Weitere Entscheidung unten: KG, 08.04.2005

Rechtsprechung
   KG, 04.05.2006 - 12 U 42/05   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 249 BGB, § 847 Abs 1 BGB vom 14.03.1990, § 139 Abs 2 ZPO, § 287 Abs 1 ZPO
    Schadensersatz bei Verkehrsunfall: Angemessenes Schmerzensgeld für erstgradige, nicht verschobene offene laterale Schienbeinkopffraktur links; Verwertung von über 10Jahre alten Vergleichsentscheidungen; gerichtlicher Hinweis auf die erforderlichen Darlegungen für die Geltendmachung eines Haushaltsführungsschadens; Bemessung des Haushaltsführungsschadens eines Alleinstehenden

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines Verkehrsunfalls ohne Mitverschulden des Geschädigten - Schmerzensgeldbemessung bei Schienbeinkopffraktur in Verbindung mit weiteren Verletzungen (Hautabschürfungen; Platzwunden)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Grundsätze für die Bemessung von Schmerzensgeld; Berücksichtigung zwischenzeitlich eingetretener Geldentwertung und gestiegener Lebenskosten bei der Verwertung von Vergleichsentscheidungen; Schätzung des Arbeitsaufwandes des Geschädigten bei der Haushaltsführung; Berücksichtigung eines in Aussicht stehenden Beschäftigungsverhältnisses bei der Bemessung des Schmerzensgeldes; Bezifferung des Schmerzensgeldes bei erstgradiger, nicht verschobener offener lateraler Schienbeinkopffraktur; Luxation am rechten Daumengelenk; Prellungen, Hämatomen sowie Schürfwunden im Bereich des Gesäßes und linken Oberschenkels (hüftgelenksnah); Gesichtsschürfwunden und Platzwunden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Es steht einem geltend gemachten Haushaltsschadenanspruch nicht entgegen, dass der Kläger allein stehend ist und damit lediglich einen Ein-Personen-Haushalt führt. Auch dem Alleinstehenden steht ein Anspruch auf Ersatz eines Haushaltsführungsschadens grundsätzlich zu

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2007, 43 (Ls.)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (18)  

  • OLG München, 13.09.2013 - 10 U 1919/12

    Haftungsverteilung bei Kollision eines aus einem Stau heraus unter Überfahren der

    Eine solche Gefährdung liegt in der Regel schon darin, daß der Beklagte das Recht des Klägers ernstlich bestreitet (BGH a. a. O.; Senat a. a. O.), insbesondere i. V. m. der drohenden - kurzen - Verjährung nach § 195 BGB (BGH NJW 2001, 1431 [1432]; OLG Saarbrücken OLGR 2000, 452 jew. zu § 852 BGB a.F.; KG VRS 111 [2006] 16 [28]; Senat a. a. O.).

    Hinsichtlich der Begründetheit eines solchen Anspruchs hat die Rechtsprechung stets nur maßvolle Anforderungen gestellt (OLG Saarbrücken OLGR 2000, 452 [455]; KG VRS 111 [2006] 16 [29]; Senat, Urt. v. 24.11.2006 - 10 U 2555/06 [[...]]; v. 09.10.2009 - 10 U 2309/09 [[...]]; v. 29.10.2010 - 10 U 3249/10 [[...]]).

    Ob darüber hinaus eine nicht nur fernliegende Möglichkeit künftiger Verwirklichung der Schadensersatzpflicht durch das Auftreten weiterer, bisher noch nicht erkennbarer und voraussehbarer Leiden erforderlich ist (so BGH MDR 1990, 42 = DAR 1989, 379 ; VersR 1991, 779 [780]; OLG Saarbrücken OLGR 2000, 452 [455]; KG VRS 111 [2006] 16 [28]), welche bei schweren Unfallverletzungen in aller Regel zutrifft (OLG Saarbrücken OLGR 2000, 452 [455]; KG VRS 111 [2006] 16 [29]; Senat, Urt. v. 13.02.2004 - 10 U 4186/03; v. 24.11.2006 - 10 U 2555/06 [[...]]; nach der Lebenserfahrung können insbesondere alle Knochenverletzungen zu Komplikationen und Folgeschäden [insbesondere Arthrosen] führen, BGH VersR 1973, 371 [372]; OLG Hamm NZV 1996, 69 [70]; OLG Saarbrücken OLGR 2000, 452 [455]; Senat, Urt. v. 13.02.2004 - 10 U 4186/03; v. 24.11.2006 - 10 U 2555/06; v. 09.10.2009 - 10 U 2309/09 [[...]]), kann offenbleiben (BGH NJW 2001, 1431 [1432]; MDR 2007, 792 = VRS 112 [2007] 442 ff.).

    Der Feststellungsanspruch kann in Fällen dieser Art - auch hinsichtlich des immateriellen Schadens - nur verneint werden, wenn aus der Sicht des Klägers bei verständiger Beurteilung kein Grund bestehen kann, mit Spätfolgen wenigstens zu rechnen (OLG Saarbrücken OLGR 2000, 452 [455]; KG VRS 111 [2006] 16 [28]; Senat, Urt. v. 24.11.2006 - 10 U 2555/06 [[...]]; v. 09.10.2009 - 10 U 2309/09 [[...]]; v. 29.10.2010 - 10 U 3249/10 [[...]]); es ist nicht erforderlich, daß der Kläger von dem späteren Schaden eine bestimmte Vorstellung hat (BGH MDR 1990, 42 = DAR 1989, 379 ; MDR 1997, 1052 = NJW 1998, 160 ; OLG Saarbrücken OLGR 2000, 452 [455]; Senat a. a. O.).

  • LG Köln, 15.04.2008 - 8 O 270/06

    Haftungsverteilung bei einem Auffahrunfall mit abruptem Abbremsen des

    Die Möglichkeit einer fiktiven Abrechnung entbindet den Kläger nicht von der Darlegung des konkreten Schadens (vgl. nur KG Berlin, Urt. vom 04.05.2006 - 12 U 42/05 - KGR 2006, 749; OLG München, Urt. vom 01.07.2006 - 10 U 2544/05 - SVR 2006, 180; OLG Koblenz, Urt. vom 07.11.2005 - 12 U 1240/04 - OLGR 2006, 385; OLG Celle, Urt. vom 14.12.2006 - 14 U 73/06 - OLGR 2007, 41).

    Lediglich ergänzend verweist das Gericht darauf, dass bei einem Single-Haushalt in einem höheren Maße als in einem Mehrparteienhaushalt die Möglichkeit besteht, zeitlich disponible Arbeiten (Rasenmähen, Fensterputzen), die aufgrund einer vorübergehenden Beeinträchtigungen nicht ausgeführt werden können, "nach hinten" zu verschieben (vgl. KG, Urt. vom 04.05.2006 - 12 U 42/05 - NZV 2007, 43).

    Auch verweist es darauf, dass bei der Beeinträchtigung der Haushaltsführung nicht von dem Grad der Arbeitsunfähigkeit bzw. Minderung der Erwerbsfähigkeit ausgegangen werden kann, wenn es um die Frage der Höhe einer unfallbedingten Beeinträchtigung geht (OLG Köln, Urt. vom 18.02.2000 - 19 U 87/99 - SP 2000, 306: die abstrakte Minderung der Erwerbstätigkeit, ein Wert aus dem Sozialversicherungsrecht, hat keine Aussagekraft für den Umfang des Schadensersatzes. Ebenso KG Berlin, Urt. vom 04.05.2006 - 12 U 42/05 - KGR 2006, 749; LG Saarbrücken, Urt. vom 21.04.2006 - 3 O 79/04 - ZfS 2006, 500).

    Das Gericht kann daher dahinstehen lassen, ob bei nicht dauerhaften Beeinträchtigungen eines Single-Haushalts überhaupt ein Haushaltsführungsschaden nach § 843 BGB fiktiv berechnet werden kann (bejahend z.B. KG, Urt. vom 04.05.2006 - 12 U 42/05 - NZV 2007, 43 = OLGR 2006, 749; KG, Urt. vom 04.12.2006 - 12 U 119/05 - MDR 2007, 887; OLG Rostock, Urt. vom 14.06.2002 - 8 U 79/00 - ZfS 2003, 233; verneinend OLG Düsseldorf, Urt. vom 02.09.2003 - 4 U 238/02 - unveröffentlicht (nur bei dauerhaft vermehrten Bedürfnissen); insoweit offen BGH, Urt. vom 18.02.1992 - VI ZR 367/90 - NJW-RR 1992, 792; OLG München, Urt. vom 27.10.1999 - 20 U 3476/99 - OLGR 2000, 91, die eine fiktive Abrechnung in einem Dauerschadensfall bejaht hatten).

  • OLG Düsseldorf, 05.10.2010 - 1 U 244/09
    Maßstab für den ersatzfähigen Haushaltsführungsschaden ist die konkrete haushaltsspezifische Behinderung der Klägerin (OLG Celle, 14 U 101/06, Urteil vom 17.01.2007; KG NZV 2007, 43; OLG Hamm NZV 2002, 571), d.h. in welchem Umfang die Klägerin bei der Ausübung der von ihr übernommenen Haushaltstätigkeiten durch die Verletzung gehindert ist.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Rechtsprechung
   KG, 08.04.2005 - 6 U 5/05   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 1 BUZ, § 16 Abs 2 VVG, § 22 VVG, § 123 BGB
    Berufsunfähigkeitsversicherung: Keine vorsätzliche Täuschung bei Nichtangabe einer ärztlichen Behandlung wegen eines depressiven Syndroms mangels Mitteilung der Diagnose

  • Jurion

    Voraussetzungen für die Zurückweisung einer Berufung als unbegründet; Anforderungen an die Erfolgsaussicht der mit der Berufung verfolgten Hauptsache; Voraussetzungen für das Vorliegen einer Fortbildung des Rechts oder der Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Behandlung wegen Depression verschwiegen? - Berufsunfähigkeitsversicherung ficht Vertrag wegen arglistiger Täuschung an

  • ra-buechner.de (Auszüge und Kurzanmerkung)

    Berufsunfähigkeitsversicherung: Rücktritt und Anfechtung durch Volkswohlbund

Besprechungen u.ä.

  • ra-buechner.de (Auszüge und Kurzanmerkung)

    Berufsunfähigkeitsversicherung: Rücktritt und Anfechtung durch Volkswohlbund

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2005, 1614
  • VersR 2006, 1393
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht