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   LSG Berlin-Brandenburg, 13.07.2012 - L 1 KR 208/10   

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https://dejure.org/2012,26816
LSG Berlin-Brandenburg, 13.07.2012 - L 1 KR 208/10 (https://dejure.org/2012,26816)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 13.07.2012 - L 1 KR 208/10 (https://dejure.org/2012,26816)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 13. Juli 2012 - L 1 KR 208/10 (https://dejure.org/2012,26816)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 06.11.2008 - B 1 KR 8/08 R

    Krankenversicherung - Berechnung des Krankengeldes - freiwillig versicherter

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 13.07.2012 - L 1 KR 208/10
    Nach der Rechtsprechung des BSG sei für die Ermittlung des maßgeblichen Regelentgeltes nach § 47 Abs. 4 S. 2, Abs. 1 S. 1 SGB V nicht das der Beitragsentrichtung zugrunde liegende Mindesteinkommen nach § 240 Abs. 4 Satz 2 SGB V maßgeblich (Bezugnahme auf BSG, Urteil vom 06.11.2008 - B 1 KR 28/07 R und B 1 KR 8/08 R).

    Das Gesetz knüpfe an das Einkommensteuerrecht an, nach welchem das Kalenderjahr der maßgebliche Veranlagungszeitraum sei (Bezugnahme auf BSG, Urt. v. 06.11.2008 - B 1 KR 8/08 R).

    Nach der Rechtsprechung des BSG kann von der Regelvermutung des § 240 Abs. 4 Satz 2 SGB V nur dann abgewichen und die Vermutung widerlegt werden, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass dieser Betrag erkennbar nicht der tatsächlichen wirtschaftlichen Situation des Versicherten vor Eintritt der Arbeitsunfähigkeit entspricht, weil sein tatsächliches Arbeitseinkommen wesentlich geringer war (BSG, Urteil vom 06.11.2008 - B 1 KR 8/08 R - Rdnr. 14 mwN).

  • BSG, 30.03.2004 - B 1 KR 32/02 R

    Krankengeldhöhe - freiwillig Versicherter - hauptberuflich selbstständig

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 13.07.2012 - L 1 KR 208/10
    Das BSG habe in der vom Beklagten angeführten Entscheidung vom 30. März 2004 - B 1 KR 32/02 R - die Ersatzfunktion des Krankengeldes verstärkt.

    Er beruhe vielmehr auf dem Sachgrund der unterschiedlichen Einkommensarten, nämlich des Entgelts aus abhängiger Beschäftigung gegenüber dem Gewinn Selbständiger (Bezugnahme auf BSGE 92, 260).

  • BSG, 06.11.2008 - B 1 KR 28/07 R

    Krankenversicherung - hauptberuflich selbständig Erwerbstätiger - Höhe des

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 13.07.2012 - L 1 KR 208/10
    Nach der Rechtsprechung des BSG sei für die Ermittlung des maßgeblichen Regelentgeltes nach § 47 Abs. 4 S. 2, Abs. 1 S. 1 SGB V nicht das der Beitragsentrichtung zugrunde liegende Mindesteinkommen nach § 240 Abs. 4 Satz 2 SGB V maßgeblich (Bezugnahme auf BSG, Urteil vom 06.11.2008 - B 1 KR 28/07 R und B 1 KR 8/08 R).
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