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   LSG Nordrhein-Westfalen, 11.01.2006 - L 1 B 18/05 AS ER   

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https://dejure.org/2006,19788
LSG Nordrhein-Westfalen, 11.01.2006 - L 1 B 18/05 AS ER (https://dejure.org/2006,19788)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11.01.2006 - L 1 B 18/05 AS ER (https://dejure.org/2006,19788)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 11. Januar 2006 - L 1 B 18/05 AS ER (https://dejure.org/2006,19788)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Sofortige Vollziehung der Aufforderung zur Zahlung von Kindesunterhalt; Fehlen der schriftlichen Begründung hinsichtlich des besonderen Interesse an der sofortigen Vollziehung; Möglichkeit eines Unterhaltsanspruchs der Tochter und der geschiedenen Ehefrau als ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • LSG Sachsen, 28.02.2013 - L 7 AS 745/11

    Hartz IV: Wann müssen Dritte Angaben zu ihren Einkommens- und

    In einem solchen Fall wäre das Festhalten an dem Auskunftsbegehren unverhältnismäßig und daher nicht mehr erforderlich (vgl. zur Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) zur "Negativevidenz" u. a. Urteil vom 21.01.1993 - 5 C 22/90, zitiert nach juris, RdNr. 8 m.w.N.; vgl. auch: LSG Nordrhein-Westfahlen, Beschluss vom 11.01.2006 - L 1 B 18/05 AS ER, zitiert nach juris, RdNr. 9).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 10.01.2014 - L 34 AS 1036/13

    Auskunftsanspruch - Wegfall der Unterhaltsverpflichtung bei grober Unbilligkeit -

    In einem solchen Fall wäre das Festhalten an dem Auskunftsbegehren unverhältnismäßig und daher nicht mehr erforderlich (vgl. zur Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur "Negativevidenz" u. a. Urteil vom 21.01.1993 - 5 C 22/90 - zitiert nach juris, Rn. 8 m. w. N.; vgl. auch: LSG Nordrhein-Westfahlen, Beschluss vom 11. Januar 2006 - L 1 B 18/05 AS ER - zitiert nach juris, Rn. 9).
  • LSG Sachsen, 13.02.2014 - L 7 AS 34/10

    Verpflichtung zur Auskunft über Einkommen- und Vermögenverhältnisse

    In einem solchen Fall wäre das Festhalten an dem Auskunftsbegehren unverhältnismäßig und daher nicht mehr erforderlich (vgl. zur Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) zur "Negativevidenz" u. a. Urteil vom 21.01.1993 - 5 C 22/90, juris, RdNr. 8 m.w.N.; vgl. auch LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 11.01.2006 - L 1 B 18/05 AS ER, juris, RdNr. 9).
  • SG Düsseldorf, 22.06.2006 - S 35 SO 21/06

    Sozialhilfe

    Bei dieser Vorschrift handelt es sich um eine grundsätzliche Werteentscheidung des Gesetzgebers zugunsten der aufschiebenden Wirkung von Rechtsbehelfen (vgl. z.B. Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen - Az.: L 1 B 18/05 AS ER, Beschluss vom 11.01.2006; Hessisches Landessozialgericht, Beschluss vom 12.02.2004, Az.: L 10 AL 1212/03 ER - Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 30.09.2002, Az.: L 4 KR 122/02).

    Diese Begründung beinhaltet eine Kritik an der gesetzgeberischen Grundentscheidung auch bei Rückforderungen von überzahlten Sozialleistungen die aufschiebende Wirkung von Gesetzes wegen zuzulassen (vgl. hierzu auch Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen Az.: L 1 B 18/05 AS ER - Beschluss vom 11.01.2006).

  • SG Berlin, 25.03.2013 - S 160 AS 3191/12

    Verpflichtung zur Auskunft über die Einkommens- und Vermögensverhältnisse bei der

    In einem solchen Fall wäre das Festhalten an dem Auskunftsbegehren unverhältnismäßig und daher nicht mehr erforderlich (vgl. zur Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) zur "Negativevidenz" u. a. Urteil vom 21.01.1993 - 5 C 22/90 - zitiert nach juris, Rn. 8 m. w. N.; vgl. auch: LSG Nordrhein-Westfahlen, Beschluss vom 11. Januar 2006 - L 1 B 18/05 AS ER - zitiert nach juris, Rn. 9).
  • SG Düsseldorf, 08.12.2008 - S 35 AS 173/08

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Richtiger Rechtsbehelf gegen die Anordnung der sofortigen Vollziehung nach § 86a Abs. 1 Nr. 5 SGG ist daher nach § 86b Abs. 1 Satz 2 SGG der Antrag, die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs wieder anzuordnen (vgl. Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 11.01.2006, Az.: L 1 B 18/05 AS ER - www. sozialgerichtsbarkeit. de -).
  • SG Aachen, 15.07.2011 - S 20 SO 97/11

    Sozialhilfe

    Um einer Anordnung nach § 86a Abs. 2 Nr. 5 SGG zu genügen, ist eine Begründung erforderlich, aus der hervorgeht, warum in diesem besonderen Einzelfall ausnahmsweise von der grundsätzlichen Wertentscheidung des Gesetzgebers zu Gunsten der aufschiebenden Wirkung von Rechtsbehelfen gegen den betreffenden Bescheid abgewichen wird (LSG NRW, Beschluss vom 27.09.2010 - L 6 AS 777/10 B ER; Beschluss vom 11.01.2006 - L 1 B 18/05 AS ER - m.w.N.).
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