Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 16.05.2012 - L 1 KR 115/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,22982
LSG Sachsen, 16.05.2012 - L 1 KR 115/10 (https://dejure.org/2012,22982)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 16.05.2012 - L 1 KR 115/10 (https://dejure.org/2012,22982)
LSG Sachsen, Entscheidung vom 16. Mai 2012 - L 1 KR 115/10 (https://dejure.org/2012,22982)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,22982) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Vergütung stationärer Krankenhausbehandlung nach dem DRG-System; Hemmung der Verjährung des Rückzahlungsanspruchs einer Krankenkasse gegen ein Krankenhaus durch MDK-Prüfung

Besprechungen u.ä.

  • raheinemann.de (Entscheidungsbesprechung)

    Hemmung der Verjährung bei MDK-Prüfung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 19.09.2013 - B 3 KR 31/12 R

    Krankenversicherung - Vergütung stationärer Krankenhausbehandlung - keine Hemmung

    Auf die Revision der Klägerin werden die Urteile des Sächsischen Landessozialgerichts vom 16. Mai 2012 - L 1 KR 115/10 - und des Sozialgerichts Leipzig vom 21. April 2010 geändert und die Beklagte verurteilt, an die Klägerin 723, 21 Euro nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz ab 24. April 2009 zu zahlen.

    Die Klägerin beantragt, die Urteile des Sächsischen LSG vom 16.5.2012 - L 1 KR 115/10 - und des SG Leipzig vom 21.4.2010 zu ändern und die Beklagte zu verurteilen, an sie 723, 21 Euro nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz ab 24.4.2009 zu zahlen.

  • SG Berlin, 20.02.2019 - S 142 AS 74/17

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Erstattung von Kosten im Vorverfahren -

    Ferner ist es nach den Grundregeln der §§ 387, 388 BGB auch erforderlich und genügend, dass die Gleichartigkeit im Zeitpunkt der Aufrechnungserklärung vorliegt (so bereits BGH v. 22.1.1954 - I ZR 34/53, RdNr. 19; Bayerischer Verwaltungsgerichtshof v. 14.2.2014 - 14 B 11.1592, RdNr. 24; LSG Sachsen v. 16.5.2012 - L 1 KR 115/10, RdNr. 15; LSG Hessen v. 9.9.2011 - L 9 SO 199/11 B ER, RdNr. 25; juris; s.a. Rüßmann in juris-PK BGB, Stand 17.8.2018, § 387 RdNr. 32; Wagner in Ermann BGB, 15. Aufl. 2017, § 387 RdNr. 16).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht