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   LSG Nordrhein-Westfalen, 18.10.2006 - L 1 B 27/06 AS ER   

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https://dejure.org/2006,18426
LSG Nordrhein-Westfalen, 18.10.2006 - L 1 B 27/06 AS ER (https://dejure.org/2006,18426)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 18.10.2006 - L 1 B 27/06 AS ER (https://dejure.org/2006,18426)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 18. Januar 2006 - L 1 B 27/06 AS ER (https://dejure.org/2006,18426)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streit über die Kürzung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch - Grundsicherung für Arbeitsuchende - (SGB II); Abwägung der privaten Interessen des belasteten Bescheidadressaten an der Aufhebung der Vollziehung gegen das öffentliche Interesse einer ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • SG Lüneburg, 20.04.2010 - S 28 AS 1786/09

    Absenkung der Regelleistung des Grundsicherungsberechtigten bei Verstoß gegen

    Der Hilfebedürftige müsste die Pflicht zurechenbar und schuldhaft verletzt haben (vgl. Beschluss des Landessozialgerichtes Nordrhein-Westfalen vom 18. Oktober 2006 - L 1 B 27/06 AS ER -).

    Darüber hinaus muss die den Hilfebedürftigen treffende Obliegenheit hinreichend klar und bestimmt vereinbart sein, wobei Unklarheiten zulasten des Grundsicherungsträgers gehen (vgl. Beschluss des Landessozialgerichtes Berlin-Brandenburg vom 23. Februar 2007 - L 28 B 166/07 AS ER - Beschluss des Landessozialgerichtes Nordrhein-Westfalen vom 18. Oktober 2006 - L 1 B 27/06 AS ER - vgl. Eicher/Spellbrink/Rixen § 31, Rd. 13).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 12.01.2009 - L 20 B 135/08

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    In der sozialgerichtlichen Rechtsprechung ist zunächst bisher nicht hinreichend geklärt, welche Anforderungen an die subjektive Vorwerfbarkeit (vgl. auch LSG NRW, Beschluss vom 18.10.2006 - L 1 B 27/06 AS ER) der einzelnen sanktionierenden Tatbestände des § 31 SGB II im Allgemeinen und eines Meldverstoßes im Sinne des § 31 Abs. 2 1. Alternative SGB II zu stellen sind.
  • LSG Sachsen, 12.11.2015 - L 7 AS 889/15

    Antrag eines Leistungsempfängers auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung seines

    Das bedeutet, dass die dem Hilfebedürftigen abverlangten Eingliederungsbemühungen nach Art, Umfang, Zeit und Ort so konkret sind, dass die verlangte Handlung ohne Weiteres festgestellt werden kann (LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 18.10.2006 - L 1 B 27/06 AS ER, juris, RdNr. 28; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 09.09.2014 - L 7 AS 1220/14 B ER).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 18.10.2006 - L 1 B 28/06

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Der Senat nimmt insoweit Bezug auf die Ausführungen in seinem Beschluss vom selben Tage - L 1 B 27/06 AS ER -.
  • LSG Bayern, 27.11.2014 - L 17 AS 743/14

    Einstweilige Anordnung, aufschiebende Wirkung, Leistungsanspruch durch

    Dies wiederum ist nur der Fall, wenn die Pflicht dem Leistungsberechtigten nach Maßgabe seines Empfängerhorizontes das ihm abverlangte Verhalten unzweifelhaft erkennbar macht, wobei Unklarheiten zu Lasten des Ag. gehen (vgl LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 23.02.2007 - L 28 B 166/07 AS ER, juris; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 18.10.2006 - L 1 B 27/06 AS ER; Münder in: LPK-SGB 11, 4. Aufl, § 31 Rn 20; Rixen in: Eicher/Spellbrink, SGB 11, 2. Aufl, § 31 Rn 13).
  • LSG Bayern, 09.07.2012 - L 11 AS 282/12

    Zur Rechtmäßigkeit einer Sanktion wegen eines Verstoßes gegen die Festlegungen

    Dies wiederum ist nur der Fall, wenn die Pflicht dem Leistungsberechtigten nach Maßgabe seines Empfängerhorizontes das ihm abverlangte Verhalten unzweifelhaft erkennbar macht, wobei Unklarheiten zu Lasten des Ag gehen (vgl LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 23.02.2007 - L 28 B 166/07 AS ER - juris; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 18.10.2006 - L 1 B 27/06 AS ER; Münder in: LPK-SGB 11, 4. Aufl, § 31 Rn 20; Rixen in: Eicher/Spellbrink, SGB 11, 2. Aufl, § 31 Rn 13).
  • SG Kassel, 12.09.2008 - S 7 AS 554/08
    Handelt es sich wie hier, um Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende, die der Sicherstellung eines menschenwürdigen Lebens dienen und das soziokulturelle Existenzminimum absichern, muss auch bei vorübergehenden Kürzungen dem Betroffenen die Leistung aus verfassungsrechtlichen Gründen vorläufig gewährt werden (vgl. z.B. LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 18.10.2006 - L 1 B 27/06 AS ER -).
  • SG Düsseldorf, 25.03.2010 - S 10 AS 490/10

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Da die Sperrzeittatbestände und Sanktionstatbestände des § 31 SGB II eine gewisse strukturelle Ähnlichkeit aufweisen, kann man nach Ansicht des Gerichts erwägen, dass diese Auffassung auf die weithin ohne explizite subjektive Momente auskommenden Sanktionstatbestände des § 31 SGB II übertragen werden kann (vgl. LSG NRW, Beschluss vom 18.10.2006 - Az.: L 1 B 27/06 AS ER; Rixen, in: Eicher/Spellbrink, SGB II, § 31, Rn. 8).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 17.11.2009 - L 7 AS 1116/09
    Es bestehen hinreichende Anhaltspunkte dafür, dass der Antragsteller es nur fahrlässig unterlassen haben könnte, seiner Obliegenheit zur Vorlage von Bewerbungen nachzukommen (vgl. zur subjektiven Vorwerfbarkeit als Tatbestandsmerkmal Ricksen in: Eicher/Spellbrink, SGB 11, 2. Auflage 2008, § 31 Rdnr. 8 ff; Sonnhoff in: juris PK-SGB 11, 2. Auflage, § 31 Rdnr. 26 ff; LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 18.10.2006 - L 1 B 27/06 AS ER - ; LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 24.01.2008 - L 2 B 96/07 AS ER -).
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