Rechtsprechung
   BGH, 12.12.2017 - KVZ 41/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,53035
BGH, 12.12.2017 - KVZ 41/17 (https://dejure.org/2017,53035)
BGH, Entscheidung vom 12.12.2017 - KVZ 41/17 (https://dejure.org/2017,53035)
BGH, Entscheidung vom 12. Dezember 2017 - KVZ 41/17 (https://dejure.org/2017,53035)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Vertriebssystem 1.0 - Zur Frage der Kernbeschränkung durch eine Klausel, die Einzelhändlern eine Unterstützung von Preisvergleichsmaschinen generell untersagt (Per-se-Verbot)

  • IWW

    § 32 GWB, Art. ... 101 Abs. 1 AEUV, § 20 Abs. 1, 2 GWB, § 32 Abs. 3 GWB, § 74 Abs. 2, § 75 Abs. 1 GWB, § 1 GWB, Art. 267 Abs. 3 AEUV, Artikel 4 Buchstabe c der Verordnung (EU) Nr. 330/2010, Art. 101 AEUV, Art. 33 Abs. 4 Satz 1 GWB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 101 AEUV

  • Wolters Kluwer

    Pauschales Verbot der Unterstützung von Preisvergleichsmaschinen in einem selektiven Vertriebssystem; Beschränkung des passiven Verkaufs an Endverbraucher durch den Einzelhändler

  • suchmaschinen-und-recht.de

    ASICS-Händler dürfen in Online-Preissuchmaschinen werben

  • online-und-recht.de

    ASICS-Händler dürfen in Online-Preissuchmaschinen werben

  • kanzlei.biz

    Beschränkungen für Online-Vertrieb von ASICS-Produkten rechtswidrig

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Pauschales Verbot der Unterstützung von Preisvergleichsmaschinen in einem selektiven Vertriebssystem; Beschränkung des passiven Verkaufs an Endverbraucher durch den Einzelhändler

  • rechtsportal.de

    Pauschales Verbot der Unterstützung von Preisvergleichsmaschinen in einem selektiven Vertriebssystem; Beschränkung des passiven Verkaufs an Endverbraucher durch den Einzelhändler

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kartellrecht: Vertriebssystem 1.0

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    BGH bestätigt Entscheidung des BKartA: ASICS-Händlern darf Zusammenarbeit mit Preissuchmaschinen nicht verboten werden

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Markenhersteller darf Nutzung von Preissuchmaschinen nicht pauschal verbieten

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    ASICS-Händler dürfen in Online-Preissuchmaschinen werben

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2018, 380
  • MIR 2018, Dok. 006
  • K&R 2018, 178
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Frankfurt, 12.07.2018 - 11 U 96/14

    Zulässigkeit pauschales Internet-Plattformverbot im Selektivvertrieb - Coty II

    Wenn diese Auslegung zutrifft, würde in der Tat nach der Rechtsprechung des BGH, die sich auch auf die Ausführungen des EuGH in dem Vorlageverfahren stützt, eine Kernbeschränkung i.S.d. Art. 4 Buchst. c der VertikalGVO vorliegen (Beschluss vom 12.12.2017, KVZ 41/17).
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