Rechtsprechung
   LSG Sachsen, 13.08.2009 - L 1 KR 41/09 B ER   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Einstweilige Anordnung - Anspruch auf Versorgung mit einem Elektrorollstuhl mit Hubfunktion und weiteren Zusatzausrüstungen

  • sozialrecht-heute.de

    Anspruch auf Hilfsmittelversorgung durch die gesetzliche Krankenversicherung; Versorgung mit einem Elektrorollstuhl mit Hubvorrichtung bei einer behinderungsbedingten Einschränkung des Grundbedürfnisses Greifen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Hilfsmittelversorgung durch die gesetzliche Krankenversicherung; Versorgung mit einem Elektrorollstuhl mit Hubvorrichtung bei einer behinderungsbedingten Einschränkung des Grundbedürfnisses Greifen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch eines Behinderten auf Neuversorgung mit einem für ihn angepassten Elektro-Hubrollstuhl; Zum unmittelbaren Ersatz der ausgefallenen Organfunktionen dienende Hilfsmittel als Gegenstand des Behinderungsausgleichs i.S.d. § 33 Abs. 1 S. 1 Var. 3 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V); Medizinische Notwendigkeit für eine elektrische Hubvorrichtung am Rollstuhl; Übernahme der Kosten für einen Elektrorollstuhl vom Typ "Chairmann C500"; Notwendigkeit der Ausstattung eines Rollstuhles mit einer "besonderen" Beleuchtung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Wird zitiert von ...  

  • LSG Sachsen-Anhalt, 23.07.2015 - L 8 SO 27/14  

    Erstattung von Leistungen der Sozialhilfe durch den endgültig zuständigen

    Der hier begründeten Zuständigkeit des Beklagten steht auch nicht die nachfolgende Bewilligung von Leistungen durch den S. im Namen des Klägers entgegen (einschränkend für eine "formlose" Rückgabe des Antrags: Sächsisches LSG, Beschluss vom 13. August 2009 - L 1 KR 41/09 B ER - juris).
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Rechtsprechung
   LSG Hessen, 30.09.2010 - L 1 KR 41/09   

Volltextveröffentlichungen (9)

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  • LSG Nordrhein-Westfalen, 06.04.2011 - L 17 U 55/09  
    Eine abweichende Beurteilung ergibt sich schließlich nicht aus den vom Klägerbevollmächtigten im Termin zur mündlichen Verhandlung vorgelegten Entscheidungen des Hessischen LSG (v. 30.09.2010 - L 1 KR 41/09 -) und des LSG Baden-Württemberg (v. 01.02.2011 - L 11 KR 1541/09 -).
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Rechtsprechung
   LSG Hamburg, 30.08.2012 - L 1 KR 41/09   

Volltextveröffentlichungen (5)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • LSG Berlin-Brandenburg, 30.11.2012 - L 1 KR 337/10  

    Künstlersozialversicherung - Abgabepflicht - Standesorganisation eines bestimmten

    Die Entscheidung des BSG sowie die in der Folge bisher wohl allein vorliegende Entscheidung des LSG Hamburg (Urteil vom 30. August 2012 - Az.: L 1 KR 41/09) hatten jeweils Feststellungen bezüglich großer Gebietskörperschaften (Länder Berlin und Hamburg) zum Gegenstand.
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Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 22.09.2010 - L 1 KR 41/09   

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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