Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 13.12.2013

Rechtsprechung
   LG Köln, 30.01.2014 - 4 - 14 O 427/13   

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https://dejure.org/2014,827
LG Köln, 30.01.2014 - 4 - 14 O 427/13 (https://dejure.org/2014,827)
LG Köln, Entscheidung vom 30.01.2014 - 4 - 14 O 427/13 (https://dejure.org/2014,827)
LG Köln, Entscheidung vom 30. Januar 2014 - 4 - 14 O 427/13 (https://dejure.org/2014,827)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • damm-legal.de

    Einstweilige Verfügung muss nicht mit sämtlichen Anlagen zugestellt werden

  • JurPC

    Verstoß gegen das Urheberbenennungsrecht bei Bildern im Internet

  • aufrecht.de

    Urheberbenennung bei Stockfotos

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Geltendmachung von Ansprüchen wegen Verletzung des Urheberbenennungsrechts aus § 13 UrhG

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    §§ 13, 19a, 97 UrhG

  • rabüro.de

    Nutzer von Bildern von PIXELIO müssen den Urheberrechtsvermerk anbringen, dass er stets zusammen mit dem Bild erscheint

  • ra.de
  • ra-plutte.de PDF
  • captain-huk.de (Kurzinformation und Volltext)

    "Pixelio” Urheberrechtsentscheidung zu den Lichtbildern eines "Hobbyfotografen”

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (38)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Einstweilige Verfügung muss nicht mit sämtlichen Anlagen zugestellt werden

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    Pixelio-Urteil

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    Pixelio-Bilder brauchen Urhebervermerk in Bildquelle

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Nennung des Urhebers auf jeder URL notwendig

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Internetrecht: Copyright-Vermerk muss unmittelbar in der Bilddatei stehen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Ansprüche eines Hobbyfotografen wegen Verletzung des Urheberbenennungsrechts

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Urheberbenennung bei mehrfacher Nutzung eines urheberrechtlich geschützten Bildes

  • Telepolis (Pressebericht, 04.02.2014)

    Landgericht Köln verlangt Urheberbenennung in Bilddatei

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    Pixelio-Bilder müssen Urhebervermerk in Bild-URL aufführen

  • golem.de (Pressebericht, 03.02.2014)

    Direkte URLs zu Bildern können zur Abmahnfalle werden

  • spiegel.de (Pressebericht, 04.02.2014)

    Bilddateien müssen sichtbaren Urheberhinweis enthalten

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Überzogene Anforderungen an Urheberrechts-Benennung von Pixelio.de-Fotos

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Pixelio.de-Entscheidung des LG Köln aufgehoben

  • anwaltauskunft.de (Kurzinformation)

    Probleme bei kostenlosen Bildern im Internet

  • dr-wachs.de (Kurzinformation)

    Pixelio

  • rechtsanwalt-it-medienrecht.de (Kurzinformation)

    Verstoßen tausende Webseiten nun gegen Urheberrechte? Wie sollen sich Webseitenbetreiber verhalten?

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Fotografen: Lizenzansprüche einfordern, wenn der Urheber nicht richtig genannt wurde

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Abmahngefahr bei Verwendung von Bildern der Plattform pixelio

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Abmahnung: Urheberhinweis auch bei direktem Aufruf des Bildes erforderlich

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Pixelio-Urteil wackelt - Aufatmen für Online-Händler

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Nutzungsbedingungen Pixelio.de - Richtige Benennung des Urhebers von Fotos und Bildern

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Pixelio-Urteil: Abmahnung wegen fehlender Urhebernennung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Nutzung von Bildern von Pixelio

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Fotografen: Lizenzansprüche einfordern, wenn der Urheber nicht richtig genannt wurde

  • lawbster.de (Kurzinformation)

    Pixelio-Bilder

  • ra-herrle.de (Kurzinformation)

    Urhebervermerk muss auf allen Bildern zu sehen sein

  • rofast.de (Kurzinformation)

    Urheberrechtsverstoß bei jedem Bild ohne Wasserzeichen mit Urheber?

  • aid24.de (Kurzinformation)

    Pixelio-AGB enthalten keinen Hinweis, dass Verwender das jeweilige Bild manuell bearbeiten und damit den Urhebervermerk anbrigen sollen

  • tintemann.de (Kurzinformation)

    Fotos und Internet - Urheberrecht und Schutz vor Verletzung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Abmahnfalle Urhebernennung bei Bildern

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fotografen: Lizenzansprüche einfordern, wenn der Urheber nicht richtig genannt wurde

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Urhebernennung in Bilddatei erforderlich

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Urhebervermerk bei Onlinebildern

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Pixelio-Fall: Auch die Bild URL selbst muss einen Nachweis zum Urheber enthalten

  • sozialberatung-kiel.de (Kurzinformation)

    Zur Nutzung von Bildern von Pixelio

  • medienrecht-blog.com (Kurzinformation)

    Neues Abmahnrisiko: Zu Urhebernennung in Bilddatei

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Urhebernennung ist in Webseitenbildern anzugeben

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Fehlende Urheberbenennung auf URL einer Bilddatei kann Urheberrechtsverletzung darstellen - Urheberrechtsverletzung begründet Unterlassungsanspruch des Fotografen

Besprechungen u.ä. (14)

  • internet-law.de (Entscheidungsanmerkung)

    Abmahnfalle Pixelio-Bilder

  • lhr-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Pixelio-Bilder müssen Urheberhinweis im Bild selbst führen - Eine Fehlentscheidung

  • lawblog.de (Kurzanmerkung)

    Der "Kenntnisstand der Kammer”

  • heise.de (Entscheidungsbesprechung)

    Pixelio und Bildhinweis-Abmahnungen: Von wegen lizenzfrei

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    Urhebervermerk bei Online-Fotos

  • rechtsanwalt-schwenke.de (Entscheidungsbesprechung)

    Pixelio: Urheberhinweise im Bild

  • socialmediarecht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Das LG Köln und die Urhebernennung - Ist die Entscheidung die Aufregung wert?

  • angster.net (Entscheidungsbesprechung)

    Entscheidung zu Pixelio-Bildern: Urheberhinweise sollen im Bild selbst zu führen sein

  • e-recht24.de (Entscheidungsbesprechung)

    Pixelio-Urteil: Urheber muss nicht im Bild vermerkt werden

  • it-rechts-praxis.de (Entscheidungsbesprechung)

    Urheberhinweise bei der Nutzung von Pixelio-Fotos. Achtung Abmahngefahr! Handeln Sie sofort!

  • it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

    Urheberbennung extrem - Urhebernachweis bei pixelio-Bildern

  • rechtambild.de (Entscheidungsbesprechung)

    Pixelio-Urteil: Kritik und Handlungsmöglichkeiten

  • franchiserecht-blog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Bildrechte auf Internetseiten - bei Franchisesystemen doppelt gefahrträchtig

  • swd-rechtsanwaelte.de (Entscheidungsbesprechung)

    Abmahngefahr bei Verwendung von Pixelio-Bildern - Urhebervermerk an Bilddatei erforderlich

Sonstiges

  • heise.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 06.02.2014)

    Berufung gegen Urteil zu Urheberrechtshinweis in Bilddatei angekündigt

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2014, 265
  • K&R 2014, 211
  • afp 2014, 284
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

  • OLG Köln, 19.12.1986 - 6 U 141/86

    Vollziehungsfrist; Einstweilige Verfügung; Versäumung der Vollziehungsfrist

    Auszug aus LG Köln, 30.01.2014 - 14 O 427/13
    Nach ständiger Rechtsprechung des OLG Köln, dessen Auffassung sich die erkennende Kammer vorliegend anschließt, müssen Anlagen indes nur dann vollständig mit zugestellt werden, um die Vollziehungsfrist zu wahren, wenn sie ausdrücklich im Tenor in Bezug genommen werden, und dadurch zum integrierenden Bestandteil der Verfügung gemacht worden sind (OLG Köln, Beschluss v. 14.05.2004, Az. 6 W 52/04, BeckRS 2004, 05511; NJW-RR 1987, 575).
  • BGH, 16.06.1994 - I ZR 3/92

    "Namensnennungsrecht des Architekten"; Einschränkung des Rechts auf Anbringung

    Auszug aus LG Köln, 30.01.2014 - 14 O 427/13
    Soweit sich Verkehrsgewohnheiten oder allgemeine Branchenübungen gebildet haben, ist davon auszugehen, dass diese beim Abschluss von Verwertungsverträgen mangels abweichender Abreden stillschweigend zugrunde gelegt werden (BGH, GRUR 1995, 671 - Namensnennungsrecht des Architekten).
  • OLG Köln, 14.05.2004 - 6 W 52/04

    Einstweilige Verfügung: Umfang der zur Wahrung der Vollziehungsfrist

    Auszug aus LG Köln, 30.01.2014 - 14 O 427/13
    Nach ständiger Rechtsprechung des OLG Köln, dessen Auffassung sich die erkennende Kammer vorliegend anschließt, müssen Anlagen indes nur dann vollständig mit zugestellt werden, um die Vollziehungsfrist zu wahren, wenn sie ausdrücklich im Tenor in Bezug genommen werden, und dadurch zum integrierenden Bestandteil der Verfügung gemacht worden sind (OLG Köln, Beschluss v. 14.05.2004, Az. 6 W 52/04, BeckRS 2004, 05511; NJW-RR 1987, 575).
  • OLG Karlsruhe, 14.04.2021 - 6 U 94/20

    Zahlung einer Vertragsstrafe wegen eines Verstoßes gegen eine strafebewehrte

    Den von der Beklagten zitierten Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (ZUM 2013, 874) und des LG Kölns (Urt. v. 30.01.2014 ZUM-RD 2014, 220) ist nichts Gegenteiliges entnehmen.
  • AG Bocholt, 29.08.2017 - 3 Ds 581/16
    (Vergleiche:, Hilgert/Greth: Urheberrechtsverletzungen im Internet, 1. Auflage München 2014, Rdn. 278; Hilgert: Anmerkung zum Urteil des LG Köln vom 30.01.2014 - 14 O 427/13, MMR 2014 265, 266).
  • LG Hamburg, 19.03.2015 - 310 O 80/14
    Als Ausfluss des Urheberpersönlichkeitsrechts steht nach § 13 S. 2 UrhG grundsätzlich allein dem Urheber das Recht zu, darüber zu befinden, ob er unter seinem bürgerlichen Namen, einem Pseudonym oder Künstlerzeichen oder ohne jede Namensangabe mit seinem Werk in die Öffentlichkeit treten will; der in seinem Namensnennungsrecht verletzte Urheber kann verlangen, dass sein Werk ohne die ihm zustehende Bezeichnung nicht mehr genutzt wird, und zwar auch dann, wenn er die Nutzung grundsätzlich gestattet hatte (LG Köln, Urteil vom 30. Januar 2014 - 14 0 427/13, 4 - 14 0 427/13 -, zit. nach juris-Tz. 33 und 34 m.w.N.).

    Soweit sich Verkehrsgewohnheiten oder allgemeine Branchenübungen gebildet haben, ist davon auszugehen, dass diese beim Abschluss von Verwertungsverträgen mangels abweichender Abreden stillschweigend zugrunde gelegt werden (LG Köln, Urteil vom 30. Januar 2014 -14 0 427/13, 4 -14 0 427/13 -, zit. nach juris-Tz. 33 und 34).

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Rechtsprechung
   OLG Köln, 13.12.2013 - I-6 U 114/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,38175
OLG Köln, 13.12.2013 - I-6 U 114/13 (https://dejure.org/2013,38175)
OLG Köln, Entscheidung vom 13.12.2013 - I-6 U 114/13 (https://dejure.org/2013,38175)
OLG Köln, Entscheidung vom 13. Dezember 2013 - I-6 U 114/13 (https://dejure.org/2013,38175)
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Volltextveröffentlichungen (13)

Kurzfassungen/Presse (17)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    OLG Köln zum Zitatrecht bei Youtube-Videos

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Zitatrecht für die Einblendung von Filmausschnitten in You-Tube-Video

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Youtube und Zitatrecht - Einblendung fremder Videoausschnitte in eigenen Clips im Regelfall nicht zulässig

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    OLG Köln zur Einblendung von Filmausschnitten in ein YouTube-Video

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Verletzung des Copyrights innerhalb eines YouTube-Videos

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Zitatrecht nach § 51 UrhG bei der Einblendung von Filmausschnitten

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Urheberrecht: Verwendung fremder Inhalte in YouTube-Clips

  • Jurion (Kurzinformation)

    Einblendung von Videoausschnitten ist nicht immer durch Zitatrecht gedeckt

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation)

    Zitatrecht bei Youtube-Videos

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Filmausschnitte in YotuTube-Video können durch das Zitatrecht gedeckt sein

  • rechtambild.de (Kurzinformation)

    Zitate in YouTube-Videos nur unter Wahrung der Belegfunktion

  • socialmediarecht.de (Kurzinformation)

    Videozitate auf Youtube? Klares ja - Aber.

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Unzulässiges Filmzitat bei YouTube

  • beck.de (Kurzinformation)

    Zitatrecht des § 51 UrhG bei Filmausschnitten auf YouTube begrenzt

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Haftung für Youtube-Video mit fremdem Videomaterial bejaht

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Zitatrecht: Strenge Anforderungen an Belegfunktion bei Einblendung von Filmausschnitt in YouTube-Video

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2014, 115
  • MMR 2014, 263
  • MIR 2014, Dok. 004
  • K&R 2014, 211
  • afp 2014, 160
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 20.12.2007 - I ZR 42/05

    TV-Total

    Auszug aus OLG Köln, 13.12.2013 - 6 U 114/13
    Ein Zitat ist deshalb grundsätzlich nur zulässig, wenn es als Belegstelle oder Erörterungsgrundlage für selbstständige Ausführungen des Zitierenden erscheint (BGH, GRUR 1986, 59, 60 - Geistchristentum; GRUR 1987, 34, 35 - Liedtextwiedergabe I; GRUR 2008, 693 Tz. 42 f. - TV Total).

    Werden Filmsequenzen um ihrer selbst willen in eine Sendung integriert, ohne dass sie die Grundlage für eigene inhaltliche Ausführungen des Moderators bilden, für die die übernommene Sequenz als Beleg oder als Erörterungsgrundlage dienen könnte, so wird dies vom Zitatrecht nicht gedeckt (BGH, GRUR 2008, 693 Tz. 42 f. - TV Total).

  • BGH, 17.10.1958 - I ZR 180/57

    " Kleinzitat"

    Auszug aus OLG Köln, 13.12.2013 - 6 U 114/13
    An dieser Voraussetzung fehlt es jedenfalls dann, wenn der Zitierende sich darauf beschränkt hat, das fremde Werk unter Beifügung einiger dürftiger Bemerkungen mehr oder minder mechanisch auszugsweise zu wiederholen (BGH, GRUR 1959, 197, 199 - Verkehrskinderlied).
  • BGH, 07.03.1985 - I ZR 70/82

    "Liedtextwiedergabe"; Abdruck eines urheberrechtlich geschützten Liedtextes

    Auszug aus OLG Köln, 13.12.2013 - 6 U 114/13
    Ein Zitat ist deshalb grundsätzlich nur zulässig, wenn es als Belegstelle oder Erörterungsgrundlage für selbstständige Ausführungen des Zitierenden erscheint (BGH, GRUR 1986, 59, 60 - Geistchristentum; GRUR 1987, 34, 35 - Liedtextwiedergabe I; GRUR 2008, 693 Tz. 42 f. - TV Total).
  • BGH, 23.05.1985 - I ZR 28/83

    Geistchristentum; Zulässigkeit von Zitaten aus Werken

    Auszug aus OLG Köln, 13.12.2013 - 6 U 114/13
    Ein Zitat ist deshalb grundsätzlich nur zulässig, wenn es als Belegstelle oder Erörterungsgrundlage für selbstständige Ausführungen des Zitierenden erscheint (BGH, GRUR 1986, 59, 60 - Geistchristentum; GRUR 1987, 34, 35 - Liedtextwiedergabe I; GRUR 2008, 693 Tz. 42 f. - TV Total).
  • OLG Hamburg, 25.02.1993 - 3 U 183/92

    Altersfoto

    Auszug aus OLG Köln, 13.12.2013 - 6 U 114/13
    Zwar kann auch die Übernahme eines Fotos, mithin eines ganzen Werks, zulässig sein, wenn es vom Zitatzweck gedeckt wird ("Bildzitat", OLG Hamburg, GRUR 1993, 666 - Altersfoto; Dreier/Schulze, UrhG, 4. Aufl. 2013, § 51 Rn. 24).
  • LG Köln, 06.06.2013 - 14 O 55/13
    Auszug aus OLG Köln, 13.12.2013 - 6 U 114/13
    Die Berufung der Antragsgegner gegen das am 6. Juni 2013 verkündete Urteil der 14. Zivilkammer des Landgerichts Köln - 14 O 55/13 - wird zurückgewiesen.
  • LG München I, 17.10.2017 - 33 O 20488/16

    Pflicht zur Verbraucherinformation über den Termin der Warenlieferung im

    Abweichend vom Wortlaut kann der Unternehmer auch einen Lieferzeitraum angeben, wenn er sich nicht auf einen bestimmten Zeitpunkt festlegen will (BeckOK/Martens, BGB, 43. Edition, Stand: 15.06.2017, Art. 246a § 1 EGBGB Rdnr. 14 mit Verweis auf BeckOK/Martens, BGB, 43. Edition, Stand: 15.06.2017, Art. 246 EGBGB Rdnr. 17. f.; MüKo/Wendehorst, BGB, 7. Auflage, § 312a Rdnr. 25 f.; OLG München, Beschluss vom 08.10.2014, Az.: 29 W 1935/14 = BeckRS 2015, 01971; Bierekoven in MMR 2014, 263).
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