Weitere Entscheidungen unten: OLG Stuttgart, 05.03.2012 | OLG Stuttgart, 09.03.2012

Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 08.03.2012 - 8 W 82/12   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Deutsches Notarinstitut PDF

    HGB § 18
    Firmenrecht; keine Irreführung allein durch fehlende Erkennbarkeit des Unternehmensgegenstands

  • Deutsches Notarinstitut

    HGB § 18
    Firmenrecht; keine Irreführung allein durch fehlende Erkennbarkeit des Unternehmensgegenstandes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    HGB § 18 Abs. 2; GmbHG § 4
    Unzulässigkeit einer Firma wegen Irreführung; Prüfungskompetenz des Registergerichts

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ausgehen von einer wesentlichen Irreführung i.S.d. § 18 Abs. 2 S. 1 HGB bei einer Sachfirma durch die Liberalisierung des Firmenrechts i.R.d. Handelsregisterrechts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz)

    Firmenzusatz, Registergericht

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Keine wesentliche Irreführung einer Firmierung bei nicht erkennbarem Unternehmensgegenstand

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Prüfungsintensität des Registergerichts ist infolge Liberalisierung des Firmenrechts auf ein "Grobraster" reduziert

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FGPrax 2012, 177
  • BB 2012, 782
  • BB 2012, 846
  • DB 2012, 741
  • Rpfleger 2012, 546
  • JurBüro 2012, 322
  • NZG 2012, 551
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Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 05.03.2012 - 8 W 75/12   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Deutsches Notarinstitut PDF

    GBO § 19; BGB §§ 130, 151
    Eintragungsbewilligung in notariellem Testament; keine Unwirksamkeit durch Tod

  • Deutsches Notarinstitut

    GBO § 19; BGB §§ 130, 151
    Eintragungsbewilligung in einem notariellen Testament; keine Unwirksamkeit durch Tod

  • rechtsportal.de

    GBO § 29 Abs. 1 S. 1; BGB § 130 Abs. 2
    Gültigkeit einer Eintragungsbewilligung über den Tod des Bewilligenden hinaus

  • Jurion

    Wirksamkeit einer Eintragungsbewilligung bei Abgabe der Erklärung eines Berechtigten vor Eintritt des Todes

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • Notare Bayern PDF, S. 53 (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    GBO § 29 Abs. 1 Satz 1; BGB § 130 Abs. 2
    Wirksamkeit einer Eintragungsbewilligung im Testament

Papierfundstellen

  • FGPrax 2012, 158
  • FamRZ 2012, 1328
  • JurBüro 2012, 322



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Wird zitiert von ... (7)  

  • OLG München, 10.01.2017 - 34 Wx 239/16  

    Rechtskräftiger Vollstreckungstitel ersetzt Eintragungsbewilligung!

    Jedoch ist dies für die Wirksamkeit der Auflassungserklärung durch den früheren Verwalter wegen § 130 Abs. 2 BGB ohne Belang (OLG Stuttgart FGPrax 2012, 158; Palandt/Herrler BGB 76. Aufl. § 878 Rn. 2).

    Das Eintragungsantragsverfahren, um das es sich hier handelt, ist im Grundsatz streng einseitig (OLG Stuttgart FGPrax 2012, 158/159; Demharter § 1 Rn. 69; Hügel/Holzer § 1 Rn. 120).

  • OLG Brandenburg, 17.02.2016 - 5 W 29/15  

    Voraussetzungen und Umfang des Grundbucheinsichtsrechts von

    Der Senat ist als Beschwerdegericht aber befugt, sogleich über die Beschwerde zu entscheiden (OLG Stuttgart, FGPrax 2012, 158; OLG München, FGPrax 2013, 155).
  • OLG Saarbrücken, 30.10.2014 - 5 W 46/14  

    Gegenstandswert der anwaltlichen Tätigkeit im Insolvenzantragsverfahren

    Dies ist vorliegend sachgerecht, weil es nur um Rechtsfragen geht (allgemein dazu: OLG Stuttgart, FGPrax 2012, 158; OLG München FGPrax 2013, 155).
  • OLG Stuttgart, 22.01.2015 - 8 W 25/15  

    Geschäftswertbemessung: Grundbucheintragung einer Dienstbarkeit und einer

    Nachdem die Beschwerde unmittelbar beim Beschwerdegericht eingereicht wurde, ist dieses berechtigt, sogleich selbst zu entscheiden (OLG Stuttgart FGPrax 2012, 158; OLG München FGPrax 2013, 155; Demharter, GBO, 29. Auflage 2014, § 75 GBO Rn. 1; je m.w.N.).
  • OLG Saarbrücken, 09.07.2014 - 5 W 40/14  

    Fortwirken der Auflassungsvollmacht über den Tod des Veräußerers hinaus

    Die Beschwerde konnte beim Beschwerdegericht eingereicht werden (§ 75 GBO), welches ohne Abhilfeentscheidung des Grundbuchamtes zur Entscheidung berechtigt ist (OLG Stuttgart, FGPrax 2012, 158; OLG München FGPrax 2013, 155).
  • OLG Stuttgart, 29.01.2015 - 8 W 25/15  

    Geschäftswert der Eintragung einer Dienstbarkeit zur Sicherung des Anspruchs auf

    Nachdem die Beschwerde unmittelbar beim Beschwerdegericht eingereicht wurde, ist dieses berechtigt, sogleich selbst zu entscheiden (OLG Stuttgart FGPrax 2012, 158 ; OLG München FGPrax 2013, 155 ; Demharter, GBO , 29. Auflage 2014, § 75 GBO Rn. 1; je m.w.N.).
  • OLG Jena, 22.04.2014 - 3 W 142/14  

    Eigentumswechsel, Vertretungsberechtigung eines bestellten Vertreters

    Dann ist ihm vor der endgültigen Entscheidung über den Eintragungsantrag rechtliches Gehör zu gewähren (OLG Stuttgart FGPrax 2012, 158 f.).
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Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 09.03.2012 - 8 W 85/12   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 133, 2147; GBO § 19
    Falschbezeichnung (falsa demonstratio) bei Vermächtniserfüllungsvertrag

  • rechtsportal.de

    BGB § 133; BGB § 873 Abs. 1; BGB § 925 Abs. 1
    Wirksamkeit eines notariellen Vermächtniserfüllungsvertrages hinsichtlich eines einer Eigentumswohnung zugeordneten Tiefgaragen-Stellplatzes bei Falschbezeichnung

  • Jurion

    Folgen für die dingliche Einigung bei versehentlicher Nichtberücksichtigung des einer Eigentumswohnung zugeordneten Tiefgaragen-Stellplatzes durch einen notariellen Vermächtniserfüllungsvertrag entgegen dem Willen der Vertragsparteien

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • FamRZ 2012, 1419
  • JurBüro 2012, 322



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Wird zitiert von ...  

  • OLG München, 07.11.2014 - 34 Wx 353/14  

    Grundbuchberichtigung: Nachweis der Erbfolge nach Versterben des Erben des noch

    Soweit vereinzelt (OLG Stuttgart vom 9.3.2012, 8 W 85/12, bei juris) das "Vergessen" eines (Sonder-) Eigentums im notariellen Übertragungsvertrag im Hinblick auf das wirklich Gewollte als grundbuchrechtlich unschädlich erachtet wird, wäre dem aus den vorstehenden Gründen nicht zu folgen.
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