Weitere Entscheidungen unten: OLG München, 05.12.1991 | OLG München, 05.12.1991

Rechtsprechung
   OLG Köln, 28.08.1991 - 2 W 116/91   

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https://dejure.org/1991,5266
OLG Köln, 28.08.1991 - 2 W 116/91 (https://dejure.org/1991,5266)
OLG Köln, Entscheidung vom 28.08.1991 - 2 W 116/91 (https://dejure.org/1991,5266)
OLG Köln, Entscheidung vom 28. August 1991 - 2 W 116/91 (https://dejure.org/1991,5266)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für eine Herabsetzung des sozialen Pfändungsschutzes zu Lasten des Schuldners im Falle der Geltendmachung einer außergewöhnlichen Härte auf Seiten des Gläubigers infolge einer Nichtbeitreibbarkeit der Forderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 1991, 1462
  • JurBüro 1992, 270
 
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Wird zitiert von ...

  • OVG Sachsen, 12.02.2014 - 1 A 366/10

    Vermögensnachteil, Schadensschätzung, Verpflichtungsklage

    vom 1. März 1993 und 8. April 1997 gem. § 173 Satz 1 VwGO i. V. m. § 287 ZPO geschätzt wurden (zur Möglichkeit der Schätzung vgl. BVerwG, Urt. v. 20. Januar 2005, NVwZ-RR 2005, 446; BGH, Urt. v. 9. Juli 1968, VersR 1968, 1065; SächsOVG, Beschl. v. 7. Januar 2004, SächsVBl. 2004 und v. 5. Dezember 2009 - 4 A 113/09 -, juris, Rn. 89 und Urt. v. 20. April 2011 - 1 A 98/08 -, juris Rn. 29; OVG NRW, Urt. v. 27. November 1997, NVwZ-RR 1999, 38; BayOLG, Beschl. v. 5. Dezember 1991, JurBüro 1992, 270).
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Rechtsprechung
   OLG München, 05.12.1991 - 11 W 2335/91   

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https://dejure.org/1991,5794
OLG München, 05.12.1991 - 11 W 2335/91 (https://dejure.org/1991,5794)
OLG München, Entscheidung vom 05.12.1991 - 11 W 2335/91 (https://dejure.org/1991,5794)
OLG München, Entscheidung vom 05. Dezember 1991 - 11 W 2335/91 (https://dejure.org/1991,5794)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Kostenfestsetzung; Vorschuß; Gerichtlich angeordnete Ersatzvornahme; Erstattungsfähigkeit; Notwendige Zwangsvollstreckungskosten

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

  • LG München II - 1 O 3734/83
  • OLG München, 05.12.1991 - 11 W 2335/91

Papierfundstellen

  • JurBüro 1992, 270
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Rechtsprechung
   OLG München, 05.12.1991 - 11 W 2355/91   

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https://dejure.org/1991,15035
OLG München, 05.12.1991 - 11 W 2355/91 (https://dejure.org/1991,15035)
OLG München, Entscheidung vom 05.12.1991 - 11 W 2355/91 (https://dejure.org/1991,15035)
OLG München, Entscheidung vom 05. Dezember 1991 - 11 W 2355/91 (https://dejure.org/1991,15035)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • JurBüro 1992, 270
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • KG, 22.06.1993 - 1 W 6759/92

    Notwendigkeit von Kosten der Ersatzvornahme; Kosten der Ersatzvornahme im

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • OVG Sachsen, 20.04.2011 - 1 A 98/08

    Leistungsbescheid, Ersatzvornahme, straßenrechtliche Anordnung

    22 Den Umfang der in Ansatz zu bringenden Arbeitsstunden schätzt der Senat nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme und unter Berücksichtigung des Protokolls über die Durchführung der Ersatzvornahme am 19. und 25. November 2002 auf drei Stunden am 19. November 2002 und drei Stunden am 25. November 2002 (§ 173 VwGO i. V. m. § 287 ZPO; zur Möglichkeit der Schätzung vgl. BVerwG, Urt. v. 20. Januar 2005, NVwZ-RR 2005, 446; BGH, Urt. v. 9. Juli 1968, VersR 1968, 1065; SächsOVG, Beschl. v. 7. Januar 2004, SächsVBl. 2004 und v. 5. Dezember 2009 - 4 A 113/09 -, juris, Rn. 89; OVG NRW, Urt. v. 27. November 1997, NVwZ-RR 1999, 38; BayOLG, Beschl. v. 5. Dezember 1991, JurBüro 1992, 270), wobei in dieser Schätzung auch der Zeitaufwand für das Beseitigen der drei Schilder (wird unten unter 2. ausgeführt) enthalten ist.
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