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Rechtsprechung
   LSG Rheinland-Pfalz, 22.12.2011 - L 1 AL 90/10   

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https://dejure.org/2011,729
LSG Rheinland-Pfalz, 22.12.2011 - L 1 AL 90/10 (https://dejure.org/2011,729)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 22.12.2011 - L 1 AL 90/10 (https://dejure.org/2011,729)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 22. Dezember 2011 - L 1 AL 90/10 (https://dejure.org/2011,729)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 144 Abs 1 S 1 SGB 3 vom 22.12.2005, § 144 Abs 1 S 2 Nr 1 SGB 3 vom 22.12.2005
    Arbeitslosengeldanspruch - Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe - wichtiger Grund - Vorstand einer Profifußballmannschaft - drohende persönliche Beeinträchtigung durch gewaltbereites Fanumfeld

     
  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch des Vorstandsvorsitzenden einer Profifußballmannschaft auf Bewilligung von Arbeitslosengeld; Feststellung einer Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe aufgrund drohender persönlicher Beeinträchtigungen

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch des Vorstands einer Profifußballmannschaft auf Arbeitslosengeld; Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe aufgrund drohender persönlicher Beeinträchtigungen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Justiz Rheinland-Pfalz (Pressemitteilung)

    Keine Sperrzeit für bedrohten Vorstand eines Fußballvereins

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Sperrzeit für den Vorstand eines Fußballvereins

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Fußballfans drohten: Vereinsvorstand zog Leine - Bei wichtigem Grund für eine Kündigung darf das Arbeitslosengeld nicht gesperrt werden

     
  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Keine Sperrzeit für bedrohten Vorstand eines Fußballvereins

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Keine Sperrzeit beim Arbeitslosengeld für bedrohten Vorstand eines Fußballvereins

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Keine Arbeitslosengeld-Sperrzeit für Vereinschef

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Keine Sperrzeit für bedrohten Vorstand eines Fußballvereins - Bedrohungen und persönlichen Beeinträchtigungen stellen wichtigen Grund für Beendigung eines Beschäftigungsverhältnisses dar

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2012, 356 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 21.10.2003 - B 7 AL 92/02 R

    Arbeitslosengeld - Ruhen - Sperrzeit - Arbeitsaufgabe - wichtiger Grund - …

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 22.12.2011 - L 1 AL 90/10
    Die aufgrund der unbefriedigenden sportlichen Situation der Profi-Fußballmannschaft entstandenen Spannungen zwischen Fans und dem Vorstand des Vereins hatten bei dem Kläger zwar noch nicht zu der Entwicklung eines Krankheitszustandes geführt und von Seiten der Mitarbeiter des Vereins wurde auch kein psychischer Druck (Mobbing) gegenüber dem Kläger ausgeübt (vgl. hierzu BSG, Urteil vom 21.10.2003 - B 7 AL 92/02 R -, SozR 4-4300 § 144 Nr. 4).
  • BSG, 12.07.2006 - B 11a AL 55/05 R

    Arbeitslosengeld - Sperrzeit - Arbeitsaufgabe - Kündigung des unbefristeten zur …

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 22.12.2011 - L 1 AL 90/10
    Dies ist nicht nach den subjektiven Vorstellungen des Arbeitslosen zu beurteilen, sondern ein wichtiger Grund im Sinne des Sperrzeitrechts muss objektiv gegeben sein (ständige Rechtsprechung, vgl. BSG, Urteil vom 12.07.2006 - B 11a AL 55/05 R -, SozR 4-4300 § 144 Nr. 14).
  • BSG, 12.07.2006 - B 11a AL 47/05 R

    Arbeitslosengeld - Sperrzeit - Arbeitsaufgabe - Aufhebungsvertrag - wichtiger …

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 22.12.2011 - L 1 AL 90/10
    Allerdings kann der wichtige Grund - jedenfalls im vorliegenden Fall - nicht bereits in dem Interesse an dem Erhalt der Abfindung gesehen werden, da eine Beschäftigungslosigkeit zum 01.05.2008 nicht drohte (vgl. BSG, Urteil vom 12.07.2006 - B 11a AL 47/05 R -, SozR 4-4300 § 144 Nr. 13).
     
  • BSG, 14.09.2010 - B 7 AL 33/09 R

    Arbeitslosengeld - Sperrzeit - Arbeitsaufgabe - Arbeitnehmerkündigung - wichtiger …

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 22.12.2011 - L 1 AL 90/10
    Es müssen also Umstände vorliegen, die sich auf die Fortsetzung des Beschäftigungsverhältnisses beziehen und grundsätzlich entweder der beruflichen oder der persönlichen Sphäre des Arbeitnehmers entspringen müssen (BSG, Urteil vom 14.09.2010 - B 7 AL 33/09 R -, SozR 4-4300 § 144 Nr. 21).
  • BSG, 15.12.2005 - B 7a AL 46/05 R

    Arbeitslosengeld - Sperrzeit - Arbeitsaufgabe - unbefristete Fortsetzung eines …

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 22.12.2011 - L 1 AL 90/10
    Die Bewilligungsbescheide bilden nämlich eine rechtliche Einheit mit dem Sperrzeitbescheid (vgl. Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 15.12.2005 - B 7a AL 46/05 R -, SozR 4-4300 § 144 Nr. 12).
  • BSG, 29.04.1998 - B 7 AL 56/97 R

    Arbeitslosengeld - Sperrzeit - Vermittlungsbemühungen des Arbeitsamtes - …

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 22.12.2011 - L 1 AL 90/10
    Der Kläger hat auch zutreffend neben der Anfechtungsklage eine Leistungsklage (§§ 54 Abs. 1 und 4, 56 SGG) erhoben, da sein Ziel, einerseits die Sperrzeit in dem festgestellten Zeitraum und die Minderung der Anspruchsdauer zu beseitigen und andererseits seinen Leistungsanspruch für den hier maßgebenden Zeitraum durchzusetzen, nur auf diesem Wege verwirklicht werden kann (vgl. BSG, Urteil vom 29.04.1998 - B 7 AL 56/97 R -, SozR 3-4100 § 119 Nr. 15 RdNr. 14).
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Rechtsprechung
   LSG Hessen, 01.09.2011 - L 1 AL 90/10   

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https://dejure.org/2011,127491
LSG Hessen, 01.09.2011 - L 1 AL 90/10 (https://dejure.org/2011,127491)
LSG Hessen, Entscheidung vom 01.09.2011 - L 1 AL 90/10 (https://dejure.org/2011,127491)
LSG Hessen, Entscheidung vom 01. September 2011 - L 1 AL 90/10 (https://dejure.org/2011,127491)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (11)

  • BSG, 09.11.1989 - 7 RAr 63/87
    Auszug aus LSG Hessen, 01.09.2011 - L 1 AL 90/10
    Es handelt sich insoweit um eine Prognoseentscheidung der Arbeitsverwaltung (BSG, Urteil vom 9. November 1989 - 11/7 RAr 63/87 - ), welche im gerichtlichen Verfahren als Feststellung einer hypothetischen Tatsache voll überprüfbar ist (BSG…, Urteil vom 7. April 1987 - 11b RAr 7/86 - SozR 4100 § 44 Nr. 47).
  • BSG, 07.11.1990 - 9b/7 RAr 112/89

    Zeiten der Unterbrechung einer beitragspflichtigen Beschäftigung in der …

    Auszug aus LSG Hessen, 01.09.2011 - L 1 AL 90/10
    Vorausgesetzt wird weiterhin, dass ein freiwilliges, auf dem Austausch von Arbeit und Lohn gerichtetes Beschäftigungsverhältnis begründet wird (zu § 104 AFG: BSG, Urteil vom 7. November 1990 - 9b/7 RAr 112/89).
  • BSG, 23.11.1988 - 7 RAr 6/87

    Arbeitslosengeld - Arbeitsentgelt - Berechnung - Wohnsitz - Bundesgebiet

    Auszug aus LSG Hessen, 01.09.2011 - L 1 AL 90/10
    Kommen mehrere Beschäftigungen in Betracht, richtet sich die fiktive Bemessung nach derjenigen, welche die höchste berufliche Qualifikation erfordert und daher mit der für den Arbeitslosen günstigsten Qualifikationsgruppe verbunden ist (zum Günstigkeitsprinzip bei den Vorgängerregelungen § 200 Abs. 2 Satz 1 SGB III a.F. und § 112 Abs. 7 AFG vgl. BSG, Urteil vom 23. November 1988 - 7 RAr 6/87 - SozR 4100 § 112 Nr. 42 S. 200;… Urteil vom 21. Oktober 2003 - B 7 AL 4/03 R - SozR 4-4300 § 200 Nr. 1 S. 5).
     
  • BSG, 05.09.2006 - B 7a AL 66/05 R

    Arbeitslosenhilfe - Besonderheiten des Bemessungsentgelts - Herabbemessung aus in …

    Auszug aus LSG Hessen, 01.09.2011 - L 1 AL 90/10
    Der Gesetzgeber hat die Suche nach der maßgeblichen Beschäftigung für die fiktive Bemessung auf die Tätigkeiten eingeschränkt, auf die sich die Vermittlungsbemühungen "in erster Linie" zu erstrecken haben, so dass nicht die Gesamtbreite der dem Arbeitslosen möglichen Beschäftigungen heranzuziehen ist, sondern die Tätigkeiten relevant sind, mit denen der Arbeitslose bestmöglich wieder in den Arbeitsmarkt eingegliedert werden kann (BSG, Urteil vom 6. September 2006 - B 7a AL 66/05 R - juris).
  • BSG, 07.04.1987 - 11b RAr 7/86

    Prognoseentscheidung - Tatsachenfeststellung

    Auszug aus LSG Hessen, 01.09.2011 - L 1 AL 90/10
    Es handelt sich insoweit um eine Prognoseentscheidung der Arbeitsverwaltung (BSG, Urteil vom 9. November 1989 - 11/7 RAr 63/87 - ), welche im gerichtlichen Verfahren als Feststellung einer hypothetischen Tatsache voll überprüfbar ist (BSG, Urteil vom 7. April 1987 - 11b RAr 7/86 - SozR 4100 § 44 Nr. 47).
  • LSG Baden-Württemberg, 30.06.2008 - L 1 U 3732/07

    Sozialgerichtliches Verfahren - wirksame Zustellung durch Empfangsbekenntnis - …

    Auszug aus LSG Hessen, 01.09.2011 - L 1 AL 90/10
    Bei Behörden ist die Zustellung mit Empfangbekenntnis nach § 63 SGG i.V.m. § 174 Zivilprozessordnung (ZPO) indes nur wirksam ab dem Zeitpunkt erfolgt, zu dem das zuzustellende Schriftstück dem "Leiter" der Behörde oder dem im Prozess Vertretungsberechtigten der Behörde zugegangen ist (vgl. BVerwG Urteil vom 15. Februar 2001 - 6 BN 1/01 = Buchholz 340 § 5 VwZG Nr. 19; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 30. Juni 2008 - L 1 U 3732/07).
  • LSG Hessen, 10.08.2009 - L 6 AS 235/09

    Widerlegung des Zustellungsnachweises bei Zustellung mittels Empfangsbekenntnis …

    Auszug aus LSG Hessen, 01.09.2011 - L 1 AL 90/10
    Bloße Zweifel - wie im Streitfall - genügen insoweit nicht (Hessisches LSG, Beschluss vom 10. August 2009 - L 6 AS 235/09 B - m.w.N.).
  • LSG Baden-Württemberg, 09.08.2007 - L 7 AL 1160/07

    Arbeitslosengeld - fiktive Bemessung - Zuordnung zur Qualifikationsgruppe - …

    Auszug aus LSG Hessen, 01.09.2011 - L 1 AL 90/10
    Bei der Frage, auf welche Beschäftigung die Beklagte ihre Vermittlungsbemühungen in erster Linie zu erstrecken hat, ist zu berücksichtigen, dass § 132 SGB III keine Vermittlungskriterien benennt, welche bei der Vermittlung zwingend zu berücksichtigen wären (zum Folgenden: LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 9. August 2007 - L 7 AL 1160/07 -  ;… Behrend in: Eicher/Schlegel, SGB 111, 76. EL., § 132 Rdnr. 29, 31 ff.).
  • BSG, 21.10.2003 - B 7 AL 4/03 R

    Arbeitslosenhilfe - Herabbemessung aus Gründen, die in der Person des …

    Auszug aus LSG Hessen, 01.09.2011 - L 1 AL 90/10
    Kommen mehrere Beschäftigungen in Betracht, richtet sich die fiktive Bemessung nach derjenigen, welche die höchste berufliche Qualifikation erfordert und daher mit der für den Arbeitslosen günstigsten Qualifikationsgruppe verbunden ist (zum Günstigkeitsprinzip bei den Vorgängerregelungen § 200 Abs. 2 Satz 1 SGB III a.F. und § 112 Abs. 7 AFG vgl. BSG…, Urteil vom 23. November 1988 - 7 RAr 6/87 - SozR 4100 § 112 Nr. 42 S. 200; Urteil vom 21. Oktober 2003 - B 7 AL 4/03 R - SozR 4-4300 § 200 Nr. 1 S. 5).
  • BSG, 05.08.1999 - B 7 AL 6/99 R

    Arbeitslosenhilfe - fiktive Bemessung - Bemessungsentgelt - Zusammenrechnung von …

    Auszug aus LSG Hessen, 01.09.2011 - L 1 AL 90/10
    Die möglichen Beschäftigungen müssen in nennenswertem Umfang auf dem Arbeitsmarkt vorhanden, wenn auch nicht offen sein, so dass eine Vermittlung grundsätzlich möglich erscheint (vgl. BSG, Urteil vom 5. August 1999 - B 7 AL 6/99 R - SozR 3-4100 § 136 Nr. 9 S. 46;… Behrend, a.a.O., § 132 Rdnr. 35).
  • BVerwG, 15.02.2001 - 6 BN 1.01

    Offenhalten von Verkaufsstellen im Rahmen des Ladenschlussgesetzes (LadschlG) - …

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LSG Hessen, 15.09.2011 - L 1 AL 90/10 (https://dejure.org/2011,77797)
LSG Hessen, Entscheidung vom 15.09.2011 - L 1 AL 90/10 (https://dejure.org/2011,77797)
LSG Hessen, Entscheidung vom 15. September 2011 - L 1 AL 90/10 (https://dejure.org/2011,77797)
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