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   LSG Hessen, 13.09.2018 - L 1 KR 481/17   

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https://dejure.org/2018,56231
LSG Hessen, 13.09.2018 - L 1 KR 481/17 (https://dejure.org/2018,56231)
LSG Hessen, Entscheidung vom 13.09.2018 - L 1 KR 481/17 (https://dejure.org/2018,56231)
LSG Hessen, Entscheidung vom 13. September 2018 - L 1 KR 481/17 (https://dejure.org/2018,56231)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (12)

  • LSG Hessen, 10.08.2017 - L 1 KR 394/15

    Anästhesist in Klinik ist abhängig beschäftigt und sozialversicherungspflichtig

    Auszug aus LSG Hessen, 13.09.2018 - L 1 KR 481/17
    Wird allerdings die Anfrage angenommen, so wird die Tätigkeit in persönlicher Abhängigkeit in einem fremden Betrieb und damit im Rahmen einer abhängigen Beschäftigung ausgeübt und stellt die Tätigkeit nicht allein wegen der vorhandenen Ablehnungsmöglichkeiten eine selbstständige Tätigkeit dar (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 20. August 2015, L 4 R 1001/15, juris; Hessisches LSG, Urteil vom 10. August 2017, L 1 KR 394/15 , juris).

    Ebenso begründet der Umstand, dass die Klägerin möglicherweise eine Haftung für von ihr verursachte Schäden hätte treffen können, noch kein Unternehmerrisiko (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 19. Oktober 2012, L 4 R 761/11, juris; Hessisches LSG, Urteil vom 10. August 2017, L 1 KR 394/15 , juris; Seewald in: Kasseler Kommentar, § 7 SGB IV, Rdnr. 61 m.w.N.).

  • BSG, 13.05.2011 - B 12 R 25/10 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Bezeichnung des Verfahrensmangels - Verletzung des

    Auszug aus LSG Hessen, 13.09.2018 - L 1 KR 481/17
    Maßgeblich ist die Rechtsbeziehung so wie sie praktiziert wird und die praktizierte Beziehung so wie sie rechtlich zulässig ist (vgl. BSG, Urteil vom 29. August 2012, B 12 R 25/10 R, juris, m.w.N.).
  • LSG Baden-Württemberg, 19.10.2012 - L 4 R 761/11

    Sozialversicherungspflicht - Honorarkraft - Nachtwache in einem zugelassenen

    Auszug aus LSG Hessen, 13.09.2018 - L 1 KR 481/17
    Ebenso begründet der Umstand, dass die Klägerin möglicherweise eine Haftung für von ihr verursachte Schäden hätte treffen können, noch kein Unternehmerrisiko (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 19. Oktober 2012, L 4 R 761/11, juris; Hessisches LSG, Urteil vom 10. August 2017, L 1 KR 394/15 , juris; Seewald in: Kasseler Kommentar, § 7 SGB IV, Rdnr. 61 m.w.N.).
  • BSG, 29.07.2015 - B 12 KR 23/13 R

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Vertriebsleiter in einer

    Auszug aus LSG Hessen, 13.09.2018 - L 1 KR 481/17
    Daher ist die Anwendung des Gerichtskostengesetzes (GKG) und der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) bereits ausgeschlossen, wenn nur einer der Kläger - wie vorliegend die Klägerin - zu den in § 183 SGG genannten Personen gehört (BSG, Urteil vom 29. Juli 2015, B 12 KR 23/13 R).
  • LSG Baden-Württemberg, 20.08.2015 - L 4 R 1001/15

    Sozialversicherungspflicht - Arzt - Einbindung in den Rufbereitschaftsdienst

    Auszug aus LSG Hessen, 13.09.2018 - L 1 KR 481/17
    Wird allerdings die Anfrage angenommen, so wird die Tätigkeit in persönlicher Abhängigkeit in einem fremden Betrieb und damit im Rahmen einer abhängigen Beschäftigung ausgeübt und stellt die Tätigkeit nicht allein wegen der vorhandenen Ablehnungsmöglichkeiten eine selbstständige Tätigkeit dar (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 20. August 2015, L 4 R 1001/15, juris; Hessisches LSG, Urteil vom 10. August 2017, L 1 KR 394/15 , juris).
  • BSG, 27.05.1959 - 3 RK 18/55

    Heranziehung revisibler Rechtsvorschriften zur Auslegung irrevisiblen

    Auszug aus LSG Hessen, 13.09.2018 - L 1 KR 481/17
    Die Kläger können sich zunächst nicht erfolgreich darauf berufen, dass der Vertreter ines niedergelassenen Arztes grundsätzlich nicht dem für ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis wesentlichen Direktionsrecht des Praxisinhabers unterliegt (so BSG, Urteil vom 27. Mai 1959, 3 RK 18/55, juris).
  • BSG, 30.10.2013 - B 12 KR 17/11 R

    Sozialversicherungspflicht - Tätigkeit als telefonische Gesprächspartnerin für

    Auszug aus LSG Hessen, 13.09.2018 - L 1 KR 481/17
    Allerdings ist ein unternehmerisches Risiko nur dann Hinweis auf eine selbstständige Tätigkeit, wenn diesem Risiko auch größere Freiheiten in der Gestaltung und der Bestimmung des Umfangs beim Einsatz der eigenen Arbeitskraft gegenüberstehen (BSG, Urteil vom 30. Oktober 2013, B 12 KR 17/11 R, juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 21.02.2017 - L 11 R 2433/16

    Renten- und Arbeitslosenversicherung - schriftliche Befundung radiologischer

    Auszug aus LSG Hessen, 13.09.2018 - L 1 KR 481/17
    Eine Weisungsfreiheit in Ausübung der ärztlichen Tätigkeit berührt eine persönliche Abhängigkeit nicht (BSG, Urteil vom 23. Oktober 1970, 2 RU 1/69, juris; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 21. Februar 2017, L 11 R 2433/16, juris).
  • BSG, 30.04.2013 - B 12 KR 19/11 R

    Sozialversicherungspflicht - mitarbeitender Familienangehöriger - Familienbetrieb

    Auszug aus LSG Hessen, 13.09.2018 - L 1 KR 481/17
    Hier tritt die Eingebundenheit in den - fremden - Betrieb und die so genannte funktionsgerecht dienende Teilhabe in den Vordergrund, so dass auch bei einem völligen Fehlen inhaltlicher oder fachlicher Weisungsbefugnisse ein Beschäftigungsverhältnis vorliegen kann (vgl. BSG, Urteil vom 30. April 2013, B 12 KR 19/11 R, juris).
  • BSG, 18.11.2015 - B 12 KR 16/13 R

    Sozialversicherungspflicht - Merchandising im Rahmen von Rackjobbing - abhängige

    Auszug aus LSG Hessen, 13.09.2018 - L 1 KR 481/17
    Erst auf Grundlage der so getroffenen Feststellungen über den (wahren) Inhalt der Vereinbarungen ist eine wertende Zuordnung des Rechtsverhältnisses zum Typus der Beschäftigung oder selbstständigen Tätigkeit vorzunehmen und in einem weiteren Schritt zu prüfen, ob besondere Umstände vorliegen, die eine hiervon abweichende Beurteilung notwendig machen (BSG, Urteil vom 18. November 2015, B 12 KR 16/13 R, juris).
  • BSG, 11.03.2009 - B 12 KR 21/07 R

    Sozialversicherungspflicht - Transportfahrer - Abgrenzung zwischen abhängiger

  • SG Darmstadt, 20.09.2017 - S 10 R 116/16
  • LSG Baden-Württemberg, 25.10.2019 - L 8 BA 1226/18

    Sozialversicherungspflicht von Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführern einer

    Allerdings folgt hieraus noch kein wesentliches Unternehmerrisiko (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 19.10.2012, L 4 R 761/11, juris; Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 13.09.2018, L 1 KR 481/17, juris), zumal in § 4 Abs. 1 GDV die Beigeladene zu 1) die Absicht, selbst eine Haftpflichtversicherung für den Geschäftsführer abzuschließen, mitteilt.
  • SG Frankfurt/Main, 02.11.2020 - S 20 R 97/16
    Zudem verweist die Beklagte auf eine Entscheidung des LSG Hessen vom 13. September 2018, Az.: L 1 KR 481/17 .
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 28.11.2019 - L 12 BA 18/18
    Eine Weisungsfreiheit in Ausübung der ärztlichen Tätigkeit, die grundsätzlich frei und eigenverantwortlich ausgeübt wird, berührt eine persönliche Abhängigkeit nicht (BSG, Urteil vom 4.6.2019 - B 12 R 11/18 R - BSG, Urteil vom 23.10.1970 - 2 RU 6/69 - Hess. LSG, Urteil vom 13.9.2018 - L 1 KR 481/17 - m.w.N.).
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