Rechtsprechung
LSG Sachsen, 09.10.2002 - L 1 KR 32/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Leipzig, 21.03.2002 - S 13 KR 33/01
- LSG Sachsen, 09.10.2002 - L 1 KR 32/02
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 14.07.1955 - 8 RV 177/54
Tatsächliches Vorliegen eines wesentlichen Verfahrensmangels - …
Auszug aus LSG Sachsen, 09.10.2002 - L 1 KR 32/02
Hiernach haben von allen im Sinne der Bedingungstheorie gleichwertigen Ursachen eines Ereignisses nur diejenigen rechtliche Bedeutung, denen nach der Anschauung des praktischen Lebens die wesentliche Bedeutung für den Eintritt dieses Ereignisses zukommt (vgl. bereits BSGE 1, 150 [156]; st. Rspr.).
- SG Dessau-Roßlau, 24.02.2010 - S 4 KR 38/08
Kostenbeteiligung bei Unfall nach Trunkenheitsfahrt
Diese Verurteilung hat Tatbestandswirkung (so auch Sächsisches Landessozialgericht, Urteil vom 09.10.2002, L 1 KR 32/02, mit Hinweis auf die Kommentarliteratur zu § 52 SGB V alter Fassung, Urteil zitiert nach Juris). - SG Aachen, 12.12.2005 - S 6 KR 152/04
Prüfungs- und Beurteilungsrecht der Krankenkasse bei der Leistungsbeschränkung …
Der Vorsatz des Klägers musste sich nicht auf die zugezogenen Krankheit, sondern nur auf das Vergehen beziehen (Sächs. LSG Urt. v. 09.10.2002 - L 1 KR 32/02 - LPK, a.a.O.; Krauskopf-Vay, SozKV, Rn 3 zu § 52; Rompf, Selbstverschulden und Krankenversicherungsrecht, SGB 3/97, 105 ff., 108).
Rechtsprechung
LSG Hamburg, 27.08.2003 - L 1 KR 32/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Einlegung einer fristgerechten und formgerechten Berufung durch einen vollmachtslosen Vertreter; Vertretung der Beteiligten durch prozessfähige Bevollmächtigte in jeder Lage des Verfahrens
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (3)
- LSG Bayern, 18.09.1997 - L 14 Ar 152/97
Auszug aus LSG Hamburg, 27.08.2003 - L 1 KR 32/02
Das Gericht kann jederzeit eine schriftliche Vollmacht anfordern und muss dies im Zweifelsfall tun (vgl. Bayerisches LSG vom 18. September 1997 - L 14 Ar 152/97, E-LSG SF-040). - LSG Rheinland-Pfalz, 03.02.1972 - L 5 Lw 17/71
Auszug aus LSG Hamburg, 27.08.2003 - L 1 KR 32/02
Das Gericht darf deshalb nicht ohne weiteres davon ausgehen, dass der ohne schriftliche Vollmacht auftretende Vertreter eines Beteiligten immer eine wirksame Vollmacht besitze, nur weil er der Ehemann, Lebenspartner oder ein Verwandter in gerader Linie des Beteiligten ist (vgl. Landessozialgericht (LSG) Rheinland-Pfalz vom 3. Februar 1972 - L 5 Lw 17/71, GVLAK RdSchr AH 24/72). - BVerfG, 11.01.1995 - 1 BvR 892/88
Weihnachtsgeld als Lohnersatzleistung
Auszug aus LSG Hamburg, 27.08.2003 - L 1 KR 32/02
Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 11. Januar 1995 (1 BvR 892/88, BVerfGE 92, 53) zu § 227 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) idF des Gesundheits-Reformgesetzes vom 20. Dezember 1988 und die ab 1. Januar 1997 geltende Vorschrift des § 47a SGB V führten zu keiner anderen Entscheidung.
- LSG Nordrhein-Westfalen, 21.04.2008 - L 20 AS 112/06
Grundsicherung für Arbeitssuchende
Die darin postulierte Vermutung der Vertretungsberechtigung von Verwandten in gerader Linie ist widerlegt, wenn der ebenfalls sorgeberechtigte andere Elternteil der Klageerhebung - wie hier - ausdrücklich widerspricht (ebenfalls kritisch zu der Anwendung des § 73 Abs. 2 S. 2 SGG, wenn die Kindesmutter sich ausdrücklich gegen eine Klageerhebung ausspricht: LSG Hessen…, Beschluss vom 23.07.2007, L 9 AS 91/06 ER Rn. 35 unter Hinweis auf LSG Hamburg, Urteil vom 27.08.2003, L 1 KR 32/02). - LSG Hessen, 23.07.2007 - L 9 AS 91/06
Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Überschreitung der …
Da die Eltern das Kind gemeinschaftlich vertreten (§ 1629 Abs. 1 Satz 2 BGB), fehlt es an einer wirksamen Antragstellung für R.B. Eine Bevollmächtigung des Antragstellers nach § 73 Abs. 2 Satz 2 SGG kann wegen des entgegenstehenden Willens der Kindesmutter nicht unterstellt werden (vgl. LSG Hamburg, Urteil vom 27. August 2003 - L 1 KR 32/02 -). - LSG Baden-Württemberg, 25.09.2012 - L 11 KR 3845/12
Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtsschutzinteresse - fehlender Sachantrag - …
Hat das SG folglich Zweifel, ob der Beschwerdeführer das Klageverfahren im Einverständnis oder mit Wissen der klagenden Versicherten betreibt, so kann es gleichwohl die Vorlage einer schriftlichen Vollmacht fordern (so zu § 73 Abs. 2 Satz 2 SGG aF LSG Hamburg, L 1 KR 32/02, juris).
Rechtsprechung
LSG Schleswig-Holstein, 17.12.2002 - L 1 KR 32/02 |
Zitiervorschläge
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 17. Dezember 2002 - L 1 KR 32/02 (https://dejure.org/2002,67366)
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)