Weitere Entscheidung unten: KG, 04.06.2012

Rechtsprechung
   KG, 18.01.2012 - 1 Ws 2/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,48556
KG, 18.01.2012 - 1 Ws 2/12 (https://dejure.org/2012,48556)
KG, Entscheidung vom 18.01.2012 - 1 Ws 2/12 (https://dejure.org/2012,48556)
KG, Entscheidung vom 18. Januar 2012 - 1 Ws 2/12 (https://dejure.org/2012,48556)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,48556) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Burhoff online

    Angelegenheit, Sammelverfahren, Rechtsfall

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 15 Abs 2 S 1 RVG, § 137 StPO
    Fortgeltende Vertretungsvollmacht des Verteidigers bei Tod des Angeklagten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    RVG § 15 Abs. 2 S. 1; RVG -VV Nr. 4100; StPO § 137
    Fortbestehen der Vertretungsvollmacht trotz Pflichtverteidigerbestellung über den Tod hinaus (Kostenfestsetzung); Rechtsfall iSd Nr. 4100 VV- RVG bei Sammelverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Fortgeltende Vertretungsvollmacht des Verteidigers bei Tod des Angeklagten für das Kostenfestsetzungsverfahren

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • JurBüro 2013, 362
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Zweibrücken, 26.09.2018 - 1 Ws 207/18

    Vollzug der Untersuchungshaft während des laufenden Hauptverfahrens:

    Dies setzt konkrete Anhaltspunkte für eine Gefährdung des Haftzwecks voraus (vgl. Senat, Beschluss vom 20. Januar 2012 - 1 Ws 2/12), während die bloße Möglichkeit, dass ein Untersuchungsgefangener seine Freiheiten missbrauchen könnte, nicht ausreichend ist (vgl. KG, Beschluss vom 30. April 2014 - 4 Ws 36/14, juris Rn. 7).
  • AG Bad Liebenwerda, 28.06.2019 - 12 C 25/19
    Es handele sich gebührenrechtlich um dieselbe Angelegenheit, wie das Kammergericht am 18.01.2012 entschied (1 WS 2/12).
  • AG Bad Liebenwerda, 11.06.2019 - 12 C 25/19

    Begriff der Angelegenheiten, Steuerstrafverfahren

    Es handele sich gebührenrechtlich um dieselbe Angelegenheit, wie das Kammergericht am 18.01.2012 entschied (1 Ws 2/12).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   KG, 04.06.2012 - 1 ARs 16/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,48560
KG, 04.06.2012 - 1 ARs 16/11 (https://dejure.org/2012,48560)
KG, Entscheidung vom 04.06.2012 - 1 ARs 16/11 (https://dejure.org/2012,48560)
KG, Entscheidung vom 04. Juni 2012 - 1 ARs 16/11 (https://dejure.org/2012,48560)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,48560) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung einer Ersparnis von Dolmetscherkosten bei der Festsetzung einer Pauschgebühr für einen beigeordneten Zeugenbeistand

  • rechtsportal.de

    RVG § 51
    Rechtsanwaltsvergütung; Keine Pauschvergütung wegen Fremdsprachenkenntnisse

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • JurBüro 2013, 362
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Saarbrücken, 06.05.2015 - 1 AR 3/13

    Zeugenbeistand, Pauschgebühr, Bemessung

    Danach ist der Bezirksrevisor mit Recht davon ausgegangen, dass die Bewilligung einer Pauschgebühr gemäß § 51 RVG auch für eine Einzeltätigkeit nach Nr. 4301 Ziffer 4 VV RVG beantragt werden kann, wenn die gesetzliche Gebühr wegen des besonderen Umfangs oder der besonderen Schwierigkeit nicht zumutbar ist, und dass in einem solchen Fall auch einem Rechtsanwalt, der - wie der Antragsteller- nach § 68 b Abs. 2 StPO einem Zeugen als Beistand beigeordnet worden ist, eine Pauschgebühr zusteht (vgl, Senatsbeschluss vom 22. Mai 2013 - 1 AR 1/13 - s.a. Thüring. OLG, Beschluss vom 27. Januar 2011 - 1 AR (S) 69/10 - KG, Beschlüsse vom 5. Januar 2012 - 1 ARs 26/11 - und 4. Juni 2012 - 1 ARs 16/11 -, jew. zitiert nach juris; Gerold/Schmidt-Burhoff, RVG, 21. Auf, § 51 Rn. 4; Mayer/Kroiß, RVG, 6. Aufl., § 51 Rn. 4).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht