Weitere Entscheidungen unten: BGH, 24.01.2017 | BGH, 08.11.2017

Rechtsprechung
   BGH, 17.10.2017 - KZR 59/16   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • damm-legal.de

    Eine Rabattaktion zwischen Unternehmen kann rechtswidrig sein, wenn der freie Wettbewerb beeinträchtigt wird

  • Jurion
  • kanzlei.biz

    Wettbewerbsbeschränkende Rabattaktion begründet Unterlassungsanspruch

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbsrechtliches Angebot an Apotheken zur Festlegung eines Mindestverkaufspreises für ein Lebensmittel (hier: "Almased VITALKOST"); Wettbewerbsbeschränkende Vereinbarung; Vereinbarungen zwischen auf verschiedenen Marktstufen tätigen Unternehmen; Spürbare Einschränkung des Wettbewerbs innerhalb des Gemeinsamen Marktes

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kartellrecht: Almased

    Die Ankündigung eines Einkaufsrabatts von 30 % gegenüber Apothekern für die einmalige Bestellung von maximal 90 Dosen eines Lebensmittels für eine kalorienarme Ernährung mit der Ve... rpflichtung, einen Verkaufspreis von 15,95 EUR nicht zu unterschreiten, stellt eine spürbare Beeinträchtigung des Wettbewerbs dar. (Leitsatz der Wettbewerbszentrale)

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Eine Rabattaktion zwischen Unternehmen kann rechtswidrig sein, wenn der freie Wettbewerb beeinträchtigt wird

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Unzulässige vertikale Preisbindung wenn Rabatte auf den Einkaufspreis von Einhaltung eines Mindestpreis abhängig gemacht werden - Almased

  • deutsche-apotheker-zeitung.de (Pressemeldung)

    Almased darf Apotheken keinen Preis vorschreiben

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2018, 131



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • BGH, 12.06.2018 - KZR 4/16  

    Busverkehr im Altmarkkreis

    Denn die zu Art. 101 Abs. 1 AEUV geltenden Grundsätze sind mit Blick auf den vom Gesetzgeber angestrebten weitgehenden Gleichlauf des deutschen Kartellrechts mit dem Kartellrecht der Europäischen Union auch für die Anwendung von § 1 GWB maßgeblich (st. Rspr., vgl. nur BGH, Urteil vom 17. Oktober 2017 - KZR 59/16, WRP 2018, 199 Rn. 24 mwN - Almased Vitalkost).

    Vielmehr ist nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union auf die Art der jeweils in Rede stehenden Wettbewerbsbeschränkung abzustellen (vgl. BGH, Urteil vom 17. Oktober 2017 - KZR 59/16, WRP 2018, 199 Rn. 19 ff. - Almased Vitalkost).

    Insbesondere beinhalten sie keine Kernbeschränkungen, die nach Art. 4 Buchst. a der Verordnung (EU) Nr. 330/2010 der Kommission vom 20. April 2010 über die Anwendung von Artikel 101 Abs. 3 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf Gruppen von vertikalen Vereinbarungen und abgestimmten Verhaltensweisen (Vertikal-GVO) zum Verlust der Freistellung führen und die Annahme einer bezweckten Wettbewerbsbeschränkung nahelegen können (vgl. BGH, Urteil vom 17. Oktober 2017 - KZR 59/16, WRP 2018, 199 Rn. 23 - Almased Vitalkost; Krauß in Langen/Bunte, Kartellrecht, 13. Auflage, § 1 GWB Rn. 172).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   BGH, 24.01.2017 - KZR 59/16   

Kurzfassungen/Presse


    Vor Ergehen der Entscheidung:


  • juve.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Wann verjähren Kartellsünden?

Sonstiges (2)

  • wettbewerbszentrale.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Revision der Wettbewerbszentrale im Verfahren gegen Almased Wellness GmbH wegen vertikaler Preisbindung zugelassen

  • wettbewerbszentrale.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Vertikale Preisbindung - Wettbewerbszentrale gegen Almased

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   BGH, 08.11.2017 - KZR 59/16   

Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse

  • juve.de (Kurzinformation)

    Preisbindung: Wettbewerbszentrale setzt sich gegen Almased durch

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht