Rechtsprechung
   KG, 02.12.2004 - 8 U 119/04   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,7227
KG, 02.12.2004 - 8 U 119/04 (https://dejure.org/2004,7227)
KG, Entscheidung vom 02.12.2004 - 8 U 119/04 (https://dejure.org/2004,7227)
KG, Entscheidung vom 02. Dezember 2004 - 8 U 119/04 (https://dejure.org/2004,7227)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,7227) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Inanspruchnahme des Miteigentümers einer Eigentumswohnungsanlage durch ein Straßenreinigungsunternehmen, wenn die Hausverwaltung ihren Verpflichtungen gegenüber dem Unternehmen nicht nachkommt; Möglichkeit der privatrechtlichen Ausgestaltung von Verträgen über Müllabfuhr ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Haftung eines einzelnen Wohnungseigentümers für Müllabfuhrentgelte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wohnungseigentümer haftet wenn Hausverwaltung ihren Aufgaben nicht nachkommt

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Heranziehung eines Miteigentümers zur Straßenreinigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Mietrecht - Straßenreinigungsgebühr - einer für alle?

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZM 2005, 466
  • ZMR 2005, 472
  • ZMR 2005, 902 (Ls.)
  • KGReport 2005, 145
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 02.12.2005 - 5 StR 119/05

    Verurteilungen im "Kölner Müllskandal" rechtskräftig

    aa) Die AVG ist zwar nach dem Gesellschaftsvertrag auf dem Gebiet der Müllentsorgung und damit in einem Bereich der Daseinsvorsorge tätig (vgl. BGHZ 40, 355, 360; BGH MDR 1983, 824; KG-Report 2005, 145); solche Tätigkeit wird von der Rechtsprechung seit jeher als öffentliche Aufgabe angesehen (vgl. BGHSt 12, 89, 90; 31, 264, 268; 45, 16, 19; BGHR StGB § 11 Abs. 1 Nr. 2 Amtsträger 7; vgl. auch den Gesetzentwurf zum Korruptionsbekämpfungsgesetz BT-Drucks. 13/5584, S. 12).
  • KG, 24.04.2009 - 24 W 55/08
    Die Entscheidung hat in der Literatur, die sich teilweise bereits zuvor dezidiert für eine ausschließliche Haftung der Wohnungseigentümergemeinschaft ausgesprochen hatte (vgl. nur Greiner ZMR 2005, 902 [KG Berlin 02.12.2004 - 8 U 119/04] ; Sauren ZMR 2006, 750 und Kümmel GE 2007, 1471), ein teils zustimmendes (vgl. nur Wenzel IMR 2008, 167), teils ablehnendes (vgl. nur Briesemeister ZWE 2008, 230) Echo erfahren.

    Insoweit "entfällt die Freiwilligkeit des Vertragsschlusses" ( BGH Urteil vom 03.11.1983 III ZR 227/82 aaO. Rdn. 26; ebenso KG NZM 2005, 466 [KG Berlin 02.12.2004 - 8 U 119/04] ).

  • KG, 23.01.2006 - 8 U 169/05

    Leistungsbestimmung bei der Abfallentsorgung: Abänderung des von der Berliner

    Bei dem von der Beklagten verlangten und von den Klägern gezahlten Entgelt handelt es sich um ein Entgelt aus einem privatrechtlich ausgestalteten Rechtsverhältnis ( BGH Urteil vom 03. November 1983 - III ZR 227/82 , GE 1984, 381ff. ; BGH Urteil vom 05. Juli 2005 - X ZR 99/04, GE 2005, 1058 ; BGH Urteil vom 05. Juli 2005 - X ZR 60/04, WuM 2005, 589; vgl. Senatsurteile vom 16. Februar 2004 - 8 U 216/03, KG Report 2005, 3 und Senatsurteil vom 02.Dezember 2004 - 8 U 119/04 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht