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   LSG Nordrhein-Westfalen, 06.01.2006 - L 1 B 13/05 AS ER   

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https://dejure.org/2006,10031
LSG Nordrhein-Westfalen, 06.01.2006 - L 1 B 13/05 AS ER (https://dejure.org/2006,10031)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 06.01.2006 - L 1 B 13/05 AS ER (https://dejure.org/2006,10031)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 06. Januar 2006 - L 1 B 13/05 AS ER (https://dejure.org/2006,10031)
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Wird zitiert von ... (18)Neu Zitiert selbst (5)

  • BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05

    Verletzung des Grundrechts auf wirksamen Rechtsschutz (GG Art 19 Abs 4)

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 06.01.2006 - L 1 B 13/05
    Bei der Beurteilung des Anordnungsanspruchs orientiert sich der Senat an den Grundsätzen, die das Bundesverfassungsgericht mit Blick auf das Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz aus Art. 19 Abs. 4 Grundgesetz aufgestellt hat (Beschluss v. 12.05.2005, 1 BvR 569/05).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.05.2002 - 12 B 423/02

    Gewährung von Hilfe zum Lebensunterhalt im einstweiligen Rechtsschutz; …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 06.01.2006 - L 1 B 13/05
    Das entspricht rund 80 % des ihnen nach den jeweiligen auf sie zutreffenden Leistungsgesetzen zustehenden Bedarfs und damit einem Betrag, den die verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung im Rahmen der Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes für angemessen gehalten hat (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss v. 10.05.2002, 12 B 423/02, ZfSH/SGB 2002, 610 ff.).
  • BVerwG, 24.11.2003 - 1 B 100.03

    Voraussetzungen der Bewilligung von Prozesskostenhilfe; Ablehnung von …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 06.01.2006 - L 1 B 13/05
    In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass auch im Amtsermittlungsverfahren selbst substantiierten Beweisanträgen nicht nachgegangen werden muss, wenn sie auf einem in wesentlichen Punkten widersprüchlichen und unglaubhaften tatsächlichen Vorbringen beruhen (BVerwG, Beschluss v. 26.10.1989, 9 B 405/89, NVwZ-RR 1990, 379; BVerwG, Beschluss v. 24.11.2003, 1 B 100/03, 1 PKH 34/03; vgl. auch LSG Niedersachsen, Urteil v. 03.06.1954, L 3 U 983/54, BG 1954, 491).
  • BVerwG, 26.10.1989 - 9 B 405.89

    Klageabweisung ohne Beweisaufnahme - Aufklärungspflicht - Beweisantrag - …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 06.01.2006 - L 1 B 13/05
    In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass auch im Amtsermittlungsverfahren selbst substantiierten Beweisanträgen nicht nachgegangen werden muss, wenn sie auf einem in wesentlichen Punkten widersprüchlichen und unglaubhaften tatsächlichen Vorbringen beruhen (BVerwG, Beschluss v. 26.10.1989, 9 B 405/89, NVwZ-RR 1990, 379; BVerwG, Beschluss v. 24.11.2003, 1 B 100/03, 1 PKH 34/03; vgl. auch LSG Niedersachsen, Urteil v. 03.06.1954, L 3 U 983/54, BG 1954, 491).
  • LSG Niedersachsen, 03.06.1954 - L 3 U 983/54
    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 06.01.2006 - L 1 B 13/05
    In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass auch im Amtsermittlungsverfahren selbst substantiierten Beweisanträgen nicht nachgegangen werden muss, wenn sie auf einem in wesentlichen Punkten widersprüchlichen und unglaubhaften tatsächlichen Vorbringen beruhen (BVerwG, Beschluss v. 26.10.1989, 9 B 405/89, NVwZ-RR 1990, 379; BVerwG, Beschluss v. 24.11.2003, 1 B 100/03, 1 PKH 34/03; vgl. auch LSG Niedersachsen, Urteil v. 03.06.1954, L 3 U 983/54, BG 1954, 491).
  • SG Düsseldorf, 14.04.2020 - S 25 AS 1118/20

    Corona: Wohnungsloser EU-Bürger hat einen Anspruch auf existenzsichernde …

    Danach dürfen sich die Gerichte bei einer Ablehnung von existenzsichernden Sozialleistungen nicht auf eine bloße summarische Prüfung der Erfolgsaussichten beschränken und die Anforderungen an die Glaubhaftmachung durch den Antragsteller nicht überspannen; ist eine Prüfung der Erfolgsaussichten in der Hauptsache nicht möglich, hat eine Folgenabwägung stattzufinden (Bundesverfassungsgericht (BVerfG), Beschluss vom 12.05.2005, 1 BvR 569/05; ebenso LSG NRW, Beschlüsse vom 06.01.2006, L 1 B 13/05 AS ER und vom 28.02.2006, L 9 B 99/05 AS ER).
  • VG Gelsenkirchen, 30.01.2014 - 1 L 1704/13

    Keine Besoldungserhöhung für Beamte im Eilverfahren

    Nach anfänglicher Übernahme der vorgenannten Rechtsprechung entwickelte sich die Praxis der Sozialgerichte jedoch hin zu einer vollständigen Gewährung der regelsatzmäßigen Leistungen und insoweit Ablehnung ihrer Begrenzung im einstweiligen Rechtsschutzverfahren, vgl. zunächst noch LSG NRW, Beschluss vom 6. Januar 2006 - L 1 B 13/05 AS ER -, juris (…Rn. 13) unter Bezugnahme auf die verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung; später sodann LSG NRW, Beschlüsse vom 8. Juli 2009 - 7 B 188/09 AS ER -, juris (Ls. 2), und vom 8. Mai 2012 - L 7 AS 541/11 B -, juris (Ls. 2).
  • SG Düsseldorf, 03.04.2008 - S 29 SO 14/07

    Sozialhilfe

    Bundesverfassungsgericht (BVerfG), Beschluss vom 12.05.2005 - 1 BvR 569/05 - ebenso LSG NRW, Beschlüsse vom 06.01.2006 - L 1 B 13/05 AS ER - und vom 28.02.2006 - L 9 B 99/05 AS ER -.
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