Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 13.07.2010 - L 1 AS 11/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,10309
LSG Nordrhein-Westfalen, 13.07.2010 - L 1 AS 11/07 (https://dejure.org/2010,10309)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13.07.2010 - L 1 AS 11/07 (https://dejure.org/2010,10309)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13. Juli 2010 - L 1 AS 11/07 (https://dejure.org/2010,10309)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,10309) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (11)

  • BSG, 19.02.2009 - B 4 AS 30/08 R

    Arbeitslosengeld II - unangemessene Unterkunftskosten - Kostensenkungsverfahren -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.07.2010 - L 1 AS 11/07
    Voraussetzung für eine für die Zeit danach auf das angemessene Niveau abgesenkte Leistungsgewährung ist eine Kostensenkungsaufforderung durch den Leistungsträger, mit der der Leistungsempfänger auf die Unangemessenheit der Aufwendungen für die Kaltmiete hingewiesen wird und die angemessene Höhe der Mietaufwendungen mitgeteilt wird (BSG, Urteil vom 17.12.2009 - B 4 AS 27/09 R; zur Notwendigkeit eines zutreffenden Hinweises zur Angemessenheit der Wohnkosten in der Kostensenkungsaufforderung s. a. BSG, Urteil vom 19.02.2009 - B 4 AS 30/08 R).

    Ohne Kenntnis davon, dass und in welcher Höhe eine Obliegenheit zur Senkung der Kosten der Unterkunft besteht, können Kostensenkungsmaßnahmen von Hilfebedürftigen nicht erwartet werden (BSG, Urteil vom 19.02.2009 - B 4 AS 30/08 R).

  • BSG, 17.12.2009 - B 4 AS 27/09 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsgrenze -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.07.2010 - L 1 AS 11/07
    Es kann dahingestellt bleiben, ob die vom Beklagten anerkannten Unterkunftskosten angemessen sind und auf einem schlüssigen Konzept im Sinne der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG, Urteil vom 17.12.2009 - B 4 AS 27/09 R) beruhen.

    Voraussetzung für eine für die Zeit danach auf das angemessene Niveau abgesenkte Leistungsgewährung ist eine Kostensenkungsaufforderung durch den Leistungsträger, mit der der Leistungsempfänger auf die Unangemessenheit der Aufwendungen für die Kaltmiete hingewiesen wird und die angemessene Höhe der Mietaufwendungen mitgeteilt wird (BSG, Urteil vom 17.12.2009 - B 4 AS 27/09 R; zur Notwendigkeit eines zutreffenden Hinweises zur Angemessenheit der Wohnkosten in der Kostensenkungsaufforderung s. a. BSG, Urteil vom 19.02.2009 - B 4 AS 30/08 R).

  • BSG, 25.06.2008 - B 11b AS 35/06 R

    Arbeitslosengeld II - Verfassungsmäßigkeit der Höhe der Regelleistung in den

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.07.2010 - L 1 AS 11/07
    Bescheide, die den Leistungsanspruch für Folgezeiträume regeln, sind nicht gemäß § 96 SGG Gegenstand des Verfahrens geworden (BSG, Urteil vom 25.06.2008 - B 11b AS 35/06 R; Urteil vom 07.11.2006 - B 7b AS 14/06 R).
  • BVerfG, 17.11.1992 - 1 BvL 8/87

    Einkommensanrechnung

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.07.2010 - L 1 AS 11/07
    Nach der Leitentscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG, Urteil vom 17.11.1992 - 1 BvL 8/87) handelt es sich bei einer eheähnlichen Gemeinschaft um eine auf Dauer angelegte Lebensgemeinschaft zwischen einer Frau und einem Mann, die daneben keine weitere Lebensgemeinschaft gleicher Art zulässt und sich durch innere Bindungen auszeichnet, die ein gegenseitiges Einstehen der Partner füreinander begründen, also über die Beziehungen in einer reinen Haushalts- und Wirtschaftsgemeinschaft hinausgehen (Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft; vgl. grundsätzlich auch BSG, Urteil vom 17.10.2002 - B 7 AL 96/00 R).
  • BSG, 25.06.2008 - B 11b AS 45/06 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Streitgegenstand - Arbeitslosengeld II -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.07.2010 - L 1 AS 11/07
    Die Kosten der Warmwasserbereitung sind seit dem 01.01.2005 mit einem Anteil von 6, 22 in der Regelleistung (345 EUR) enthalten und daher maximal in dieser Höhe von den Kosten für Heizung in Abzug zu bringen (BSG, Urteil vom 25.06.2008 - B 11b AS 45/06 R).
  • BSG, 19.02.2009 - B 4 AS 48/08 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Neben- bzw Betriebskosten -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.07.2010 - L 1 AS 11/07
    Hierzu können auch die Kosten für einen Breitbandkabelanschluss gehören (ausdrücklich zu den monatlichen Grundgebühren für die Nutzung eines Breitbandkabelanschlusses BSG, Urteil vom 19.02.2009 - B 4 AS 48/08 R; vergl. auch BSG, Urteil vom 07.05.2009 - B 14 AS 14/08 R).
  • BSG, 31.10.2007 - B 14/7b AS 42/06 R

    Arbeitslosengeld II - befristeter Zuschlag nach Arbeitslosengeldbezug -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.07.2010 - L 1 AS 11/07
    Bei der Ermittlung des Anspruchs auf den Zuschlag nach § 24 SGB II ist das von jedem Mitglied der Bedarfsgemeinschaft bezogene Arbeitslosengeld dem Gesamtbedarf der Bedarfsgemeinschaft gegenüberzustellen (BSG, Urteil vom 19.03.2008 - B 11b AS 23/06 R im Anschluss an BSG, Urteil vom 31.10.2007 - B 14/7b AS 42/06 R).
  • BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 14/06 R

    Arbeitslosengeld II - Wahrnehmung des Umgangsrechtes mit dem minderjährigen

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.07.2010 - L 1 AS 11/07
    Bescheide, die den Leistungsanspruch für Folgezeiträume regeln, sind nicht gemäß § 96 SGG Gegenstand des Verfahrens geworden (BSG, Urteil vom 25.06.2008 - B 11b AS 35/06 R; Urteil vom 07.11.2006 - B 7b AS 14/06 R).
  • BSG, 07.05.2009 - B 14 AS 14/08 R

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Berücksichtigung des

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.07.2010 - L 1 AS 11/07
    Hierzu können auch die Kosten für einen Breitbandkabelanschluss gehören (ausdrücklich zu den monatlichen Grundgebühren für die Nutzung eines Breitbandkabelanschlusses BSG, Urteil vom 19.02.2009 - B 4 AS 48/08 R; vergl. auch BSG, Urteil vom 07.05.2009 - B 14 AS 14/08 R).
  • BSG, 19.03.2008 - B 11b AS 23/06 R

    Arbeitslosengeld II - befristeter Zuschlag nach Arbeitslosengeldbezug -

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.07.2010 - L 1 AS 11/07
    Bei der Ermittlung des Anspruchs auf den Zuschlag nach § 24 SGB II ist das von jedem Mitglied der Bedarfsgemeinschaft bezogene Arbeitslosengeld dem Gesamtbedarf der Bedarfsgemeinschaft gegenüberzustellen (BSG, Urteil vom 19.03.2008 - B 11b AS 23/06 R im Anschluss an BSG, Urteil vom 31.10.2007 - B 14/7b AS 42/06 R).
  • BSG, 17.10.2002 - B 7 AL 96/00 R

    Arbeitslosengeldanspruch - Sperrzeit - wichtiger Grund - Umzug und Lösung des

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 09.05.2012 - L 13 AS 105/11

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Annahme des Vorliegens einer

    Indizien für deren Annahme sind u.a. das Wirtschaften "aus einem Topf", die Befugnis, über Einkommen- und Vermögensgegenstände des Partners zu verfügen sowie eine nicht unerhebliche Dauer des Zusammenlebens, wobei eine Mindestgrenze insoweit nicht erforderlich ist (LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 13. Juli 2010 - L 1 AS 11/07 - juris Rn. 32); die Dauer des Zusammenlebens ist im Zusammenhang zu betrachten mit der Dauer und Intensität der Bekanntschaft vor Begründung der Wohngemeinschaft; von Interesse sind ferner bekannte intime Beziehungen, der Anlass für das Zusammenziehen, die konkrete Lebenssituation während der streitgegenständlichen Zeit und die nach außen erkennbare Intensität der gelebten Gemeinschaft; maßgeblich ist immer das Gesamtbild der im streitgegenständlichen Zeitraum festgestellten Indizien (LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 8. Juli 2009 - L 7 AS 606/09 B ER - juris Rn. 12).
  • LSG Sachsen, 15.03.2012 - L 3 AS 588/10

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung;

    Die Rechtsauffassung des Bundessozialgerichtes, die auf sozialhilferechtliche Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes zurückgeht (vgl. BVerwG, Urteil vom 28. November 2001 - 5 C 9/01, 5 PKH 39/01 - BVerwGE 115, 256), wird in der obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. z. B. Sächs. LSG, Urteil vom 25. Oktober 2010 - L 7 AS 346/09 - JURIS-Dokument Rdnr. 21 ff.; LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 23. Juli 2009 - L 5 AS 111/09 - JURIS-Dokument Rdnr. 17 [für eine Eigentumswohnung]; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 26. November 2009 - L 26 AS 407/07 - JURIS-Dokument Rdnr. 23; LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 13. Juli 2010 - L 1 AS 11/07 - JURIS-Dokument Rdnr. 40) und im Schrifttum (vgl. z. B. Berlit, in: Münder [Hrsg.], SGB II [4. Aufl., 2011], § 22 Rdnr. 27; Lang/Link, a. a. O.; Piepenstock, in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB II [3. Aufl., 2011], § 22 Rdnr. 47, m. w. N) geteilt.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 11.07.2012 - L 13 AS 138/09
    Indizien für deren Annahme sind u.a. das Wirtschaften "aus einem Topf", die Befugnis, über Einkommen- und Vermögensgegenstände des Partners zu verfügen sowie eine nicht unerhebliche Dauer des Zusammenlebens, wobei eine Mindestgrenze insoweit nicht erforderlich ist (LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 13. Juli 2010 - L 1 AS 11/07 - juris Rn. 32); die Dauer des Zusammenlebens ist im Zusammenhang zu betrachten mit der Dauer und Intensität der Bekanntschaft vor Begründung der Wohngemeinschaft; von Interesse sind ferner bekannte intime Beziehungen, der Anlass für das Zusammenziehen, die konkrete Lebenssituation während der streitgegenständlichen Zeit und die nach außen erkennbare Intensität der gelebten Gemeinschaft; maßgeblich ist immer das Gesamtbild der im streitgegenständlichen Zeitraum festgestellten Indizien (LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 8. Juli 2009 - L 7 AS 606/09 B ER - juris Rn. 12).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 11.07.2012 - L 13 AS 196/12
    Indizien für deren Annahme sind u.a. das Wirtschaften "aus einem Topf", die Befugnis, über Einkommen- und Vermögensgegenstände des Partners zu verfügen sowie eine nicht unerhebliche Dauer des Zusammenlebens, wobei eine Mindestgrenze insoweit nicht erforderlich ist (LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 13. Juli 2010 - L 1 AS 11/07 - juris Rn. 32); die Dauer des Zusammenlebens ist im Zusammenhang zu betrachten mit der Dauer und Intensität der Bekanntschaft vor Begründung der Wohngemeinschaft; von Interesse sind ferner bekannte intime Beziehungen, der Anlass für das Zusammenziehen, die konkrete Lebenssituation während der streitgegenständlichen Zeit und die nach außen erkennbare Intensität der gelebten Gemeinschaft; maßgeblich ist immer das Gesamtbild der im streitgegenständlichen Zeitraum festgestellten Indizien (LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 8. Juli 2009 - L 7 AS 606/09 B ER - juris Rn. 12).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 20.07.2011 - L 19 AS 988/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Die Übernahme von Kabelanschlussgebühren als Bestandteil der Unterkunftskosten kam nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgericht zum Bundessozialhilfegesetz und kommt nach der Rechtsprechung der Sozialgerichte allein dann in Betracht, wenn sie notwendiger Bestandteil der Aufwendungen sind, die für Erhalt und Erhaltung der jeweils genutzten Unterkunft erforderlich sind (Urteil Bundesverwaltungsgericht vom 28.11.2001 - 5 C 9/01; Urteil Bundessozialgericht (BSG) vom 19.02.2009 - B 4 AS 48/08 R, vgl. auch Urteil BSG vom 07.05.2009 - B 14 AS 14/08 R; Urteile Landessozialgericht (LSG) NRW vom 28.05.2009 - L 9 AS 5/06, vom 13.07.2010 - L 1 AS 11/07).
  • SG Gelsenkirchen, 05.12.2016 - S 5 AS 3069/16
    Vielmehr muss als weitere Voraussetzung hinzukommen, dass die Beteiligten aus einem Topf wirtschaften (Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 13.07.2010, Az.: L 1 AS 11/07).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht