Nürnberg, 24.10.2005 - 7 WF 942/05
    Während diese Auffassung in der Vergangenheit auch mehrheitlich von der Rechtsprechung geteilt worden ist, haben sich in den letzten Jahren mehrere Oberlandesgerichte - teilweise unter Aufgabe der eigenen bisherigen Rechtsprechung - mit guten Gründen gegen diese Auffassung ausgesprochen (OLG München, FamRZ 2002, 683 f; Kammergericht KG-Report Berlin 2003, 384 f; OLG Koblenz OLG-Report Koblenz 2000, 127; OLG Zweibrücken, OLG-Report Zweibrücken 2004, 195 ff; OLG Hamburg, OLG-Report Hamburg 2003, 252; OLG Celle, OLG Report Celle 2002, 153 f; OLG Karlsruhe, FamRZ 2002, 1135 f.).
     
  • OLG Celle, 21.03.2002 - 10 WF 44/02

    Festsetzung des Streitwertes einer Ehesache; Abstellen auf die …

    Auszug aus OLG Nürnberg, 24.10.2005 - 7 WF 942/05
    Während diese Auffassung in der Vergangenheit auch mehrheitlich von der Rechtsprechung geteilt worden ist, haben sich in den letzten Jahren mehrere Oberlandesgerichte - teilweise unter Aufgabe der eigenen bisherigen Rechtsprechung - mit guten Gründen gegen diese Auffassung ausgesprochen (OLG München, FamRZ 2002, 683 f; Kammergericht KG-Report Berlin 2003, 384 f; OLG Koblenz OLG-Report Koblenz 2000, 127; OLG Zweibrücken, OLG-Report Zweibrücken 2004, 195 ff; OLG Hamburg, OLG-Report Hamburg 2003, 252; OLG Celle, OLG Report Celle 2002, 153 f; OLG Karlsruhe, FamRZ 2002, 1135 f.).
  • OLG Hamburg, 03.03.2003 - 12 WF 23/03

    Streitwertbemessung in Ehesachen bei Bewilligung von Prozesskostenhilfe; …

    Auszug aus OLG Nürnberg, 24.10.2005 - 7 WF 942/05
    Während diese Auffassung in der Vergangenheit auch mehrheitlich von der Rechtsprechung geteilt worden ist, haben sich in den letzten Jahren mehrere Oberlandesgerichte - teilweise unter Aufgabe der eigenen bisherigen Rechtsprechung - mit guten Gründen gegen diese Auffassung ausgesprochen (OLG München, FamRZ 2002, 683 f; Kammergericht KG-Report Berlin 2003, 384 f; OLG Koblenz OLG-Report Koblenz 2000, 127; OLG Zweibrücken, OLG-Report Zweibrücken 2004, 195 ff; OLG Hamburg, OLG-Report Hamburg 2003, 252; OLG Celle, OLG Report Celle 2002, 153 f; OLG Karlsruhe, FamRZ 2002, 1135 f.).
  • OLG Zweibrücken, 19.11.2003 - 5 WF 138/03

    Streitwertbemessung für eine Ehescheidung bei ratenfreier …

    Auszug aus OLG Nürnberg, 24.10.2005 - 7 WF 942/05
    Während diese Auffassung in der Vergangenheit auch mehrheitlich von der Rechtsprechung geteilt worden ist, haben sich in den letzten Jahren mehrere Oberlandesgerichte - teilweise unter Aufgabe der eigenen bisherigen Rechtsprechung - mit guten Gründen gegen diese Auffassung ausgesprochen (OLG München, FamRZ 2002, 683 f; Kammergericht KG-Report Berlin 2003, 384 f; OLG Koblenz OLG-Report Koblenz 2000, 127; OLG Zweibrücken, OLG-Report Zweibrücken 2004, 195 ff; OLG Hamburg, OLG-Report Hamburg 2003, 252; OLG Celle, OLG Report Celle 2002, 153 f; OLG Karlsruhe, FamRZ 2002, 1135 f.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht