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   LSG Nordrhein-Westfalen, 23.02.2010 - L 1 AS 42/08   

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https://dejure.org/2010,5240
LSG Nordrhein-Westfalen, 23.02.2010 - L 1 AS 42/08 (https://dejure.org/2010,5240)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23.02.2010 - L 1 AS 42/08 (https://dejure.org/2010,5240)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23. Februar 2010 - L 1 AS 42/08 (https://dejure.org/2010,5240)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erstattung der Kosten für eine neue Einrichtung aufgrund eines durch den Grundsicherungsträger veranlassten Umzugs ausschließlich bei erwiesener Unverwendbarkeit der Möbel in der neuen Wohnung; Bestehen mehrerer Möglichkeiten hinsichtlich der Anspruchsgrundlage für die ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (6)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 10.03.2011 - L 15 SO 23/09

    Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, Übernahme doppelter Kosten für

    23 In der Praxis ist allerdings anerkannt (auch schon unter der Geltung des Bundessozialhilfegesetzes), dass ausnahmsweise und in Abstimmung mit dem Sozialhilfeträger auch die Übernahme von umzugsbedingten Doppelmieten zu erfolgen hat, wobei allerdings eine eindeutige rechtliche Zuordnung - Unterkunftskosten (§ 29 Abs. 1 S. 1 SGB XII) oder Wohnungsbeschaffungskosten (§ 29 Abs. 1 S. 6 SGB XII) - bisher nicht vorliegt (für Unterkunftskosten wohl LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18. Februar 2010 - L 9 SO 6/08 - und darauf Bezug nehmend LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 22. Dezember 2010 - L 2 SO 2078/10 - ; für Wohnungsbeschaffungskosten Berlit in LPK-SGB XII 8. A. Rdnr 71 zu § 29; offengelassen für das SGB II vom LSG Nordrhein-Westfalen im Urteil vom 23. Februar 2010 - L 1 AS 42/08 -, alle Urteile zitiert nach juris).Danach sind entsprechend den bereits von der Verwaltungsgerichtsbarkeit unter Geltung des Bundessozialhilfegesetzes (BSHG) entwickelten Grundsätzen ausnahmsweise doppelte Mietaufwendungen als sozialhilferechtlicher Bedarf zu übernehmen, wenn der Auszug aus der bisherigen Wohnung notwendig war und deswegen die Mietzeiträume wegen der Kündigungsfrist nicht nahtlos aufeinander abgestimmt werden konnten.
  • SG Berlin, 31.05.2012 - S 150 AS 25169/09

    Hartz IV: Kein Anspruch auf vermeidbare Doppelmieten - Leistungsberechtigte

    Eine Kostenübernahme käme mithin nur in Betracht, wenn es sich bei der Verpflichtung zur Zahlung von Doppelmiete um angemessene Kosten der Unterkunft handeln würde (vgl. zu dieser Erwägung LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 23.02.2010, L 1 AS 42/08, Rz. 37 bei juris, m.w.N.).

    "In der Praxis ist allerdings anerkannt (auch schon unter der Geltung des Bundessozialhilfegesetzes), dass ausnahmsweise und in Abstimmung mit dem Sozialhilfeträger auch die Übernahme von umzugsbedingten Doppelmieten zu erfolgen hat, wobei allerdings eine eindeutige rechtliche Zuordnung - Unterkunftskosten (§ 29 Abs. 1 S. 1 SGB XII) oder Wohnungsbeschaffungskosten (§ 29 Abs. 1 S. 6 SGB XII) - bisher nicht vorliegt (für Unterkunftskosten wohl LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 18. Februar 2010 - L 9 SO 6/08 - und darauf Bezug nehmend LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 22. Dezember 2010 - L 2 SO 2078/10 - ; für Wohnungsbeschaffungskosten Berlit in LPK-SGB XII 8. A. Rdnr 71 zu § 29; offengelassen für das SGB II vom LSG Nordrhein-Westfalen im Urteil vom 23. Februar 2010 - L 1 AS 42/08 -, alle Urteile zitiert nach juris).

  • SG Düsseldorf, 10.05.2016 - S 21 AS 1690/15

    Keine Nachhilfekosten vom Jobcenter ohne Versetzungsgefährdung

    Wer ein Recht in Anspruch nimmt, trägt die Beweislast für die rechtsbegründenden Tatsachen, wer ein Recht leugnet, die Beweislast für die rechtshindernden, rechtsvernichtenden oder rechtshemmenden Tatsachen (BSG, Urteil vom 26.11.1992 - 7 RAr 38/92, BSGE 71, 256 (260); Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 23. Februar 2010 - L 1 AS 42/08).
  • LSG Hessen, 09.04.2014 - L 6 AS 401/11
    Dies betrifft auch den Wand- und Deckenbelag bzw. -ausstattung (vgl. LSG NRW, Urteil vom 22. Februar 2010 - L 1 AS 42/08 - juris; BSG a.a.O.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 28.09.2018 - L 21 AS 51/18

    Anspruch auf Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren

    Tapezieren, Streichen und Verlegung von Fußbodenbelag für die gesamte Wohnungsgröße zu übernehmen (BSG vom 16.12.2008 - B 4 AS 49/07 R; LSG Nordrhein-Westfalen vom 23.02.2010 - L 1 AS 42/08).
  • SG Berlin, 02.08.2011 - S 149 AS 42641/09

    Arbeitslosengeld II - Unterkunftskosten - Übernahme von Kosten für Renovierung

    Es handelt sich bei den Aufwendungen für Schönheitsreparaturen der alten Wohnung nicht um Umzugskosten (vgl. für Einzugsrenovierungen LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 23. Februar 2010, Az. L 1 AS 42/08).
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