Rechtsprechung
VGH Hessen, 28.08.1989 - 4 UE 1943/86 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Justiz Hessen (Leitsatz)
§ 25 Abs 1 GKG
Streitwertfestsetzung: Abänderung durch Rechtsmittelgericht nach Verfahrensabschluß
Verfahrensgang
- VG Darmstadt - II/3 E 748/85
- VGH Hessen, 19.07.1988 - 4 UE 1943/86
- BVerwG, 17.02.1989 - 4 B 23.89
- BVerwG, 24.02.1989 - 4 B 23.89
- VGH Hessen, 28.08.1989 - 4 UE 1943/86
Papierfundstellen
- MDR 1990, 210
- JurBüro 1990, 733
Rechtsprechung
OLG Koblenz, 30.03.1989 - 14 W 223/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Kostenfestsetzungsverfahren; Erheben eines Einwands; Sachverständigerkosten; Beweissicherungsverfahren; Besorgnis der Befangenheit
Papierfundstellen
- VersR 1990, 1255
- JurBüro 1990, 733
Wird zitiert von ... (6)
- OLG Koblenz, 16.11.2005 - 14 W 713/05
Kostenansatzerinnerung gegen die Vergütung des abgelehnten Sachverständigen: …
Vielmehr ist der Verlust der Entschädigung nur dann zu rechtfertigen, wenn die Ablehnungsentscheidung im Hinblick auf eine zumindest grob fahrlässige Pflichtwidrigkeit des Sachverständigen ergeht (Senat JurBüro 1988, 1732 und JurBüro 1990, 733; Meyer/Höver/Bach, ZSEG, 22.Aufl., § 3 Rn.14.1). - OLG Naumburg, 19.02.2019 - 12 W 63/18
Kostenfestsetzungsverfahren: Parteirüge zur Vergütung des Sachverständigen
Da die Beklagte am Verfahren zur Entschädigungsfestsetzung (§ 4 JVEG) nicht beteiligt war, kann sie noch im Kostenfestsetzungsverfahren rügen, die Staatskasse habe den Sachverständigen zu hoch oder zu Unrecht vergütet (vgl. OLG Koblenz, OLG Beschluss vom 14. Januar 1985, 14 W 1/85, Rpfleger 85, 333, Beschluss vom 30. März 1989, 14 W 223/89, JurBüro 90, 733; für Erinnerung gegen den Kostenansatz: OLG Koblenz, Beschluss vom 10. Oktober 1986, 14 W 770/86, Rpfleger 87, 341; OLG Naumburg, OLGR 98, 423, 424). - OLG Brandenburg, 10.10.2008 - 6 W 68/08
Zulässigkeit des Einwands überhöhter Sachverständigenkosten im Rahmen des …
1.) Zwar ist im Kostenfestsetzungsverfahren grundsätzlich der Einwand zulässig, dass die vom Prozessgegner verauslagten und zur Erstattung geltend gemachten Sachverständigenkosten sowie sonstige Gerichtskosten zu Unrecht an die Gerichtskasse gezahlt worden seien (OLG Koblenz Rpfleger 1985, 333 und JurBüro 1990, 733; OLG München JurBüro 1979, 122;… Zöller/Herget, ZPO, 26. Auflage §§ 103/104 Rn 21 "Sachverständigenkosten").
- OLG Naumburg, 22.10.2001 - 13 W 235/01
Gerichtsgebührenbefreiung von kommunaleigenen Unternehmen
Dieser Einwand, dass die verauslagten Gerichtskosten vom erstattungsberechtigten Gegner zu Unrecht an die Gerichtskasse gezahlt worden seien, ist im Kostenfestsetzungsverfahren grundsätzlich zulässig (OLG Koblenz Rpfleger 1985, 333 und JurBüro 1990, 733; OLG München JurBüro 1979, 122;… Zöller/Herget, ZPO, 22. Auflage, §§ 103/104 Rn 21 Stichworte Sachverständigenkosten" und "Gerichtskostenfreiheit"). - OLG Koblenz, 28.02.2002 - 14 W 133/02
Anteilige Belastung einer Partei mit Sachverständigenkosten; Rechtmäßigkeit der …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Oldenburg, 21.06.2001 - 3 WF 34/01 Beruht die Unverwertbarkeit darauf, daß der Sachverständige bei der Erstellung seines Gutachtens oder den Vorarbeiten einen Ablehnungsgrund wegen Besorgnis der Befangenheit gesetzt hat, besteht in der Rechtsprechung Einigkeit, daß für einen Entschädigungsanspruch des Sachverständigen jedenfalls dann kein Raum ist, wenn er seine Ablehnung vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit verursacht hat (vgl. BGH, NJW 1976, 1154; OLG Hamburg, MDR 1987, 333; OLG Koblenz, VersR 1990, 1255; OLG München, NJW-RR 1998, 1687).
Rechtsprechung
OLG Koblenz, 19.04.1989 - 14 W 232/89 |
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- JurBüro 1990, 733
Rechtsprechung
OLG Bamberg, 30.01.1990 - 1 W 130/89 |
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- Wolters Kluwer
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Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- JurBüro 1990, 733