Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 22.12.1992

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 10.12.1992 - 1 Ws 975/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,8594
OLG Düsseldorf, 10.12.1992 - 1 Ws 975/92 (https://dejure.org/1992,8594)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 10.12.1992 - 1 Ws 975/92 (https://dejure.org/1992,8594)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 10. Dezember 1992 - 1 Ws 975/92 (https://dejure.org/1992,8594)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,8594) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • JurBüro 1993, 555
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 23.01.1962 - 1 StR 455/61
    Auszug aus OLG Düsseldorf, 10.12.1992 - 1 Ws 975/92
    Die Anwendbarkeit des § 33 a StPO scheitert hier nicht daran, daß diese Vorschrift sich nur auf Beschlüsse bezieht, während der Beschluß nach § 349 Abs. 2 StPO eine einem Sachurteil gleichstehende Entscheidung ist, die von dem Revisionsgericht nicht mehr zurückgenommen oder geändert werden kann (vgl. BGHSt 17, 97; BGH bei Miebach NStZ 1988, 449; Kleinknecht/Meyer aaO., § 349 Rdn. 14 m.w.N.).
  • BGH, 10.05.1988 - 5 StR 47/88

    Urteilsgrund - Vollständige Bekanntgabe - Anfechtung - Belehrung über Frist und

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 10.12.1992 - 1 Ws 975/92
    Die Anwendbarkeit des § 33 a StPO scheitert hier nicht daran, daß diese Vorschrift sich nur auf Beschlüsse bezieht, während der Beschluß nach § 349 Abs. 2 StPO eine einem Sachurteil gleichstehende Entscheidung ist, die von dem Revisionsgericht nicht mehr zurückgenommen oder geändert werden kann (vgl. BGHSt 17, 97; BGH bei Miebach NStZ 1988, 449; Kleinknecht/Meyer aaO., § 349 Rdn. 14 m.w.N.).
  • BVerfG, 30.06.1976 - 2 BvR 164/76

    Hinweispflicht

    Auszug aus OLG Düsseldorf, 10.12.1992 - 1 Ws 975/92
    Als Ausprägung des verfassungsrechtlich garantierten Anspruchs auf rechtliches Gehör ist § 33 a StPO so auszulegen, daß diese Norm jeden Verstoß gegen Artikel 103 Abs. 1 GG in den Beschlußverfahren, auf die sie anwendbar ist, erfaßt (vgl. BVerfGE 42, 243,250; Kleinknecht/Meyer, StPO , 40. Aufl. § 33 a Rdn. 1 m.w.N.).
  • LG Aurich, 03.01.2013 - 12 Qs 175/12

    Verpflichtung und Berechtigung eines Gerichts zur Nachholung einer unterbliebenen

    Denn dasjenige Gericht, dass eine zu Gunsten eines Nebenklägers zu treffende Auslagenentscheidung versäumt hat, ist jedenfalls in denjenigen Fällen, in denen - wie hier - eine sofortige Beschwerde nach § 464 Abs. 3 Satz 1, 2. Halbsatz StPO aus den vorgenannten Gründen nicht statthaft ist, auf eine Gegenvorstellung hin berechtigt bzw. verpflichtet, die unterbliebene Entscheidung nachzuholen (KG Berlin, JR 1989, 392; OLG Düsseldorf, MDR 1993, 786; OLG Düsseldorf VRS 84, 446 ).
  • OLG Düsseldorf, 02.03.1993 - 1 Ws 166/93
    Dies stellt sich als Versagung des rechtlichen Gehörs zu der bei der Entscheidung - zu Unrecht - angenommenen Tatsache dar, es sei kein Nebenkläger an dem Verfahren beteiligt (vgl. KG, JR 1989, 392; Senatsbeschluß v. 10.12.1992 - 1 Ws 975/92; Weber in MDR 1986, 74).
  • LG Limburg, 09.10.2018 - 1 Qs 117/18

    Dem Nebenklageberechtigten steht gegen das Fehlen einer ihn begünstigenden

    Soweit teilweise vertreten wird, dass in den Fällen einer unstatthaften sofortige Beschwerde nach § 464 Abs. 3 StPO der unterbliebene Kostenausspruch durch das den Strafbefehl erlassende Gericht gemäß § 33a StPO nachzuholen sei (KG Berlin, JR 1989, 392; OLG Düsseldorf VRS 84, 446; Meyer-Goßner/Schmitt/Schmitt, StPO, 61. Aufl. § 464 Rn. 12 m.w.N.), ist dies für die hier zu treffende Entscheidung unerheblich.
  • OLG Hamm, 24.05.2005 - 1 Ws 211/05

    Rechtsmittelverzicht; Umfang; Kostenentscheidung, Ergänzung der

    Es wird zum Teil die Auffassung vertreten, eine nachträgliche Korrektur einer Auslagenentscheidung sei im Verfahren nach § 33 a StPO möglich (LR-Hilger, a.a.O., § 464 Rdnr. 28; OLG Bremen Strafverteidiger 1998, 607; OLG Hamburg MDR 1985, 604; OLG Düsseldorf, VRS 84, 446).
  • OLG Bremen, 27.08.1998 - Ws 35/98

    Aussetzung der Vollstreckung des Restes der Freiheitsstrafe aus dem Urteil des

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • KG, 24.06.2015 - 161 Ss 68/15

    Zur Nachholung der Auslagenentscheidung zugunsten des Nebenklägers im

    Dem liegt die Erwägung zugrunde, dass das Übergehen des Nebenklägers, der zugelassen worden ist und sich auch an dem Revisionsverfahren beteiligt hat, eine besondere Form der Verweigerung des rechtlichen Gehörs darstellt (vgl. grundlegend KG JR 1989, 392; dieser Entscheidung folgend OLG Düsseldorf JurBüro 1993, 555 = VRS 84, 446 = NStE Nr. 6 zu § 33a StPO; KG, Beschlüsse vom 26. August 1997 - [5] 1 Ss 249/96 [40/96] - [juris] und vom 17. März 2010 - [3] 1 Ss 307/09 [117/09] - s. auch OLG Stuttgart NStZ-RR 2004, 320 (für einen Einstellungsbeschluss nach § 153a Abs. 2 StPO); ablehnend hingegen OLG Oldenburg NStZ-RR 2006, 191; offen gelassen von OLG Frankfurt NStZ-RR 2001, 63).
  • OLG Hamm, 24.05.2005 - 1 Ws 230/05

    Rechtsmittelverzicht; Umfang; Kostenentscheidung, Ergänzung der

    Es wird zum Teil die Auffassung vertreten, eine nachträgliche Korrektur einer Auslagenentscheidung sei im Verfahren nach § 33 a StPO möglich (LR-Hilger, a.a.O., § 464 Rdnr. 28; OLG Bremen Strafverteidiger 1998, 607; OLG Hamburg MDR 1985, 604; OLG Düsseldorf, VRS 84, 446).
  • OLG Hamm, 29.10.2009 - 2 Ws 277/09
    In den dort genannten Entscheidungen war jeweils die Zulassung und Beteiligung eines Nebenklägers übersehen bzw. dieser nicht angehört worden ( KG, JR 89, 392; OLG Düsseldorf, VRS 84, 446; MDR 93, 786; LG Zweibrücken, VRS 96, 279) oder überhaupt keine Kostenentscheidung ergangen (Hanseatisches OLG Hamburg, MDR 1985, 604).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 22.12.1992 - 3 Ws 723/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,19194
OLG Düsseldorf, 22.12.1992 - 3 Ws 723/92 (https://dejure.org/1992,19194)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 22.12.1992 - 3 Ws 723/92 (https://dejure.org/1992,19194)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 22. Dezember 1992 - 3 Ws 723/92 (https://dejure.org/1992,19194)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,19194) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • JurBüro 1993, 555
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht