Volltextveröffentlichungen (6)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Arbeitslosenversicherung

• openjur.de
• IWW

 
• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Kurzzeitige Geldanlagen sind Schonvermögen

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rücknahme der Bewilligung von Arbeitslosenhilfe und Erstattung der gewährten Leistungen und entrichteten Beiträge zur Krankenversicherung und Pflegeversicherung; Voraussetzungen des Anspruchs auf Arbeitslosenhilfe; Berücksichtigung eigenes Vermögens im Rahmen der Prüfung ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• IWW (Kurzinformation)

  Wann dient das Vermögen des Kunden seiner "Alterssicherung"?

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Kurzzeitige Geldanlagen als Schonvermögen?

Besprechungen u.ä.

• IWW (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

  Arbeitslosen- oder Sozialhilfe - Wann dient das Vermögen des Kunden seiner ,,Alterssicherung"?

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

• BSG, 17.10.1996 - 7 RAr 2/96

  Zumutbare Verwertung einer Lebensversicherung bei der Bedürftigkeitsprüfung

  Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 25.03.2003 - L 1 AL 46/01

  Ausgangspunkt ist die vom Arbeitslosen angegebene Zweckbestimmung, die anhand objektivierbarer Kriterien nachvollziehbar sein muss (vgl. BSG SozR 3-4100 § 137 Nr. 7 S. 63).

  Denn Voraussetzung ist nicht, dass das der Alterssicherung dienende Vermögen nur in einer bestimmten und nur unter erschwerten Bedingungen und Verlusten kündbaren Anlageform festgelegt ist (BSG SozR 3-4100 § 137 Nr. 7 S. 63).

• BGH, 25.06.1956 - II ZR 270/54

  Verfügungsberechtigung über Bankkonto

  Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 25.03.2003 - L 1 AL 46/01

  Aus wessen Mitteln die Spareinlage stammt, ist dagegen ohne Bedeutung (vgl. BGHZ 21, 148, 150 zum Sparbuch).
• BSG, 19.06.1996 - 7 RAr 116/95

  Zumutbare Verwertung von Vermögen im Rahmen der Bedürftigkeitsprüfung

  Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 25.03.2003 - L 1 AL 46/01

  Einkommen in diesem Sinne sind alle Einnahmen in Geld oder Geldeswert (§ 138 Abs. 2 Satz 1 AFG), die dem Arbeitslosen im Alhi-Bewilligungszeitraum zufließen (vgl. BSG SozR 3-4100 § 137 Nr. 6 S. 55 m.w.N.).

 
• BSG, 27.07.2000 - B 7 AL 88/99 R

  Bösgläubigkeit des Leistungsempfängers bei der teilweise Rücknahme von …

  Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 25.03.2003 - L 1 AL 46/01

  Subjektiv unentschuldbar ist ein Verhalten, wenn schon einfachste, ganz nahe liegende Überlegungen nicht angestellt werden, wenn also nicht beachtet wird, was im gegebenen Fall jedem einleuchten musste (BSG SozR 3-1300 § 45 Nr. 42).
• BSG, 02.07.1997 - 9 RV 14/96

  Rückforderung der Leistungen nach § 50 Abs. 2 SGB X, Wirksamkeit, Jahresfrist des …

  Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 25.03.2003 - L 1 AL 46/01

  Zwar mussten die angefochtenen Bescheide grundsätzlich einem handlungsfähigen Beteiligten gegenüber bekannt gegeben werden, damit sie Rechtswirkungen erzeugen (vgl. § 39 SGB X; vgl. hierzu BSGE 80, 283 = SozR 3-1300 § 50 Nr. 19).
• BVerwG, 11.02.1994 - 2 B 173.93

  Verwaltungsakt - Bekanntgabe - Geschäftsunfähigkeit - Aufklärungspflicht

  Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 25.03.2003 - L 1 AL 46/01

  Denn mit der Bestellung seines Vaters zum Betreuer muss sich der Kläger auch die Kenntnis seines Vaters von dem Verwaltungsakt zurechnen lassen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 11. Februar 1994 - 2 B 173/93 - NJW 1994, 2633 = Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 258).
• BGH, 07.07.1992 - XI ZR 239/91

  Auslegung der Erklärungen auf einem Sparkassenbrief

  Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 25.03.2003 - L 1 AL 46/01

  Nur der namentlich Berechtigte oder sein Rechtsnachfolger ist befugt, die verbrieften Ansprüche geltend zu machen (vgl. BGH, Urteil vom 07.07.1992 - XI ZR 239/91 - WM 1992, 1522, 1523 m.w.N.).

• LSG Niedersachsen-Bremen, 06.09.2012 - L 12 AL 7/09
  Dies folge auch aus dem Urteil des LSG Rheinland-Pfalz vom 25.3.2003 (L 1 AL 46/01).

  Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der Rechtsprechung des LSG Rheinland-Pfalz (Urt. v. 25.3.2003 - L 1 AL 46/01, juris).