Volltextveröffentlichungen (7)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Krankenversicherung

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 25 Abs 1 S 1 SGB 3, § 7 Abs 1 SGB 4, § 1 S 1 Nr 1 SGB 6, Art 43 EG, Art 48 EG
  Versicherungspflicht eines Projektleiters auf dem Bau - Inhaber einer Ein-Personen-Limited - Auftragstätigkeit - abhängige Beschäftigung - selbständige Tätigkeit - Abgrenzung - Gründung einer Ein-Personengesellschaft nach englischen Rechtsvorschriften - ...

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rentenversicherungspflichtigkeit und Beitragspflichtigkeit zur Arbeitslosenversicherung eines Stahlbauers und Betonbauers als Einpersonengesellschaft; Unmittelbare Auftragsbeziehungen zwischen der Werkvertragsgeberin und einer Einpersonengesellschaft als ...

• RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

  Sozialversicherungspflicht einer Limited

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Bauleiter einer Ein-Personen-Limited ist kein Arbeitnehmer

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• hessen.de (Pressemitteilung)

  Sozialversicherungspflicht: Bauleiter einer Ein-Personen-Limited ist kein Arbeitnehmer

• rentenberater.de (Kurzinformation)

  Keine versicherungspflichtige Beschäftigung eines Betonbauers bei Tätigkeit wie Bauleiter

• weka.de (Kurzinformation)

  Wirklich selbständig oder nur zum Schein?

• hessen.de (Pressemitteilung)

  Sozialversicherungspflicht: Bauleiter einer Ein-Personen-Limited ist kein Arbeitnehmer

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Keine Scheinselbstständigkeit bei Bauleitung! (IBR 2008, 541)

Papierfundstellen

• BauR 2008, 1355

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• BSG, 25.01.2006 - B 12 KR 30/04 R

  Sozialversicherungspflicht - GmbH-Gesellschafter - Mehrheitsgesellschafter - …

  Auszug aus LSG Hessen, 20.03.2008 - L 1 KR 153/04

  Eine im Widerspruch zu ursprünglich getroffenen Vereinbarungen stehende tatsächliche Beziehung und die sich hieraus ergebende Schlussfolgerung auf die tatsächlich gewollte Natur der Rechtsbeziehung geht der nur formellen Vereinbarung vor, soweit eine - formlose - Abbedingung rechtlich möglich ist (vgl. BSG Urteil vom 25. Januar 2006 - B 12 KR 30/04 R - Juris).
• BSG, 08.07.2002 - B 3 P 3/02 R

  Widerlegung des Zustellungszeitpunktes, Ausschluß der Erstattung anwaltlicher …

  Auszug aus LSG Hessen, 20.03.2008 - L 1 KR 153/04

  Die Kostenentscheidung beruht auf § 193 Sozialgerichtsgesetz (SGG) in der hier maßgeblichen, bis zum 2. Januar 2002 geltenden Fassung durch Artikel 15 Nr. 2 des Gesundheitsstrukturgesetzes vom 21. Dezember 1992, da die Berufung vor dem Inkrafttreten des 6. SGG-Änderungsgesetzes vom 17. August 2001 eingelegt worden ist (vgl. dazu BSG, Urteil vom 8. Juli 2002 - B 3 P 3/02 R -).
• BGH, 13.03.2003 - VII ZR 370/98

  Die Rechtsfähigkeit einer niederländischen Gesellschaft (BV) nach Verlegung ihres …

  Auszug aus LSG Hessen, 20.03.2008 - L 1 KR 153/04

  Ausländische juristische Personen sind in Deutschland auch dann anzuerkennen, wenn sie ihren faktischen Verwaltungssitz in Deutschland haben (BGH, Urteil vom 13. März 2003 - VII ZR 370/98 - Juris; vgl. auch die Besprechungen der Spitzenverbände der Krankenkassen, des VDR und der BA zu versicherungsrechtlichen Auswirkungen der G. und ihrer Gesellschafter am 28./29. Oktober 2004 in Stuttgart und am 17./18. März 2005 in Wuppertal).
• EuGH, 05.11.2002 - C-208/00

  Überseering - Sitztheorie und Niederlassungsfreiheit

  Auszug aus LSG Hessen, 20.03.2008 - L 1 KR 153/04

  Die Mitgliedstaaten sind untereinander verpflichtet, die Rechts- und Parteifähigkeit von Gesellschaften, die ihren tatsächlichen Verwaltungssitz in einem anderen Mitgliedstaat haben, anzuerkennen (EuGH, Urteil vom 5. November 2002 - C-208/00 - Juris).

• LSG Baden-Württemberg, 17.04.2013 - L 5 R 1173/12
  Möglich sei auch die Vereinbarung eines Pauschalpreises oder aber auch - wie hier geschehen - eine Abrechnung nach Stunden (Hinweis auf LSG Hessen, Urteil vom 20.03.2008 - L 1 KR 153/04).