Volltextveröffentlichungen (10)

• IWW
• JurPC

  UWG § 1; MarkenG § 8
  Behinderung von Mitbewerbern durch Domain-Namen

• aufrecht.de

  Mitwohnzentrale.de I

 
• stroemer.de

  Mitwohnzentrale.de

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Unlauterer Wettbewerb; Wettbewerbswidrig; Internet; Domain; Domainbezeichnung; Online

• online-und-recht.de
• Judicialis

  UWG § 1; ; UWG § 13 Abs. 2 Nr. 2

• iprecht.de

  Mitbewohnerzentrale.de

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  UWG § 1 § 13 Abs. 2 Nr. 2
  Verwendung nicht unterscheidungskräftiger Internet-Domain-Bezeichnungen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• heise.de (Pressebericht)

  Freihaltebedürfnis für beschreibende Begriffe bei Internet-Adressen

• IRIS Merlin (Kurzinformation)

  Gattungsbezeichnende Domainnamen ohne individuelle Zusätze sind wettbewerbswidrig

• rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

  Internet: Zulässigkeit von Gattungsdomains

Besprechungen u.ä. (3)

• archive.org (Entscheidungsbesprechung)

  § 1 UWG
  Ein Domaininhaber ist auch dann passivlegitimiert, wenn anstelle seiner selbst der Provider beim DE-NIC als "Inhaber" eingetragen ist.

• iprecht.de (Entscheidungsanmerkung)

  Mitbewohnerzentrale.de

• eurojurislawjournal.net (Entscheidungsanmerkung)

  "mitwohnzentrale.de" - Änderung in der Rechtsprechung hinsichtlich der rechtmäßigen Verwendung von Gattungsbegriffen als Domain (RA Tim Geißler)

Verfahrensgang

• LG Hamburg, 21.01.1998 - 315 O 531/97
• OLG Hamburg, 13.07.1999 - 3 U 58/98
• BGH, 17.05.2001 - I ZR 216/99
• OLG Hamburg, 06.03.2003 - 5 U 186/01

Papierfundstellen

• MMR 2000, 40
• K&R 2000, 190

Wird zitiert von ... (17)Neu Zitiert selbst (4)

• LG Hamburg, 21.01.1998 - 315 O 531/97

  "mitwohnzentrale.de"

  Auszug aus OLG Hamburg, 13.07.1999 - 3 U 58/98

  3 U 58/98 315 O 531/97.
• OLG Frankfurt, 13.02.1997 - 6 W 5/97

  Wirtschaft-online.de

  Auszug aus OLG Hamburg, 13.07.1999 - 3 U 58/98

  Denn die insbesondere bei der elektronischer Informationserschließung hiermit verbundene erhebliche Kanalisierungsfunktion der Kundenströme in Richtung auf die Homepage der Beklagten kann eine nachhaltige Beeinträchtigung des Wettbewerbs zur Folge haben (vgl. Kur CR 1196, 325, 328, 330; im Ergebnis ebenso: Völker/Weidert WRP 1997, 652, 660, bei Fn. 80 bis 83; mangels hinreichender tatsächlicher Feststellungen im Verfügungsverfahren offengelassen: OLG Frankfurt GRUR 1997, 481, 482 - Wirtschaft-Online).
• OLG Frankfurt, 29.11.1990 - 6 U 63/89

  Bestehen eines Unterlassungsanspruchs hinsichtlich der Benutzung eines …

  Auszug aus OLG Hamburg, 13.07.1999 - 3 U 58/98

  Hierzu hat das OLG Frankfurt (NJW-RR 91, 814 f) zutreffend festgestellt, dass dieser Begriff - im markenrechtlichen Sinne - eine rein beschreibende, von Haus aus nicht schutzfähige Gattungsbezeichnung ohne Unterscheidungskraft darstellt.
• LG Mannheim, 08.03.1996 - 7 O 60/96

  Heidelberg.de

  Auszug aus OLG Hamburg, 13.07.1999 - 3 U 58/98

  Diese Nutzer werden geneigt sein, sich die gewünschten Informationen auf möglichst einfachem Weg durch die Eingabe der Domainbezeichnung zugänglich zu machen (differenzierend auch LG Mannheim CR 1996, 353f).

• BGH, 17.05.2001 - I ZR 216/99

  Mitwohnzentrale.de

  Das Berufungsgericht hat die hiergegen gerichtete Berufung zurückgewiesen (OLG Hamburg CR 1999, 779 = MMR 2000, 40 = K&R 2000, 190 = OLG-Rep 2000, 81).

  Der Senat geht in seiner neueren Rechtsprechung zu den §§ 1 und 3 UWG von dem Leitbild eines durchschnittlich informierten und verständigen Verbrauchers aus, der das fragliche Werbeverhalten mit einer der Situation angemessenen Aufmerksamkeit verfolgt (…BGH, Urt. v. 20.10.1999 - I ZR 167/97, GRUR 2000, 619, 621 = WRP 2000, 517 - Orient-Teppichmuster;… Urt. v. 17.2.2000 - I ZR 239/97, GRUR 2000, 820, 821 = WRP 2000, 724 - Space Fidelity Peep-Show; vgl. auch Hoeren, EWiR 2000, 193).

• OLG Hamburg, 06.03.2003 - 5 U 186/01

  Mitwohnzentrale II

  Der 3. Zivilsenat des Hanseatischen Oberlandesgerichts hat die Berufung mit Urteil vom 13.07.1999 (3 U 58/98) unter Bestätigung der erstinstanzlichen Entscheidung abgewiesen.
• OLG Hamm, 02.11.2000 - 4 U 95/00

  Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit der Internet-Domain "Sauna.de"

  Die von der Antragstellerin zur Stützung ihrer gegenteiligen Auffassung angeführte Entscheidung des OLG Hamburg (CR 1999, 779) läßt sich auf den vorliegenden Sachverhalt nicht übertragen.

 
• OLG Stuttgart, 09.02.2001 - 2 U 131/00

  Internet-Adresse - Zulässigkeit allgemeiner Begriffe wie Gattungs- und …

  Im Hinblick auf die Entscheidung des OLG Hamburg "mitwohnzentrale.de" CR 1999, 779 f. - sei die Beklagte somit zur Unterlassung verpflichtet.

  Dies hat das OLG Hamburg deswegen bejaht, weil der Internet-Nutzer und insbesondere der an einer Mitwohngelegenheit Interessierte keine weiteren Unternehmen mit anderer Bezeichnung als eben der von den dort Beklagten gewählten "Mitwohnzentrale" kenne und deshalb auf der Home-Page der (dortigen) Beklagten Ziffer 2 verharren werde, ohne den beschwerlichen Weg über Suchmaschinen zu gehen (OLG Hamburg, CR 1999, 779, 781).

• LG Hamburg, 30.06.2000 - 416 O 91/00

  "lastminute.com"

  Die Entscheidung "mitwohnzentrale.de" des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg (CR 1999, 779, 780) sei auf den vorliegenden Fall nicht übertragbar.

  Die Klägerin kann sich nicht auf die Entscheidung des Hanseatischen OLG Hamburg vom 13. Juli 1999 (3 U 58/98 in CR 1999, 779 ff.) - "mitwohnzentrale.de") berufen.

• LG München I, 16.11.2000 - 7 O 5570/00

  Www.rechtsanwaelte.de

  Wie das OLG Hamburg Urt. v. 13.07.1999 - 3 U 58/98; abgedruckt in K & R 2000, 190 - mitwohnzentrale.de) vermag auch die Kammer die Suchgewohnheiten der Internetnutzer aus eigener Sachkunde heraus zu beurteilen.
• OLG Hamburg, 02.05.2002 - 3 U 216/01

  Beurteilung der Branchennähe im Hinblick auf eine Domainbezeichnung

  Der Verkehr ist daran gewöhnt, daß Leerzeichen, welche in einer Domainbezeichnung nicht zulässig sind, durch Zusammenschreibungen (oder Bindestriche) ersetzt werden (OLG Hamburg CR 1999, 779, 782 -Mitwohnzentrale.de).
• OLG Braunschweig, 20.07.2000 - 2 U 26/00

  Umfang des markenrechtlichen Schutzes von Internet-Domains

  Den Unwert dieser Verhaltensweise hat das OLG Hamburg (13.7.1999 CR 1999, 779, 781) aber mit Recht nicht schon in der Wahl des beschreibenden Domainnamens selbst, sondern darin gesehen, dass den Mitbewerbern eine Mitnutzung und damit eine Partizipation am Suchvorgang ausdrücklich verweigert worden war und dass der Suchende durch die Gestaltung der Homepage und die hier gesetzten Links geradezu davon abgehalten wurde, weitere Informationen, insbesondere auch zu nicht verzeichneten Mitbewerbern, einzuholen.
• OLG Köln, 29.06.2001 - 6 U 207/00

  UWG -Recht; Bestandteil "Printer-Store" in einer Firma

  Insoweit liege der Streitfall nicht anders als der Lebenssachverhalt, der der Entscheidung "Mitwohnzentrale.de" des Oberlandesgerichts Hamburg vom 13.07.1999 (OLGR 2000, 81 ff.) zugrundegelegen habe.
• OLG München, 19.04.2001 - 29 U 5725/00

  Beschreibender Begriff als Second-level-domain - Behinderung der Mitbewerber - …

  Die Klägerin hat in erster Instanz die Verwendung der Domgin "autovermietung.com" unter Hinweis auf die Entscheidung des OLG Hamburg (MMR 2000, 40 = CR 1999, 779 -mitwohnzentrale.de) als wettbewerbswidrige Behinderung beanstandet, da sich die Beklagten das Suchverhalten im Internet zu Nutze machten.
• OLG Nürnberg, 11.01.2000 - 3 U 1352/99

  Auslegung eines Antrags auf Freigabe eines Domain-Namens; Zulässigkeit des …
• LG Frankfurt/Main, 23.03.2001 - 12 O 4/01

  Drogerie.de
• LG München I, 28.09.2000 - 4 HKO 13251/00

  Www.autovermietung.com
• OLG Hamburg, 15.02.2001 - 3 U 97/00

  Unterscheidungskraft der Internet-Domain "StartUp.de"
• LG Hamburg, 16.02.2000 - 315 O 25/99

  Werbung mit sog. banner-ads bei Internet-Suchmaschinen ist unzulässig und …
• LG Köln, 10.10.2000 - 33 O 286/00

  Gattungsbegriffe als Domain-Namen
• OLG Köln, 04.09.2001 - 15 U 47/01

  (name/sachbegriff).de