Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 10.12.2009

Rechtsprechung
   OLG Köln, 05.02.2010 - I-6 U 136/09   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • webshoprecht.de

    Wettbewerbswidrige Verwendung von Kundendaten als Geschäftsgeheimnisse durch ausgeschiedene Mitarbeiter

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Listenmäßige Zusammenfassung von Adressen potentieller Kunden als Geschäftsgeheimnis

  • adresshandel-und-recht.de

    Kundenadressen sind Geschäftsgeheimnisse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 4 Nr. 11; UWG § 17 Abs. 2 Nr. 2
    Begriff des Geschäftsgeheimnisses im Sinne von § 17 Abs. 2 Nr. 2 UWG

  • rechtsportal.de

    UWG § 4 Nr. 11 ; UWG § 17 Abs. 2 Nr. 2
    Begriff des Geschäftsgeheimnisses im Sinne von § 17 Abs. 2 Nr. 2 UWG

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begriff des Geschäftsgeheimnisses im Sinne von § 17 Abs. 2 Nr. 2 UWG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 17 Abs. 2 UWG
    Kundenadressen des Arbeitgebers sind ein Geschäftsgeheimnis im Sinne von § 17 UWG

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Sammlung von Kundenadressen zu Werbezwecken kann ein Geschäftsgeheimnis darstellen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Interne Kundenadressen-Sammlung stellt geheime Geschäftsdaten dar

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Listen von Kundenadressen sind Geschäftsgeheimnisse

  • ra-dr-graf.de (Kurzinformation)

    Sammlung von Werbeadressen ist Geschäftsgeheimnis

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation)

    Sammlung von Kundenadressen zu Werbezwecken kann ein Geschäftsgeheimnis darstellen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Kundenadressen aus Serienbriefen können Betriebsgeheimnisse im Sinne des § 17 UWG darstellen!

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kundendaten sind Geschäftsgeheimnisse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2010, 480
  • MIR 2010, Dok. 039
  • K&R 2010, 279
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Rechtsprechung
   OLG Hamm, 10.12.2009 - I-4 U 156/09   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • webshoprecht.de

    Wahl einer falschen Bezugsgröße bei der Grundpreisangabe ist lediglich Bagatellverstoß

  • kanzlei.biz

    Simple Mathematik trübt Preisklarheit nicht...

  • shopsicherheit.de

    Falsche Grundpreisangabe Bagatellverstoß

  • anwalt24.de (Kurzinformation und Volltext)

    Falsche Grundpreisangabe Bagatellverstoß

  • 123recht.net (Kurzinformation und Volltext)

    Falsche Grundpreisangabe Bagatellverstoß

  • rechtsportal.de

    PAngV § 9 Abs. 5 Nr. 2; UWG § 4 Nr. 11; UWG § 3
    Wettbewerbswidrigkeit einer auf 100 ml heruntergerechneten Preisangabe

  • Jurion

    Wettbewerbswidrigkeit einer auf 100 ml heruntergerechneten Preisangabe

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    § 2 PrAngVO, §§ 3, 4 Nr. 11 UWG
    Fehlerhafte Grundpreisangabe ist nicht immer abmahnfähig / Bagatellverstoß

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Kein abmahnfähiger Wettbewerbsverstoß bei falscher Grundpreis-Angabe

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Bloßer Bagatellverstoß bei falscher Grundpreisangabe in Online-Shop

  • juracontent.de PDF, S. 10 (Rechtsprechungsübersicht)

    EBay & Recht - Rechtsprechungsübersicht zum Jahr 2009 (RA Dr. Uwe Schlömer und RA Jörg Dittrich; K&R 2010, 148)

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Ist die falsche Grundpreisangabe immer wettbewerbswidrig?

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Bei falscher Grundpreisangabe liegt nur ein Bagatellverstoß vor!

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Tappen Sie nicht in die Abmahnfalle "Grundpreisangabe auf dem Onlinemarktplatz eBay"!

Besprechungen u.ä.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MIR 2010, Dok. 019
  • K&R 2010, 279



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Hamm, 09.02.2012 - 4 U 70/11  

    Zur Angabe des Grundpreises bei Gleitmitteln in einem Erotikshop

    Insoweit hat das Landgericht auf die Entscheidung des Senats vom 10.12.2009 - 4 U 156/09 verwiesen.
  • OLG Karlsruhe, 18.12.2015 - 4 U 191/14  

    Grundpreisangabe und Vertragsstrafe nach Hamburger Brauch

    Aus der Entscheidung des OLG Hamm vom 10.12.2009 (4 U 156/09, K&R 2010, 279) ergibt sich nichts anderes.
  • LG Nürnberg-Fürth, 20.02.2012 - 1 HKO 9414/11  

    Wettbewerbsverstoß: Werbung für den Verkauf von Kraftfahrzeugen ohne Angabe der

    Die Kammer verkennt dabei nicht, dass eine Reihe von Obergerichten eine spürbare Beeinträchtigung im Sinne der genannten Vorschriften dann verneint haben, wenn der Adressat der Werbung Grund- oder Endpreis leicht selbst errechnen konnte (vgl. etwa OLG Hamm, Urteil vom 10.12.2009, 4 U 156/09, Rz. 47, für einen Verstoß gegen § 2 PAngV und OLG Hamm, Urteil vom 25.11.2004, 4 U 137/04, Rz. 9 f, für einen Verstoß gegen § 1 Abs. 1 Satz 1 PAngV, jeweils zitiert nach juris/das Rechtsportal).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht