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   VGH Bayern, 11.05.2018 - 15 N 17.1175   

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VGH Bayern, 11.05.2018 - 15 N 17.1175 (https://dejure.org/2018,14202)
VGH Bayern, Entscheidung vom 11.05.2018 - 15 N 17.1175 (https://dejure.org/2018,14202)
VGH Bayern, Entscheidung vom 11. Mai 2018 - 15 N 17.1175 (https://dejure.org/2018,14202)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    VwGO § 47; BauGB § 12 Abs. 1 S. 1, Abs. 3; BayGO Art. 26 Abs. 2 S. 1
    Normenkontrolle - Wirksamkeit eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unwirksamkeit eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans aufgrund eines Ausfertigungsmangels; Verletzung des Rechts auf gerechte Abwägung aus § 1 Abs. 7 BauGB

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unwirksamkeit eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans aufgrund eines Ausfertigungsmangels; Verletzung des Rechts auf gerechte Abwägung aus § 1 Abs. 7 BauGB

  • rechtsportal.de

    Normenkontrolle; vorhabenbezogener Bebauungsplan; Fehlen einer "körperlichen" oder "gedanklichen Schnur" zwischen der Planzeichnung mit textlicher Festsetzung und dem Vorhaben- und Erschließungsplan; Fehlende Eigentümerstellung und fehlende Verfügungsbefugnis des ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • KommJur 2018, 268
 
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Wird zitiert von ... (17)

  • VGH Bayern, 13.03.2019 - 15 N 17.1194

    Außenbereichsfläche, Im Zusammenhang bebauter Ortsteil, Bebauungsplan,

    Die Unwirksamkeit bestimmter Festsetzungen hat unter Heranziehung des Rechtsgedankens des § 139 BGB nur dann nicht die Gesamtunwirksamkeit des Bebauungsplans zur Folge, wenn die übrigen Festsetzungen für sich betrachtet noch eine den Anforderungen des § 1 Abs. 3 Satz 1 BauGB gerecht werdende, sinnvolle städtebauliche Ordnung bewirken können und wenn mit Sicherheit anzunehmen ist, dass die Gemeinde nach ihrem im Planungsverfahren zum Ausdruck gekommenen Willen im Zweifel auch eine Satzung ohne den unwirksamen Teil beschlossen hätte (vgl. BayVGH, U.v. 4.8.2017 - 15 N 15.1713 - NVwZ-RR 2017, 953 = juris Rn. 40 m.w.N.; U.v. 11.5.2018 - 15 N 17.1175 - KommJur 2018, 268-271 = juris Rn. 40 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 15.06.2021 - 15 N 20.385

    Normenkontrollantrag gegen einen Bebauungsplan (erfolgreich), sachdienliche

    Die Unwirksamkeit bestimmter Festsetzungen hat unter Heranziehung des Rechtsgedankens des § 139 BGB nur dann nicht die Gesamtunwirksamkeit des Bebauungsplans zur Folge, wenn die übrigen Festsetzungen für sich betrachtet noch eine den Anforderungen des § 1 Abs. 3 Satz 1 BauGB gerecht werdende, sinnvolle städtebauliche Ordnung bewirken können und wenn mit Sicherheit anzunehmen ist, dass die Gemeinde nach ihrem im Planungsverfahren zum Ausdruck gekommenen Willen im Zweifel auch eine Satzung ohne den unwirksamen Teil beschlossen hätte (vgl. BayVGH, U.v. 4.8.2017 - 15 N 15.1713 - NVwZ-RR 2017, 953 = juris Rn. 40 m.w.N.; U.v. 11.5.2018 - 15 N 17.1175 - KommJur 2018, 268-271 = juris Rn. 40 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 17.09.2018 - 15 N 17.698

    Unwirksamkeit einer Vorkaufssatzung

    Entsprechend den in der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung für Normenkontrollanträge gegen Bebauungspläne entwickelten Grundsätzen (vgl. vgl. BVerwG, B.v. 20.8.1991 - 4 NB 3.91 - NVwZ 1992, 567 = juris Rn. 16 f.; B.v. 18.2.2009 - 4 B 54.08 - ZfBR 2009, 364 = juris Rn. 5; U.v. 11.9.2014 - 4 CN 3.14 - ZfBR 2015, 58 = juris Rn. 26; BayVGH, U.v. 4.8.2017 - 15 N 15.1713 - NVwZ-RR 2017, 953 = juris Rn. 40 m.w.N.; U.v. 27.2.2018 - 15 N 16.2381 - juris Rn. 52; U.v. 11.5.2018 - 15 N 17.1175 - KommJur 2018, 268 = juris Rn. 40) führt auch bei sonstigen kommunalen Satzungen - wie hier einer Vorkaufssatzung gem. § 25 Abs. 1 Satz 1 BauGB - die Ungültigkeit eines Teils einer kommunalen Satzungsbestimmung dann nicht zu ihrer Gesamtunwirksamkeit, wenn die übrigen Teile auch ohne den ungültigen Teil sinnvoll bleiben (Grundsatz der Teilbarkeit) und mit Sicherheit anzunehmen ist, dass sie auch ohne diesen erlassen worden wären (Grundsatz des mutmaßlichen Willens des Normgebers) (vgl. SächsOVG, U.v. 31.8.2017 - 3 C 9/17 - KommJur 2017, 415 = juris Rn. 63 - Teilunwirksamkeit einer kommunalen Verordnung zur Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen).
  • VGH Bayern, 15.06.2021 - 15 N 20.398

    Normenkontrollantrag gegen einen Bebauungsplan (erfolgreich), sachdienliche

    Die Unwirksamkeit bestimmter Festsetzungen hat unter Heranziehung des Rechtsgedankens des § 139 BGB nur dann nicht die Gesamtunwirksamkeit des Bebauungsplans zur Folge, wenn die übrigen Festsetzungen für sich betrachtet noch eine den Anforderungen des § 1 Abs. 3 Satz 1 BauGB gerecht werdende, sinnvolle städtebauliche Ordnung bewirken können und wenn mit Sicherheit anzunehmen ist, dass die Gemeinde nach ihrem im Planungsverfahren zum Ausdruck gekommenen Willen im Zweifel auch eine Satzung ohne den unwirksamen Teil beschlossen hätte (vgl. BayVGH, U.v. 4.8.2017 - 15 N 15.1713 - NVwZ-RR 2017, 953 = juris Rn. 40 m.w.N.; U.v. 11.5.2018 - 15 N 17.1175 - KommJur 2018, 268-271 = juris Rn. 40 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 20.03.2018 - 15 CS 17.2523

    Baugenehmigung für das Vorhaben "Neubau Wohn- und Geschäftshaus mit Mittelgarage"

    Das Baugrundstück liegt im Geltungsbereich des am 27. Juni 2016 bekannt gemachten vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. ... "Wohn- und Geschäftshaus B..." der Stadt Z... Gegen diesen hat der Antragsteller beim Verwaltungsgerichtshof Normenkontrollantrag gestellt (15 N 17.1175), über den noch nicht entschieden wurde.

    Hinsichtlich des Sach- und Streitstands im Übrigen wird auf den Inhalt der Gerichtsakten (einschließlich des anhängigen Normenkontrollverfahrens 15 N 17.1175) und der beigezogenen Behördenakten Bezug genommen.

    Dies bleibt der Prüfung des Senats im Normenkontrollverfahren 15 N 17.1175 vorbehalten.

  • OVG Schleswig-Holstein, 03.09.2019 - 1 MR 6/17

    Bebauungsplan Nr. 49

    Er unterliegt deshalb hinsichtlich des nach § 4 Abs. 2 GO SH bestehenden Erfordernisses der Ausfertigung denselben Anforderungen wie der vorhabenbezogene Bebauungsplan, der nach § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen wird (vgl. OVG Lüneburg, Urt. v. 11.12.2018, 1 KN 185/16, BauR 2019, 613 [bei Juris Rn. 36], VGH München, Urt. v. 11.05.2018, 15 N 17.1175, Juris [Rn. 31]).

    Einer (eigenständigen) Ausfertigung des Vorhaben- und Erschließungsplans bedürfte es nicht, wenn dieser Teil einer einheitlichen Planurkunde wäre, also (entweder) mit dem Bebauungsplan zusammen in einem Dokument enthalten (oder) durch eine "Art gedanklicher Schnur" mit dem Bebauungsplan derart verknüpft wäre, dass jeder Zweifel an der Zugehörigkeit des nicht gesondert ausgefertigten Vorhaben- und Erschließungsplans zur Satzung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan ausgeschlossen ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 09.02.2017, 4 C 4.16, NVwZ 2017, 1291 [bei Juris Rn. 28], VGH München, Urt. v. 11.05.2018, a.a.O.).

  • OVG Niedersachsen, 27.09.2018 - 12 KN 191/17

    Normenkontrollantrag gegen vorhabenbezogenen Bebauungsplan für ein Sondergebiet

    Ob es nach niedersächsischem Landesrecht zur Ausfertigung auch einer physisch-realen Verbindung zwischen VEP und Bebauungsplan bedarf, kann deshalb offen bleiben (vgl. zum bayr. Landesrecht: Bay. VGH, Urt. v. 11.5.2018 - 15 N 17.1175 -, juris, Rn. 31 f. sowie für die Bestandteile eines "normalen" Bebauungsplans BVerwG, Beschl. v. 21.6.2018 - 4 BN 34/17 -, juris; Nds. OVG, Urt. v. 8.9.2010 - 1 KN 129/07 -, juris, Rn. 173).
  • VGH Bayern, 20.01.2021 - 15 CS 20.2892

    Verwaltungsgerichte, Vorhabenbezogener Bebauungsplan, Beiladung, Vorhaben- und

    Einzelblätter ausgefertigt sind, müssen alle regelnden Teile / Seiten des Bebauungsplans mithin entweder fest miteinander verbunden sein oder es muss auf den ausgefertigten Teilen / Seiten in einer Weise auf die nicht ausgefertigten Bestandteile der Satzung Bezug genommen werden, die jeden Zweifel an der Identität bzw. Zusammengehörigkeit ausschließt (BayVGH, U.v. 28.4.2017 - 15 N 15.967 - Leitsatz 1 sowie juris Rn. 33 ff. m.w.N.; U.v. 4.8.2017 - 15 N 15.1713 - NVwZ-RR 2017, 953 = juris Rn. 20; U.v. 11.5.2018 - 15 N 17.1175 - KommJur 2018, 268 = juris Rn. 31; B.v. 13.8.2019 - 15 ZB 18.751 - juris Rn. 26).

    Auch die diesbezügliche Rechtsauffassung des Verwaltungsgerichts liegt auf der Linie der Rechtsprechung des Senats, der im Rahmen einer Entscheidung über eine Normenkontrolle ausdrücklich klargestellt hat, dass auch für den Vorhaben- und Erschließungsplan - gerade weil dieser gem. § 12 Abs. 3 Satz 1 BauGB inhaltlicher Bestandteil des Bebauungsplans wird - die allgemeinen Anforderungen an die Ausfertigung erfüllt sein müssen und dass für den Fall, dass der Vorhaben- und Erschließungsplan - wie hier - nicht gesondert ausgefertigt und zudem nicht mit dem ausgefertigten Regelungsteil (dort wie auch hier: mit der ausgefertigten Planzeichnung) körperlich fest verbunden ist, eine für die Wirksamkeit des vorhabenbezogenen Bebauungsplans ordnungsgemäße Ausfertigung nur dann vorliegt, wenn zwischen dem ausgefertigten Teil und dem nicht ausgefertigten Vorhaben- und Erschließungsplan eine "gedankliche Schnur" im oben genannten Sinn besteht (BayVGH, U.v. 11.5.2018 - 15 N 17.1175 - KommJur 2018, 268 = juris Rn. 31 f.; hierzu auch Thies, jurisPR-UmwR 10/2018 Anm. 2; OVG SH, B.v. 3.9.2019 - 1 MR 6/17 - juris Rn. 46 ff.; OVG NW, U.v. 19.11.2015 - 2 D 57/14.NE - BauR 2016, 772 = juris Rn. 55 ff.; U.v. 11.10.2017 - 7 D 94/15.NE - BauR 2018, 198 = juris Rn. 38; VGH BW, U.v. 23.5.2019 - 3 S 2811/17 - juris Rn. 54 ff.).

  • VGH Bayern, 17.12.2018 - 15 N 16.2373

    Erlass eines Bebauungsplans mit der Festsetzung von Einzelhandelsnutzungen

    Die Unwirksamkeit bestimmter Festsetzungen hat nur dann unter Heranziehung des Rechtsgedankens des § 139 BGB nicht die Gesamtunwirksamkeit des Bebauungsplans zur Folge, wenn die übrigen Festsetzungen für sich betrachtet noch eine den Anforderungen des § 1 Abs. 3 Satz 1 BauGB gerecht werdende, sinnvolle städtebauliche Ordnung bewirken können und wenn mit Sicherheit anzunehmen ist, dass die Gemeinde nach ihrem im Planungsverfahren zum Ausdruck gekommenen Willen im Zweifel auch eine Satzung ohne den unwirksamen Teil beschlossen hätte (vgl. BayVGH, U.v. 4.8.2017 - 15 N 15.1713 - NVwZ-RR 2017, 953 = juris Rn. 40 m.w.N.; U.v. 11.5.2018 - 15 N 17.1175 - KommJur 2018, 268-271 = juris Rn. 40 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 13.01.2021 - 15 N 20.1018

    Unwirksamkeit einer Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung

    Die Unwirksamkeit bestimmter Festsetzungen hat unter Heranziehung des Rechtsgedankens des § 139 BGB nur dann nicht die Gesamtunwirksamkeit des Bebauungsplans zur Folge, wenn die übrigen Festsetzungen für sich betrachtet noch eine den Anforderungen des § 1 Abs. 3 Satz 1 BauGB gerecht werdende, sinnvolle städtebauliche Ordnung bewirken können und wenn mit Sicherheit anzunehmen ist, dass die Gemeinde nach ihrem im Planungsverfahren zum Ausdruck gekommenen Willen im Zweifel auch eine Satzung ohne den unwirksamen Teil beschlossen hätte (vgl. BayVGH, U.v. 4.8.2017 - 15 N 15.1713 - NVwZ-RR 2017, 953 = juris Rn. 40 m.w.N.; U.v. 11.5.2018 - 15 N 17.1175 - KommJur 2018, 268-271 = juris Rn. 40 m.w.N.).
  • VGH Bayern, 30.07.2019 - 15 CS 19.1227

    Zurückgewiesene Rechtsbeschwerde im Streit um baurechtliche Nachbarklage

  • VGH Bayern, 13.08.2019 - 15 ZB 18.751

    Begründung zum Bebauungsplan, Genereller Einzelhandelsausschluss,

  • VGH Bayern, 31.08.2018 - 15 ZB 17.1003

    Baugenehmigung für die Errichtung eines Verbrauchermarktes auf angrenzendem

  • VG Regensburg, 22.11.2017 - RN 6 S 17.1349

    Vorläufiger Rechtsschutz wegen Verstoßes gegen Nachbarschutzrecht bei Erteilung

  • VGH Bayern, 30.04.2020 - 15 ZB 19.1349

    Verwaltungsgerichte, Faktisches Mischgebiet, Erstinstanzliches Verfahren,

  • OVG Niedersachsen, 27.09.2018 - 1 KN 191/17

    Wie ist die Überplanung einer Kompensationsfläche abzuwägen?

  • VG Regensburg, 12.11.2020 - RN 6 S 20.1431

    Erfolgreicher Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO bzgl. einer Klage gegen die

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