Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 19.05.1993 - 10 W 25/93   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,10415
OLG Düsseldorf, 19.05.1993 - 10 W 25/93 (https://dejure.org/1993,10415)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 19.05.1993 - 10 W 25/93 (https://dejure.org/1993,10415)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 19. Mai 1993 - 10 W 25/93 (https://dejure.org/1993,10415)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,10415) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • JurBüro 1994, 299
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • BVerfG, 17.02.1995 - 1 BvR 697/93

    Erstattungs von Schreibauslagen im Verfassungsbeschwerde-Verfahren

    Bei einem sich selbst vertretenden Rechtsanwalt wurde dies noch durch Differenzierungen zwischen dessen privaten Angelegenheiten und seiner beruflichen Tätigkeit überlagert (vgl. auch insoweit die Nachweise bei Zöller-Herget, a.a.O., in der 19. Aufl. 1995; OLG Köln, JMBl. NW 1993, 10; OLG Düsseldorf, JurBüro 1994, 299).
  • OLG Düsseldorf, 12.11.2007 - 24 W 93/07

    Kein Mehrwertsteueranfall bei Selbstvertretung des Rechtsanwalts im

    Ein umsatzsteuerpflichtiger (Leistungs-) Eigenverbrauch liegt nur vor, wenn der Rechtsanwalt bei der Selbstvertretung in privater Angelegenheit als Unternehmer Leistungen für Zwecke außerhalb seines Unternehmens ausführt (vgl. OLG München MDR 2003, 177; OLG Düsseldorf JurBüro 1994, 299; OFD Düsseldorf, BB 1982, 850).
  • OLG Düsseldorf, 04.05.2006 - 23 W 5/06

    Prüfung der Vorsteuerabzugsberechtigung bei der Kostenfestsetzung im Falle

    Nur bei letzterem kann der Rechtsanwalt mit Erfolg Erstattung der Mehrwertsteuer von der unterlegenen Partei verlangen (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 19.05.1993 - 10 W 25/93, JurBüro 1994, S. 299; OLG Hamm, Beschl.v. 05.02.1985 - 23 W 525/84, MDR 1985, S. 683; OLG Hamburg, Beschl. v. 26.03.1999 - 8 W 77/99, MDR 1999, S. 764; OLG München, Beschl. v. 18.11.2002 - 11 W 2487/02, MDR 2003, S. 177; Zöller-Herget, ZPO, 24. Aufl., 2004, § 91, Rdnr. 13).
  • LAG Hessen, 08.02.2010 - 13 Ta 664/09

    Kostenfestsetzungsverfahren - keine Vorsteuerabzugsberechtigung eines

    Eine solche Tätigkeit ist keine umsatzsteuerbare sonstige Leistung gegen Entgelt für Zwecke, die außerhalb des Unternehmens liegen, sondern unterfällt als sogenanntes Innengeschäft nicht der Umsatzsteuer (§ 3 Abs. 9a UStG; BGH vom 25. November 2004, NJW-RR 2005, 363; KG vom 23. April 2009, NJW-RR 2009, 1421; OLG München vom 5. Juni 2008, NJW-RR 2009, 1006; OLG Hamburg vom 26. März 1999, MDR 1999, 764; OLG Düsseldorf vom 19. Mai 1993, JurBüro 1994, 299; OLG Schleswig vom 1. November 1984, JurBüro 1985, 399).
  • LAG Hessen, 25.02.2013 - 13 Ta 18/13

    Kostenfestsetzung - Berücksichtigung der Umsatzsteuer - Freiberufler;

    Eine solche Tätigkeit ist keine umsatzsteuerbare sonstige Leistung gegen Entgelt für Zwecke, die außerhalb des Unternehmens liegen, sondern unterfällt als sogenanntes Innengeschäft nicht der Umsatzsteuer (§ 3 Abs. 9 a UStG; BGH vom 25. November 2004, NJW-RR 2005, 363; KG vom 23. April 2009, NJW-RR 2009, 1421; OLG München vom 5. Juni 2008, NJW-RR 2009, 1006; OLG Hamburg vom 26. März 1999, MDR 1999, 764; OLG Düsseldorf vom 19. Mai 1993, JurBüro 1994, 299; OLG Schleswig vom 1. November 1984, JurBüro 1985, 399).
  • OLG Frankfurt, 12.01.2009 - 12 W 134/08
    Bei einer Eigenvertretung in einem berufbezogenen Rechtsstreit kann keine Mehrwertsteuererstattung verlangt werden (vgl. OLG Düsseldorf vom 19. Mai 1993, JurBüro 1994, 299, zitiert nach juris).
  • OLG Hamburg, 01.11.2000 - 8 W 261/00

    Streitwert bei Geltendmachung mehrerer Unterlassungsansprüche gegen einen

    In Fällen dieser Art liegt ein steuerbarer Umsatz nicht vor (vgl. zuletzt den Beschluß des Senats vom 28. März 2000 - 8 W 346/99, sowie JurBüro 1982, 1349; Oberfinanzdirektion Düsseldorf, Betriebsberater 1982, 850; Bundesfinanzhof, Betriebsberater 1977, 84; OLG Hamm, JurBüro 1985, 1188; OLG Düsseldorf, JurBüro 1994, 299; Gerold-Schmidt/v. Eicken, BRAGO , 14. Aufl., § 25 Rn. 6 m.w.N.).
  • OLG Hamburg, 07.03.2001 - 8 W 67/01

    Erstattungsfähigkeit der Umsatzsteuer bei Selbstvertretung eines Rechtsanwalts

    Ein steuerbarer Umsatz ist insofern nicht gegeben (vgl. zu dieser Problematik auch Oberfinanzdirektion Düsseldorf, Betriebsberater 1982, 850; Bundesfinanzhof, Betriebsberater 1977, 84; HansOLG Hamburg, JurBüro 1982, 1349; OLG Hamm, JurBüro 1985, 1188; OLG Düsseldorf, JurBüro 1994, 299; Gerold - Schmidt-v. Eicken, BRAGO , 14. Aufl., § 25 Rn. 6 m.w.N.).
  • KG, 26.04.2004 - 1 W 92/04

    Rechtsanwaltsgebühr: Glaubhaftmachung des Ansatzes der Umsatzsteuer des sich

    Ein umsatzsteuerpflichtiger (Leistungs-) Eigenverbrauch liegt nur vor, wenn der Rechtsanwalt bei der Selbstvertretung in privater Angelegenheit als Unternehmer Leistungen für Zwecke außerhalb seines Unternehmens ausführt (vgl. OFD Düsseldorf, BB 1982, 850; OLG Düsseldorf JurBüro 1994, 299; OLG München MDR 2003, 177), daher im Falle einer vom Rechtsanwalt in eigener Sache erhobenen Unterlassungsklage etwa dann nicht, wenn es sich um die Durchsetzung eines berufs- oder unternehmensbezogenen Unterlassungsanspruchs handelt (Hans.OLG Hamburg MDR 1999, 764).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht