Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 17.01.2014 - L 1 KR 137/13   

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https://dejure.org/2014,1716
LSG Berlin-Brandenburg, 17.01.2014 - L 1 KR 137/13 (https://dejure.org/2014,1716)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 17.01.2014 - L 1 KR 137/13 (https://dejure.org/2014,1716)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 17. Januar 2014 - L 1 KR 137/13 (https://dejure.org/2014,1716)
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Volltextveröffentlichungen (10)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (12)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 20.03.2015 - L 1 KR 105/13

    Notarzttätigkeit - Rettungsdienst - Personalgestaltung

    Nach Auffassung des Senats gehört die Tätigkeit als Notarzt zu den durch die Persönlichkeit des Dienstleisters bestimmten Tätigkeiten, die sowohl in der Form einer abhängigen Beschäftigung als auch in der einer selbständigen Tätigkeit erbracht werden (vgl. bereits Urteil des erkennenden Senats v. 17. Januar 2014 -L 1 KR 137/13- und zuletzt Urteil vom 30. Januar 2015 -L 1 KR 301/12; speziell zu Ärzten: Urteil vom 17. April 2014 -L 1 KR 405/12).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 16.01.2015 - L 1 KR 326/12

    Einzelfallhelfer - Sozialhilfe - Beschäftigung

    Der erkennende Senat habe in drei Entscheidungen (Urt. v. 17. Januar 2014 - L 1 KR 175/12 und L 1 KR 137/13) und Urt. v. 17. Januar 2014 - L 1 KR 137/13) entschieden, dass Einzelfallhelfer ihre Tätigkeit als Selbständige ausübten.

    Nach dem Leistungserbringungsrecht des SGB XII dürfen Leistungen der Einzelfallhilfe sowohl durch abhängig Beschäftigte als auch durch selbständig Tätige erbracht werden (LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 9. Juli 2014 - L 9 KR 134/12 - juris Rn 113, ebenso Urteile des erkennenden Senats vom 17. Januar 2014 - L 1 KR 175/12 und L 1 KR 137/13 und vom 28. März 2014 - L 1 KR 20/12 sowie für Leistungen nach dem SGB VIII bereits BSG, Urt. v. 25. April 2012 - B 12 KR 24/10 R - juris Rn 18-20).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 06.11.2015 - L 1 KR 88/14

    Familienhelfer - Einzelfallhilfe

    Nach ständiger Rechtsprechung des Senats gehört die Tätigkeit als Familienhelfer zu den durch die Persönlichkeit des Dienstleisters bestimmten Tätigkeiten, die sowohl in der Form einer abhängigen Beschäftigung als auch in der einer selbständigen Tätigkeit erbracht werden (vgl. bereits Urteil des erkennenden Senats v. 17. Januar 2014 - L 1 KR 137/13).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 18.02.2015 - L 1 KR 202/13

    Familienhelfer

    Nach Auffassung des Senats gehört die Tätigkeit als Familienhelfer zu den durch die Persönlichkeit des Dienstleisters bestimmten Tätigkeiten, die sowohl in der Form einer abhängigen Beschäftigung als auch in der einer selbständigen Tätigkeit erbracht werden (vgl. bereits Urteil des erkennenden Senats v. 17. Januar 2014 -L 1 KR 137/13- und zuletzt Urteil vom 30. Januar 2015 -L 1 KR 301/12).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 08.07.2016 - L 1 KR 498/14

    Beschäftigung - Familientherapie

    Nach ständiger Rechtsprechung des Senats gehört die Tätigkeit als Familienhelfer zu den durch die Persönlichkeit des Dienstleisters bestimmten Tätigkeiten, die sowohl in der Form einer abhängigen Beschäftigung als auch in der einer selbständigen Tätigkeit erbracht werden (vgl. bereits Urteil des erkennenden Senats v. 17. Januar 2014 - L 1 KR 137/13).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 30.01.2015 - L 1 KR 301/12

    Familienhelfer - abhängige Beschäftigung

    Nach Auffassung des Senats gehört die Tätigkeit als Familienhelfer zu den durch die Persönlichkeit des Dienstleisters bestimmten Tätigkeiten, die sowohl in der Form einer abhängigen Beschäftigung als auch in der einer selbständigen Tätigkeit erbracht werden (vgl. bereits Urteil des erkennenden Senats v. 17. Januar 2014 - L 1 KR 137/13).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 16.01.2015 - L 1 KR 474/12

    Einzelfallhelfer - Beschäftigung - selbständige Tätigkeit

    Nach Auffassung des Senats gehört die Tätigkeit als Einzelfallhelfer zu den durch die Persönlichkeit des Dienstleisters bestimmten Tätigkeiten, die grundsätzlich sowohl in der Form einer abhängigen Beschäftigung als auch in der einer selbständigen Tätigkeit erbracht werden (vgl. bereits Urteile des erkennenden Senats v. 17. Januar 2014 - L 1 KR 175/12 und L 1 KR 137/13 und vom 28. März 2014 L 1 KR 20/12).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 06.11.2015 - L 1 KR 350/13

    Familienhelfer

    Nach Auffassung des Senats gehört die Tätigkeit als Familienhelfer zu den durch die Persönlichkeit des Dienstleisters bestimmten Tätigkeiten, die sowohl in der Form einer abhängigen Beschäftigung als auch in der einer selbständigen Tätigkeit erbracht werden (vgl. bereits Urteil des erkennenden Senats v. 17. Januar 2014 - L 1 KR 137/13).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 09.03.2017 - L 1 KR 275/15

    Beschäftigung - Familientherapeut

    Nach ständiger Rechtsprechung des Senats gehört die Tätigkeit als Familienhelfer zu den durch die Persönlichkeit des Dienstleisters bestimmten Tätigkeiten, die sowohl in der Form einer abhängigen Beschäftigung als auch in der einer selbständigen Tätigkeit erbracht werden (vgl. bereits Urteil des erkennenden Senats v. 17. Januar 2014 - L 1 KR 137/13).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 16.04.2015 - L 1 KR 258/13

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Umgangsbetreuer im Rahmen der

    Nach Auffassung des Senats gehört die Tätigkeit als Umgangshelfer wie die des Familienhelfers zu den durch die Persönlichkeit des Dienstleisters bestimmten Tätigkeiten, die sowohl in der Form einer abhängigen Beschäftigung als auch in der einer selbständigen Tätigkeit erbracht werden (vgl. bereits Urteil des erkennenden Senats v. 17. Januar 2014 -L 1 KR 137/13).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 21.02.2014 - L 1 KR 460/12

    Versicherungspflicht - Aufsicht - therapeutische Wohngemeinschaft - Betreuerin

  • LSG Berlin-Brandenburg, 27.09.2018 - L 1 KR 488/17

    Familienhelfer - abhängige Beschäftigung

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