Weitere Entscheidung unten: OLG Koblenz, 19.07.2010

Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 28.10.2010 - 5 U 92/10   

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https://dejure.org/2010,27297
OLG Naumburg, 28.10.2010 - 5 U 92/10 (https://dejure.org/2010,27297)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 28.10.2010 - 5 U 92/10 (https://dejure.org/2010,27297)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 28. Januar 2010 - 5 U 92/10 (https://dejure.org/2010,27297)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 85 Abs 2 ZPO, § 233 ZPO, § 234 ZPO, § 520 ZPO
    Versäumung der Berufungsbegründungsfrist: Rechtsanwaltsverschulden bei Telefaxübermittlung der vielseitigen Berufungsbegründung unmittelbar vor Fristablauf

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Berufungsbegründungsfrist; Pflichten des Prozessbevollmächtigten bei Übermittlung der umfangreichen Berufungsschrift wenige Minuten vor Fristablauf

  • Anwaltsblatt

    § 233 ZPO
    Risiko: Fax vor Mitternacht bei Fristablauf - Option: Fristverlängerung

  • Anwaltsblatt

    § 233 ZPO
    Risiko: Fax vor Mitternacht bei Fristablauf - Option: Fristverlängerung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 233; ZPO § 520 Abs. 2
    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Berufungsbegründungsfrist; Pflichten des Prozessbevollmächtigten bei Übermittlung der umfangreichen Berufungsschrift wenige Minuten vor Fristablauf

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2011, 450
  • AnwBl 2011, 299
  • AnwBl Online 2011, 101
  • JurBüro 2011, 149
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Naumburg, 27.08.2012 - 12 U 32/12

    Berufungsbegründungsfrist: Rechtzeitigkeit einer per Telefax übermittelten

    Auch wenn die Sorgfaltsanforderungen dabei nicht überspannt werden dürfen und der Prozessbevollmächtigte des Beklagten bei der Erstellung und Übermittlung der Berufungsbegründung die ihm dafür eingeräumte Frist ausschöpfen durfte (z. B. BGH NJW-RR 2006, 1548; BGH NJW-RR 2004, 2525; BGH NJW 2005, 678; BGH, Beschluss vom 03. Mai 2011, XI ZB 24/10, BRAK-Mitt 2011, 238), musste er jedoch für den Fall sehr später Einreichung des fristgebundenen Schriftsatzes sicher stellen, dass dieser auf dem gewählten Übertragungsweg noch rechtzeitig vor Fristablauf bei Gericht eingeht (z. B. BGH NJW-RR 2006, 1548; BGH NJW-RR 2004, 2525; BGH NJW 2005, 678; BGH, Beschluss vom 03. Mai 2011, XI ZB 24/10, BRAK-Mitt 2011, 238; OLG Naumburg, JurBüro 2011, 149; OVG Schleswig NJW 2010, 3110).

    Schon bei reibungsloser Übertragung konnte er - mangels Kenntnis der Leistungsfähigkeit des Empfangsgerätes - nicht davon ausgehen, dass der Schriftsatz mit einer bestimmten Geschwindigkeit übertragen wird, deren Einhaltung erforderlich gewesen wäre, damit die Frist eingehalten wird (z. B. OVG Schleswig NJW 2010, 3110; OLG Naumburg JurBüro 2011, 149; Zöller/Greger, Rdn. 23 zu § 233 ZPO Stichwort "Telefax").

  • OLG Koblenz, 15.04.2013 - 12 U 1437/12

    Droht der Ablauf einer Frist vor Gericht, kann eine Sekunde entscheidend sein -

    Auch wenn die Sorgfaltsanforderungen dabei nicht überspannt werden dürfen und die Prozessbevollmächtigte des Klägers bei der Erstellung und Übermittlung der Berufungsbegründung die ihr dafür eingeräumte Frist ausschöpfen durfte, musste sie jedoch für den Fall sehr später Einreichung des fristgebundenen Schriftsatzes sicherstellen, dass diese auf dem gewählten Übertragungsweg noch rechtzeitig vor Fristablauf bei Gericht eingeht (vgl. BGH NJW-RR 2001, 916; OLG Naumburg JurBüro 2011, 149).
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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 19.07.2010 - 5 U 354/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,27785
OLG Koblenz, 19.07.2010 - 5 U 354/10 (https://dejure.org/2010,27785)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 19.07.2010 - 5 U 354/10 (https://dejure.org/2010,27785)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 19. Juli 2010 - 5 U 354/10 (https://dejure.org/2010,27785)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Zustellung ist bei Nichtüberschreitung eines Zeitraums von 14 Tagen bei der durch den Kläger zu vertretenen Verzögerung jedenfalls dann noch "demnächst" erfolgt; Annahme einer Zustellung als noch "demnächst" i.R.e. Nichtüberschreitung des Zeitraums von 14 Tagen bei einer ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Rückwirkung der Zustellung bei gerichtlicher Verzögerung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • VersR 2011, 1327
  • JurBüro 2011, 149
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