Rechtsprechung
| BGH, 17.10.2017 - KZR 59/16 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- IWW
§ 1 GWB, Art. ... 101 Abs. 1 AEUV, § 33 Abs. 1 Satz 1 GWB, § 21 Abs. 2 Nr. 1 GWB, § 33 Abs. 2 Nr. 1 GWB, Art. 4 Buchst. a der Verordnung (EU) Nr. 330/2010, Art. 267 Abs. 3 AEUV, § 563 Abs. 3 ZPO, §§ 91 Abs. 1, 97 Abs. 1 ZPO
- bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- damm-legal.de
Eine Rabattaktion zwischen Unternehmen kann rechtswidrig sein, wenn der freie Wettbewerb beeinträchtigt wird
- Jurion
- kanzlei.biz
Wettbewerbsbeschränkende Rabattaktion begründet Unterlassungsanspruch
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wettbewerbsrechtliches Angebot an Apotheken zur Festlegung eines Mindestverkaufspreises für ein Lebensmittel (hier: "Almased VITALKOST"); Wettbewerbsbeschränkende Vereinbarung; Vereinbarungen zwischen auf verschiedenen Marktstufen tätigen Unternehmen; Spürbare Einschränkung des Wettbewerbs innerhalb des Gemeinsamen Marktes
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Kartellrecht: Almased
Die Ankündigung eines Einkaufsrabatts von 30 % gegenüber Apothekern für die einmalige Bestellung von maximal 90 Dosen eines Lebensmittels für eine kalorienarme Ernährung mit der Ve... rpflichtung, einen Verkaufspreis von 15,95 EUR nicht zu unterschreiten, stellt eine spürbare Beeinträchtigung des Wettbewerbs dar. (Leitsatz der Wettbewerbszentrale)
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Eine Rabattaktion zwischen Unternehmen kann rechtswidrig sein, wenn der freie Wettbewerb beeinträchtigt wird
- deutsche-apotheker-zeitung.de (Pressemeldung)
Almased darf Apotheken keinen Preis vorschreiben
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2018, 131
Rechtsprechung
| BGH, 08.11.2017 - KZR 59/16 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- IWW
§ 63 Abs. 3 Nr. 1 GKG
- bundesgerichtshof.de
- Jurion
- rechtsportal.de
GKG § 63 Abs. 3 Nr. 1
Abänderung der Streitwertfestsetzung von Amts wegen - ibr-online
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- juve.de (Kurzinformation)
Preisbindung: Wettbewerbszentrale setzt sich gegen Almased durch
Verfahrensgang
Rechtsprechung
| BGH, 24.01.2017 - KZR 59/16 |
Kurzfassungen/Presse
- juve.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)
Wann verjähren Kartellsünden?
Vor Ergehen der Entscheidung:
Sonstiges (2)
- wettbewerbszentrale.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)
Revision der Wettbewerbszentrale im Verfahren gegen Almased Wellness GmbH wegen vertikaler Preisbindung zugelassen
- wettbewerbszentrale.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)
Vertikale Preisbindung - Wettbewerbszentrale gegen Almased