Rechtsprechung
   BGH, 12.12.2017 - KVZ 41/17   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Vertriebssystem 1.0 - Zur Frage der Kernbeschränkung durch eine Klausel, die Einzelhändlern eine Unterstützung von Preisvergleichsmaschinen generell untersagt (Per-se-Verbot)

  • IWW

    § 32 GWB, Art. ... 101 Abs. 1 AEUV, § 20 Abs. 1, 2 GWB, § 32 Abs. 3 GWB, § 74 Abs. 2, § 75 Abs. 1 GWB, § 1 GWB, Art. 267 Abs. 3 AEUV, Artikel 4 Buchstabe c der Verordnung (EU) Nr. 330/2010, Art. 101 AEUV, Art. 33 Abs. 4 Satz 1 GWB

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 101 AEUV

  • Jurion

    Pauschales Verbot der Unterstützung von Preisvergleichsmaschinen in einem selektiven Vertriebssystem; Beschränkung des passiven Verkaufs an Endverbraucher durch den Einzelhändler

  • suchmaschinen-und-recht.de

    ASICS-Händler dürfen in Online-Preissuchmaschinen werben

  • online-und-recht.de

    ASICS-Händler dürfen in Online-Preissuchmaschinen werben

  • kanzlei.biz

    Beschränkungen für Online-Vertrieb von ASICS-Produkten rechtswidrig

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Pauschales Verbot der Unterstützung von Preisvergleichsmaschinen in einem selektiven Vertriebssystem; Beschränkung des passiven Verkaufs an Endverbraucher durch den Einzelhändler

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kartellrecht: Vertriebssystem 1.0

    Eine Klausel, wonach es dem Einzelhändler generell, also unabhängig von der konkreten Ausgestaltung (etwa durch Anknüpfung an Qualitätsanforderungen), untersagt ist, eine Preisverg... leichsmaschine (Preissuchmaschine) durch Bereitstellung entsprechender Schnittstellen zu unterstützen, stellt eine Regelung dar, die eine Beschränkung zumindest passiver Verkäufe an Endverbraucher durch die zu einem selektiven Vertriebssystem zugelassenen Einzelhändler bezweckt. ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    ASICS-Händler dürfen in Online-Preissuchmaschinen werben

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MIR 2018, Dok. 006
  • K&R 2018, 178
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