Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 05.11.2010 - L 1 KR 471/09   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abhängigkeit der Versicherungspflicht in der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung von der Qualifizierung einer Beschäftigung als abhängig oder selbstständig; Voraussetzung für die Einordnung eines Beschäftigungsverhältnisses eines GmbH-Geschäftsführers als selbstständige Tätigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (5)  

  • LSG Hamburg, 01.08.2013 - L 1 KR 66/12  
    Nach der jüngsten der veröffentlichen Entscheidung zur Sozialversicherungspflicht kann in seltenen Ausnahmefällen aufgrund besonderer Umstände - wie dem Bestehen einer Familien-GmbH mit besonderer Bindung an die Gesellschafter - das Vorliegen eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses selbst bei einem Fremdgeschäftsführer ausgeschlossen sein; hierzu müsse jedoch der Geschäftsführer das Geschäft aufgrund der verwandtschaftlichen Beziehungen nach eigenem Gutdünken führen können, die Ordnung des Betriebes selbst prägen und deshalb faktisch wie ein Alleininhaber "frei schalten und walten können" (LSG Celle-Bremen 5.11.2010 - L 1 KR 471/09 - Juris; teilweise nicht rechtskräftig).
  • BSG, 04.07.2016 - B 12 KR 3/16 B  
    Bis zu diesen Entscheidungen seien auch weitere Merkmale zur Beurteilung heranzuziehen gewesen, ob eine Tätigkeit in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis bestehe oder eher eine selbstständige Tätigkeit wahrgenommen worden sei (Hinweis auf LSG Niedersachsen-Bremen Urteil vom 5.11.2010 - L 1 KR 471/09).
  • SG Gießen, 04.06.2013 - S 19 R 896/11  
    Allerdings ist selbst bei Geschäftsführern ohne eigenen Gesellschaftsanteil unter besonderen Umständen das daraus für ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis sprechende Indiz widerlegbar, und es ist möglich, trotz fehlender Beteiligung am Stammkapital Selbstständigkeit anzunehmen (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 5. November 2010, Az. L 1 KR 471/09 mwN aus der Rechtsprechung des BSG).
  • SG Stade, 22.06.2015 - S 9 R 440/13  

    Sozialversicherungrecht: Anforderung an die Annahme einer

    25 Allerdings ist selbst bei Geschäftsführern ohne eigenen Gesellschaftsanteil unter besonderen Umständen das daraus für ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis sprechende Indiz widerlegbar, und es ist möglich, trotz fehlender Beteiligung am Stammkapital Selbständigkeit anzunehmen (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 5. November 2010, Az. L 1 KR 471/09 mwN aus der Rechtsprechung des BSG).
  • SG Stade, 14.11.2011 - S 29 KR 123/06  

    Differenzierung zwischen Beschäftigungsverhältnis und Selbständigkeit bzgl. eines

    Al-lerdings ist selbst bei Geschäftsführern ohne eigenen Gesellschaftsanteil unter besonde-ren Umständen das daraus für ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis sprechende In-diz widerlegbar, und es ist möglich, trotz fehlender Beteiligung am Stammkapital Selbst-ständigkeit anzunehmen (vgl LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 5. November 2010, Az. L 1 KR 471/09 mwN aus der Rechtsprechung des BSG).
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