Weitere Entscheidung unten: LSG Berlin-Brandenburg, 21.01.2009

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   LSG Berlin-Brandenburg, 29.01.2009 - L 1 B 506/08 KR ER   

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LSG Berlin-Brandenburg, 29.01.2009 - L 1 B 506/08 KR ER (https://dejure.org/2009,18029)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 29.01.2009 - L 1 B 506/08 KR ER (https://dejure.org/2009,18029)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 29. Januar 2009 - L 1 B 506/08 KR ER (https://dejure.org/2009,18029)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 2 Abs 1 S 3 SGB 5, § 11 Abs 1 SGB 5, § 12 Abs 1 SGB 5, § 13 Abs 3 SGB 5, § 27 Abs 1 S 2 Nr 1 SGB 5
    Krankenversicherung - Erstattung der Kosten einer Immuntherapie-Behandlung - verfassungsmäßige Auslegung im Sinne der Rechtsprechung des BVerfG - einstweilige Anordnung - Folgenabwägung im Eilverfahren - mangelnde Sachaufklärung durch die Krankenkasse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Anspruch auf Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für eine nicht anerkannte Immuntherapie-Behandlung bei lebensbedrohlicher Erkrankung; Folgenabwägung im Eilverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für eine nicht anerkannte Immuntherapie-Behandlung bei lebensbedrohlicher Erkrankung; Folgenabwägung im Eilverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • nikolaus-beschluss.de (Kurzinformation)

    Immuntherapie - Hyperthermie, onkologische Viren, dendritische Zellen, "natürliche Killerzellen" - Glioblastom

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Wird zitiert von ... (3)

  • SG Berlin, 22.01.2020 - S 51 KR 2926/19
    Ist dem Gericht dagegen eine vollständige Aufklärung der Sach- und Rechtslage im Eilverfahren nicht möglich, so ist anhand einer Folgenabwägung zu entscheiden (Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 29. Januar 2009, Az: L 1 B 506/08 KR ER, juris, dort Rn. 5, mit Hinweis auf die ständige Rechtsprechung des Senats, siehe auch Bundesverfassungsgericht [BVerfG], Beschluss vom 12. Mai 2005, Az: 1 BvR 596/05).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 03.07.2014 - L 1 KR 208/14

    Kinderrehabilitation - Mutter-Kind-Kur

    Ganz allgemein darf nach der Rechtsprechung des Senats im Rahmen einer Folgenabwägung zu Lasten des Antragsgegners berücksichtigt werden, dass dieser mangels Vornahme gebotener Sachaufklärung im Antragsverfahren eine unklare Sachlage mitverursacht hat (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. B. v 27. November 2013 - L 1 KR 215/13 B ER juris-Rdnr. 13, B. v. 29. Januar 2009 - L 1 B 506/08 KR ER- juris-Rdnr.18).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 27.11.2013 - L 1 KR 265/13

    Folgenabwägung - Hilfsmittel - neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode -

    Ganz allgemein darf nach der Rechtsprechung des Senats im Rahmen einer Folgenabwägung zu Lasten des Antragsgegners berücksichtigt werden, dass dieser mangels gebotener Sachaufklärung im Antragsverfahren eine unklare Sachlage mitverursacht hat (B. v. 29. Januar 2009 - L 1 B 506/08 KR ER- juris-Rdnr.18).
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   LSG Berlin-Brandenburg, 21.01.2009 - L 1 B 506/08 KR ER   

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LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 21.01.2009 - L 1 B 506/08 KR ER (https://dejure.org/2009,34849)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 21. Januar 2009 - L 1 B 506/08 KR ER (https://dejure.org/2009,34849)
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