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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 24.02.2005 - 5 U 72/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,2234
OLG Hamburg, 24.02.2005 - 5 U 72/04 (https://dejure.org/2005,2234)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 24.02.2005 - 5 U 72/04 (https://dejure.org/2005,2234)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 24. Februar 2005 - 5 U 72/04 (https://dejure.org/2005,2234)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • JurPC

    PAngV §§ 1 Abs. 2 Nr. 1, 2, Abs. 6, 4 Abs. 4; UWG §§ 3, 4 Nr. 11
    TFT-Display

  • Judicialis

    PangV § 1 Abs. 2 Nr. 1; ; PangV § 1 Abs. 2 Nr. 2; ; PangV § 1 Abs. 6; ; PangV § 4 Abs. 4; ; UWG § 3; ; UWG § 4 Nr. 11

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unlauterer Wettbewerb bei Bewerbung von TFT-Displays im Internet unter nicht eindeutiger Preisangabe - Zurechnung eines Wettbewerbsverstoßes bei Verlinkung auf "Online-Shop"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Preisangaben bei Online-Angeboten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Preisangaben bei Online-Angeboten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anforderungen an die Hinweispflichten und Aufklärungspflichten bei Fernabsatzverträgen; Verpflichtung der gesonderten Ausweisung von Verpackungskosten; Verantwortlichkeit eines Unternehmens für eine verlinkte Internetseite; Zurechnung des Verhaltens Dritter bei der ...

  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    §§ 1 Abs. 2 Nr. 1, 2, Abs. 6, 4 Abs. 4 PAngV; §§ 3, 4 Nr. 11 UWG
    Fernansatzrecht: TFT-Display-Entscheidung; Allgemeines Zivilrecht, Internetrecht

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Angaben zur Mehrwertsteuer auf Internetseite

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • K&R 2005, 522
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamm, 04.05.2010 - 4 U 32/10

    Irreführung durch unvollständige Preisangaben im Internet-Versandhandel

    Selbst wenn sie aber rechtlich, soweit sie gesondert zu berechnen oder zu pauschalieren sind, in den Endpreis nicht einzubeziehen sein sollten (vgl. OLG Hamburg, Urteil vom 24. Februar 2005 -5 U 72/04), gehen die Kunden nicht davon aus, dass sie solche Kosten zusätzlich übernehmen müssen, wenn diese nicht erwähnt werden.
  • LG Hamburg, 12.01.2006 - 327 O 655/05

    Die Klägerin veräußert unter ihrer Geschäftsadresse in Hamburg Waren der

    Nach dem Zweck der Preisangabenverordnung soll dem Verbraucher Klarheit über die Preise und deren Gestaltung verschafft werden und zugleich verhindert werden, daß er seine Preisvorstellungen anhand untereinander nicht vergleichbarer Preise gewinnen muß (OLG Hamburg, Urt. v. 24.2.2005, 5 U 72/04 "TFT-Display"; Magazindienst 2005, 1197).
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Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 27.01.2005 - 3 U 113/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,2614
OLG Hamburg, 27.01.2005 - 3 U 113/04 (https://dejure.org/2005,2614)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 27.01.2005 - 3 U 113/04 (https://dejure.org/2005,2614)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 27. Januar 2005 - 3 U 113/04 (https://dejure.org/2005,2614)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis

    BGB § 823; ; BGB § 824; ; BGB § 826; ; UWG § 2 Abs. 1 Nr. 1

  • rechtsanwalt-giese.de

    Kritische Presseäußerung keine Wettbewerbshandlung

  • rechtsportal.de

    Presseäußerung eines Online-Dienstes für Preisvergleiche als Wettbewerbshandlung im Sinne des UWG - Bezeichnung von Sonderangeboten als "Ladenhüter"

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Presseäußerung des interviewten Geschäftsführers eines Online-Dienstes für Preisvergleiche als "Wettbewerbshandlung"; Voraussetzungen für das Vorhandensein einer Wettbewerbshandlung; Vermutung des Vorliegens einer Wettbewerbsabsicht der Medien; Grundlage für die Garantie ...

  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    §§ 823, 824, 826 BGB; § 2 Abs. 1 Nr. 1 UWG
    Presseäußerung des Geschäftsführers als Wettbewerbshandlung; Wettbewerbsrecht

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2005, 385
  • K&R 2005, 522
  • afp 2005, 474
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Frankfurt, 29.03.2007 - 6 U 154/06

    Wettbewerbsverstoß: Wettbewerbsrechtliche Behandlung von elektronischen

    Derartige elektronische Publikationen sind wettbewerbsrechtlich im Grundsatz nicht anders zu behandeln als vergleichbare Printmedien (vgl. hierzu OLG Hamburg GRUR-RR 05, 385 - Ladenhüter).
  • SG Bayreuth, 11.01.2010 - S 1 P 147/09

    Soziale Pflegeversicherung - Pflegequalität - Streit über die Ergebnisse der

    Die wettbewerblichen Auswirkungen des Handelns der Antragsgegner sind vorliegend nur eine unvermeidbare Folge der Erfüllung der vom Gesetzgeber übertragenen Aufgabe der Schaffung von Transparenz und reichen nicht aus, die subjektive Wettbewerbsabsicht zu bejahen (zu vergleichbarer Problematik OLG Hamburg U. v. 27.01.2005 - 3 U 113/04).
  • LG Bochum, 10.01.2006 - 6 Qs 43/05
    1.) Es spricht einiges dafür, dass der K e.V. unter dem durch Art. 5 GG garantierten Schutz der Pressefreiheit stand, auch wenn seine Tätigkeiten nicht dem herkömmlichen Begriff von Presse entsprachen (vgl. dazu z. B. OLG Hamburg, Urteil vom 27.01.2005 - 3 U 113/04, speziell unter B I 3 a).
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Rechtsprechung
   LG Köln, 31.08.2005 - 91 O 230/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,8534
LG Köln, 31.08.2005 - 91 O 230/04 (https://dejure.org/2005,8534)
LG Köln, Entscheidung vom 31.08.2005 - 91 O 230/04 (https://dejure.org/2005,8534)
LG Köln, Entscheidung vom 31. August 2005 - 91 O 230/04 (https://dejure.org/2005,8534)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Rückzahlungs-Anspruch von Auskunftsdienstleistern gegen DTAG

  • 123recht.net (Pressemeldung, 31.8.2005)

    Telekom muss Telegate 65 Millionen Euro zurückzahlen // Auskunftsdienstleister gewinnt Verfahren gegen Ex-Monopolisten

  • sueddeutsche.de (Pressemeldung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 29.08.2005)

    Telefonauskunft: Millionen-Klage gegen die Telekom

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • K&R 2005, 522
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Düsseldorf, 16.05.2007 - 2 U (Kart) 10/05

    Behinderung anderer Marktteilnehmer wegen übersetzter Preise für die

    Die Beklagte konnte sich dazu bereits durch die Gründe des angefochtenen Urteils aufgerufen sehen (vgl. Urteil des Landgerichts Köln vom 31.8.2005 - 91 O 230/04, UA 18).
  • LG Köln, 28.05.2013 - 87 O (Kart) 8/06

    Geltendmachung eines mittelbaren Verwässerungsschadens bzw.

    Weiter ist die Beklagte durch Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 08.06.2011 - VI - U (Kart) 2/11 OLG Düsseldorf = 91 O 230/04 - LG Köln - für den - in der Zeit vom 01.01.1998 bis 22.01.2001 in Rechnung gestellten - Abrechnungszeitraum vom 01.10.1997 bis zum 22.01.2001 zur Erstattung von überteuert geleisteten Vergütungsteilen verurteilt worden und zwar im Wege kartellrechtlichen Schadensersatzes in Höhe von 38.467.080,24 EUR abzüglich des Betrages von 4.251.711,49 EUR gemäß Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 20.06.2007 - VI - U (Kart) 4/02 OLG Düsseldorf - = 34.215.368,75 EUR und bereicherungsrechtlich in Höhe von 76.178,03 EUR; hinzukommen Rechtshängigkeitszinsen und Ersatz für Zinsnutzungen.

    Es bedarf dabei keiner Entscheidung, ob mit dem Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 08.06.2011 - VI - U (Kart) 2/11 OLG Düsseldorf = 91 O 230/04 - LG Köln - davon auszugehen ist, dass die Beklagte der A AG gemäß §§ 35 I 1, 26 II 1 GWB 1989 bzw. §§ 33 S. 1, 20 I GWB 1998 im Hinblick auf die von dieser für den Abrechnungszeitraum vom 01.10.1997 bis zum 22.01.2001 und darüber hinaus von der F GmbH bis zum 31.12.2004 für die Nutzung von Teilnehmerdaten gezahlten Entgelte dem Grunde nach zum Schadensersatz verpflichtet ist.

  • OLG Hamburg, 19.07.2006 - 5 U 10/06

    Wettbewerbsverstoß: Unrichtige und irreführende ad-hoc-Mitteilung als

    Die Antragsgegnerin verlangte von der Antragsstellerin in einem weiteren Verfahren wegen überzahlter Datenkosten vor dem LG Köln (91 O 230/04) Zahlung weiterer Beträge für den Zeitraum Oktober 1998 bis Januar 2001.
  • LG Köln, 28.05.2013 - 87 O (Kart) 7/06

    Hinreichende Substantiierung für die Zuerkennung eines Schadensersatzanspruchs

    Weiter ist die Beklagte durch Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 08.06.2011 - VI - U (Kart) 2/11 OLG Düsseldorf = 91 O 230/04 - LG Köln - für den - in der Zeit vom 01.01.1998 bis 22.01.2001 in Rechnung gestellten - Abrechnungszeitraum vom 01.10.1997 bis zum 22.01.2001 zur Erstattung von überteuert geleisteten Vergütungsteilen verurteilt worden und zwar im Wege kartellrechtlichen Schadensersatzes in Höhe von 38.467.080,24 EUR abzüglich des Betrages von 4.251.711,49 EUR gemäß Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 20.06.2007 - VI - U (Kart) 4/02 OLG Düsseldorf - = 34.215.368,75 EUR und bereicherungsrechtlich in Höhe von 76.178,03 EUR; hinzukommen Rechtshängigkeitszinsen und Ersatz für Zinsnutzungen.

    Es bedarf keiner Entscheidung, ob mit dem Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 08.06.2011 - VI - U (Kart) 2/11 OLG Düsseldorf = 91 O 230/04 - LG Köln - davon auszugehen ist, dass die Beklagte der Klägerin gemäß §§ 35 I 1, 26 II 1 GWB 1989 bzw. §§ 33 S. 1, 20 I GWB 1998 im Hinblick auf die von der Klägerin für den Abrechnungszeitraum vom 01.10.1997 bis zum 22.01.2001 und darüber hinaus von der F GmbH bis zum 31.12.2004 für die Nutzung von Teilnehmerdaten gezahlten Entgelte dem Grunde nach zum Schadensersatz verpflichtet ist.

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