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   BGH, 26.05.1987 - KVR 3/86   

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https://dejure.org/1987,1456
BGH, 26.05.1987 - KVR 3/86 (https://dejure.org/1987,1456)
BGH, Entscheidung vom 26.05.1987 - KVR 3/86 (https://dejure.org/1987,1456)
BGH, Entscheidung vom 26. Mai 1987 - KVR 3/86 (https://dejure.org/1987,1456)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Substitutionswettbewerb - Marktbeherrschung

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Verbesserung der Wettbewerbsbedingungen durch Gewinne aus erworbenen Unternehmen bei entsprechenden Erwerbskosten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GWB § 24, § 22
    Bedeutung des Substitutionswettbewerbs; Verstärkung der finanziellen Grundlage eines Unternehmens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1988, 1268 (Ls.)
  • NJW-RR 1988, 227
  • ZIP 1988, 123
  • BB 1988, 84
  • afp 1988, 105
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 23.06.2009 - KZR 58/07

    Gratiszeitung Hallo

    Dazu sind Feststellungen vor allem zur Abgrenzung der bei der Herausgabe von Tageszeitungen wie von Anzeigenblättern betroffenen Anzeigenmärkte erforderlich (BGHZ 96, 337, 342 - Abwehrblatt II; BGHZ 102, 180, 191 f. - Singener Wochenblatt; BGH, Beschl. v. 18.12.1979 - KVR 2/79, GRUR 1980, 734, 738 f. - insoweit nicht in BGHZ 76, 55 - Elbe-Wochenblatt I; Beschl. v. 16.2.1982 - KVR 1/81, WuW/E 1905, 1907 - Münchner Anzeigenblätter; Beschl. v. 26.5.1987 - KVR 3/86, WuW/E 2425 - Niederrheinische Anzeigenblätter).
  • BGH, 31.05.2006 - KVR 1/05

    Call-Option

    a) Eine Erledigung der Hauptsache im Verfahren über die Anfechtung eines Verwaltungsakts - hier der Untersagungsverfügung des Bundeskartellamts - tritt dann ein, wenn die angefochtene Verfügung keine rechtlichen Wirkungen mehr entfalten kann und deshalb gegenstandslos ist (BGH, Beschl. v. 29.10.1985 - KVR 1/84, WuW/E BGH 2211, 2213 - Morris-Rothmans; Beschl. v. 26.5.1987 - KVR 3/86, WuW/E 2425, 2426 f. - Niederrheinische Anzeigenblätter; Beschl. v. 19.12.1989 - KVR 2/88, WuW/E 2620, 2621 - Springer-Kieler Zeitung).
  • BGH, 10.11.1987 - KVR 7/86

    "Singener Wochenblatt"; Rechtsstellung des Erwerbers bei einem Zusammenschluß;

    Die Frage, ob für Tageszeitungen und Anzeigenblätter ein gemeinsamer Anzeigenmarkt besteht, läßt sich nur nach Maßgabe der Umstände des jeweiligen Einzelfalls - insbesondere nach der Bedeutung beider Werbeträger für Anzeigen von regionalem, lokalem und auch nur sublokalem (stadtteilbezogenem) Interesse - beurteilen (BGHZ 96, 337, 342 [BGH 10.12.1985 - KZR 22/85] - Abwehrblatt II, zu § 22 GWB; BGH, Beschl. v. 16. Februar 1982 - KVR 1/81, GRUR 1982, 439, 440 = WuW/E 1905, 1907 - Münchner Anzeigenblätter; Beschl. v. 18. Dezember 1979 - KVR 2/79, GRUR 1980, 734, 738 f, insoweit nicht in BGHZ 76, 55 - Elbe-Wochenblatt I; Beschl. v. 26. Mai 1987 - KVR 3/86 - Niederrheinische Anzeigenblätter).

    Es begegnet unter diesen Umständen keinen Bedenken, daß das Kammergericht die allgemeinen Ausführungen der Beteiligten dazu, daß der "Südkurier" auf die Anzeigenerlöse angewiesen sei und sich im Hinblick auf die immer stärker aufkommende Konkurrenz durch Anzeigenblätter zur Wehr setzen müsse, nicht als hinreichend substantiiert angesehen und keine entsprechenden Aufklärungsmaßnahmen ergriffen hat (vgl. zu den Anforderungen in einem solchen Fall BGH, Beschl. v. 26. Mai 1987 - KVR 3/86 - Niederrheinische Anzeigenblätter).

  • OLG Düsseldorf, 22.12.2010 - Kart 4/09

    Aufhebung der Untersagung des Erwerbs von Geschäftsanteilen an einem

    Wettbewerblich relevant wird ein vorhandener Substitutionswettbewerb aber nur dann, wenn er so intensiv ist, dass der Verhaltensspielraum des marktbeherrschenden Unternehmens auf dem maßgeblichen Markt hierdurch hinreichend begrenzt und kontrolliert wird (BGH, Beschluss vom 26.05.1987, KVR 3/86 - Niederrheinische Anzeigenblätter -, WuW/E BGH 2425 - 2432, zitiert nach juris Tz. 30).
  • BGH, 08.02.1994 - KVR 8/93

    "Anzeigenblätter II"; Verbesserung der Marktstruktur auf einem anderen Markt

    Die Rechtsbeschwerden der Betroffenen und der weiteren Verfahrensbeteiligten gegen diese Entscheidung hat der Senat mit Beschluß vom 26. Mai 1987 (KVR 3/86, WuW/E 2425 = GRUR 1988, 226 = WM 1988, 67 - Anzeigenblätter I) zurückgewiesen.

    Soweit die Untersagungsverfügung im Rechtsbeschwerdeverfahren aus anderen Gründen angegriffen wird, hat der Senat hierzu bereits in seinem - den Beteiligten bekannten und veröffentlichten - Beschluß vom 26. Mai 1987 (aaO) seine Auffassung dargelegt; er hält hieran fest.

  • BGH, 19.12.1989 - KVR 2/88

    Zustimmung einer Gesellschafterversammlung - Auslegung einer

    So war es im Fall "Niederrheinische Anzeigenblätter" (Beschl. v. 26. Mai 1987 - KVR 3/86, BGH WuW/E BGH 2425, 2427), wo es um konzerninterne Vermögensverschiebungen durch Anteilsübertragungen ging, die auf die Beherrschungsverhältnisse keinen Einfluß hatten.
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