Rechtsprechung
   BGH, 12.12.2017 - KVZ 41/17   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Vertriebssystem 1.0 - Zur Frage der Kernbeschränkung durch eine Klausel, die Einzelhändlern eine Unterstützung von Preisvergleichsmaschinen generell untersagt (Per-se-Verbot)

  • IWW

    § 32 GWB, Art. ... 101 Abs. 1 AEUV, § 20 Abs. 1, 2 GWB, § 32 Abs. 3 GWB, § 74 Abs. 2, § 75 Abs. 1 GWB, § 1 GWB, Art. 267 Abs. 3 AEUV, Artikel 4 Buchstabe c der Verordnung (EU) Nr. 330/2010, Art. 101 AEUV, Art. 33 Abs. 4 Satz 1 GWB

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 101 AEUV

  • Jurion

    Pauschales Verbot der Unterstützung von Preisvergleichsmaschinen in einem selektiven Vertriebssystem; Beschränkung des passiven Verkaufs an Endverbraucher durch den Einzelhändler

  • suchmaschinen-und-recht.de

    ASICS-Händler dürfen in Online-Preissuchmaschinen werben

  • online-und-recht.de

    ASICS-Händler dürfen in Online-Preissuchmaschinen werben

  • kanzlei.biz

    Beschränkungen für Online-Vertrieb von ASICS-Produkten rechtswidrig

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Pauschales Verbot der Unterstützung von Preisvergleichsmaschinen in einem selektiven Vertriebssystem; Beschränkung des passiven Verkaufs an Endverbraucher durch den Einzelhändler

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kartellrecht: Vertriebssystem 1.0

    Eine Klausel, wonach es dem Einzelhändler generell, also unabhängig von der konkreten Ausgestaltung (etwa durch Anknüpfung an Qualitätsanforderungen), untersagt ist, eine Preisverg... leichsmaschine (Preissuchmaschine) durch Bereitstellung entsprechender Schnittstellen zu unterstützen, stellt eine Regelung dar, die eine Beschränkung zumindest passiver Verkäufe an Endverbraucher durch die zu einem selektiven Vertriebssystem zugelassenen Einzelhändler bezweckt. ...

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Markenhersteller darf Nutzung von Preissuchmaschinen nicht pauschal verbieten

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    ASICS-Händler dürfen in Online-Preissuchmaschinen werben

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2018, 380
  • MIR 2018, Dok. 006
  • K&R 2018, 178



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Frankfurt, 12.07.2018 - 11 U 96/14  

    Zur Zulässigkeit eines pauschalen Internet-Plattformverbotes im selektiven

    Wenn diese Auslegung zutrifft, würde in der Tat nach der Rechtsprechung des BGH, die sich auch auf die Ausführungen des EuGH in dem Vorlageverfahren stützt, eine Kernbeschränkung i.S.d. Art. 4 Buchst. c der VertikalGVO vorliegen (Beschluss vom 12.12.2017, KVZ 41/17).
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