Weitere Entscheidung unten: BGH, 17.10.2005

Rechtsprechung
   BGH, 23.11.2004 - KVZ 7/03   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,6267
BGH, 23.11.2004 - KVZ 7/03 (https://dejure.org/2004,6267)
BGH, Entscheidung vom 23.11.2004 - KVZ 7/03 (https://dejure.org/2004,6267)
BGH, Entscheidung vom 23. November 2004 - KVZ 7/03 (https://dejure.org/2004,6267)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,6267) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Jurion

    Vermarktung von Werbezeiten durch Radiosender; Zulässigkeit einer zulassungsfreien Rechtsbeschwerde im Wettbewerbsrecht; Berücksichtigung von Schadensersatzansprüchen im Rahmen der Prüfung des Feststellungsinteresses; Verwerfung einer unzulässigen zulassungsfreien Rechtsbeschwerde durch Beschluss; Kontrahierungspflichten bei der Vermarktung von Werbezeiten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Feststellung der Rechtswidrigkeit einer Verfügung des Bundeskartellamts; Gewährung rechtlichen Gehörs; Zulassung der Revision

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)  

  • BGH, 23.06.2009 - KVR 57/08
    Die Rechtsbeschwerde des Bundeskartellamts ist unzulässig, weil die geltend gemachte Verletzung rechtlichen Gehörs nicht schlüssig dargelegt worden ist (vgl. BGH, Beschl. v. 23.11.2004 - KVZ 7/03, BGH-Rep 2004, 1006).

    Der Senat entscheidet über die Rechtsbeschwerde (vgl. BGH, Beschl. v. 23.11.2004 - KVZ 7/03, BGH-Rep. 2004, 1006) sowie über die Nichtzulassungsbeschwerde (§ 75 Abs. 2 Satz 2 GWB) ohne mündliche Verhandlung.

  • BGH, 02.02.2010 - KVZ 16/09

    Kosmetikartikel

    Eine Verletzung des Anspruchs auf Gewährung rechtlichen Gehörs kann nur dann angenommen werden, wenn sich aus den Umständen des Falles ergibt, dass das Gericht tatsächliches Vorbringen des Beschwerdeführers entweder nicht zur Kenntnis genommen oder bei seiner Entscheidung ersichtlich nicht in Erwägung gezogen hat (BVerfGE 86, 133, 146; 75, 369, 381; BGH, Beschl. v. 23.11.2004 - KVZ 7/03, juris Tz. 4, insoweit nicht abgedruckt in BGH-Report 2005, 1006).
  • BGH, 23.04.2013 - EnVR 47/12

    Festlegung der zur Ermittlung der Tagesneuwerte gem. § 6 Abs. 3 GasNEV in

    Über ihre Verwerfung entscheidet der Senat in entsprechender Anwendung von § 144 Abs. 1 VwGO, § 552 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 ZPO ohne mündliche Verhandlung (vgl. BGH, Beschluss vom 23. November 2004 - KVZ 7/03, BGHReport 2005, 1006, 1007).
  • BGH, 29.09.2009 - EnVR 39/08
    Abgesehen davon, dass die Antragstellerin schon nicht substantiiert darlegt, welchen konkreten Tatsachenvortrag das Beschwerdegericht übergangen haben soll (vgl. BGH, Beschl. v. 23.11.2004 - KVZ 7/03, BGH Report 2005, 2006), ist diese Rüge jedenfalls unbegründet.
  • BGH, 11.07.2006 - KVZ 41/05

    Zulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde im kartellrechtlichen Verfahren

    Ebenso wenig ist der Frage nachzugehen, ob das Beschwerdegericht seine Hinweispflicht aus § 70 Abs. 2 GWB verletzt hat - wie die Beschwerdeführerin geltend macht - und ob darin ggf. ein Verstoß gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör zu sehen ist (s. dazu BGH, Beschl. v. 23.11.2004 - KVZ 7/03, BGHReport 2005, 1006).
  • OLG Düsseldorf, 01.08.2012 - Kart 7/11

    Verkürzung des Versorgungsweges im Rahmen der Versorgung mit Hörgeräten durch die

    Die Anwendung des § 71 Abs. 3 GWB verspricht im Entscheidungsfall insofern auch keine prozessuale Erleichterung für die Beschwerdeführerin, weil nach höchstrichterlicher Rechtsprechung auch ein Antrag nach § 71 Abs. 3 GWB nicht lediglich zu dem Zweck gestellt werden kann, die Klärung abstrakter Rechtsfragen zu erreichen, sondern nur zulässig ist, wenn ein anzuerkennendes schutzwürdiges Interesse an der angestrebten Feststellung festgestellt werden kann (vgl.: BGH, Beschluss vom 26.09.1995 - KVR 25/94, WuW/E BGH 3021, 3025 - Stadtgaspreise ; BGH, Beschluss vom 23.11.2004 - KVZ 7/03, BGHReport 2005, 1006 f.; vgl. auch: Karsten Schmidt in Immenga/Mestmäcker, Wettbewerbsrecht, GWB, 4. Aufl., § 71 Rn. 34a; Kollmorgen in Langen/Bunte, Kommentar zum deutschen und europäischen Kartellrecht, Band1 Deutsches Kartellrecht, 10. Aufl., § 71Rn. 43; a.A.: Bechtold , GWB, 6. Aufl., § 71 Rn. 19).
  • BGH, 09.07.2013 - EnVR 47/12

    Berichtigung eines Beschlusses wegen offenbarer Unrichtigkeit

    Über ihre Verwerfung entscheidet der Senat in entsprechender Anwendung von § 144 Abs. 1 VwGO, § 552 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 ZPO ohne mündliche Verhandlung (vgl. BGH, Beschluss vom 23. November 2004 - KVZ 7/03, BGHReport 2005, 1006, 1007).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BGH, 17.10.2005 - KVZ 7/03   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,25203
BGH, 17.10.2005 - KVZ 7/03 (https://dejure.org/2005,25203)
BGH, Entscheidung vom 17.10.2005 - KVZ 7/03 (https://dejure.org/2005,25203)
BGH, Entscheidung vom 17. Januar 2005 - KVZ 7/03 (https://dejure.org/2005,25203)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,25203) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht