Rechtsprechung
   LSG Hessen, 23.11.2006 - L 1 KR 763/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,1084
LSG Hessen, 23.11.2006 - L 1 KR 763/03 (https://dejure.org/2006,1084)
LSG Hessen, Entscheidung vom 23.11.2006 - L 1 KR 763/03 (https://dejure.org/2006,1084)
LSG Hessen, Entscheidung vom 23. November 2006 - L 1 KR 763/03 (https://dejure.org/2006,1084)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,1084) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 25 Abs 1 S 1 SGB 3, § 7 Abs 1 S 1 SGB 4, § 7 Abs 1 S 2 SGB 4, § 5 Abs 1 Nr 1 SGB 5, § 1 S 1 Nr 1 SGB 6
    Sozialversicherung - Versicherungspflicht bzw -freiheit - GmbH-Geschäftsführer ohne Gesellschafteranteil

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen einer versicherungspflichtigen abhängigen Beschäftigung; Abgrenzung zwischen abhängiger und selbstständiger Beschäftigung nach dem Gesamtbild der Arbeitsleistung; Maßgeblicher rechtlicher oder tatsächlicher Einfluss auf die Willensbildung der Gesellschaft ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Sozialversicherungspflicht: Geschäftsführer ohne Gesellschafterstatus sind nicht automatisch abhängig Beschäftigte

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Geschäftsführer ohne Gesellschafterstatus

  • IWW (Kurzinformation)

    Geschäftsführer ohne Gesellschafterstatus - Geschäftsführer mit beherrschendem Einfluss ist sozialversicherungsfrei

  • IWW (Kurzinformation)

    Geschäftsführer ohne Gesellschafterstatus kann sozialversicherungsfrei sein

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Geschäftsführer ohne Gesellschafterstatus

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Geschäftsführer ohne Gesellschafterstatus

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    GmbH-Geschäftsführer ohne Kapitalbeteiligung - sozialversicherungspflichtig?

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Geschäftsführer auch ohne Kapitalbeteiligung nicht sozialversicherungspflichtig

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    GmbH - Geschäftsführer ohne Gesellschaftsanteile sind nicht in jedem Fall sozialversicherungspflichtig

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Sozialversicherungspflicht: Geschäftsführer ohne Gesellschafterstatus sind nicht automatisch abhängig Beschäftigte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Sozialversicherungspflicht eines GmbH-Geschäftsführers

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Geschäftsführer mit beherrschendem Einfluss ist sozialversicherungsfrei

  • IWW (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Sozialversicherung - Sozialversicherungspflicht von Geschäftsführern

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2007, 545
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (30)Neu Zitiert selbst (9)

  • BSG, 25.01.2006 - B 12 KR 30/04 R

    Sozialversicherungspflicht - GmbH-Gesellschafter - Mehrheitsgesellschafter -

    Auszug aus LSG Hessen, 23.11.2006 - L 1 KR 763/03
    Zu den tatsächlichen Verhältnissen in diesem Sinne gehört daher unabhängig von ihrer Ausübung auch die einem Beteiligten zustehende Rechtsmacht (vgl. BSG Urteil vom 25. Januar 2006 -B 12 KR 30/04 R -juris).
  • BSG, 06.03.2003 - B 11 AL 25/02 R

    Arbeitslosenversicherung - Beitragspflicht - abhängiges Beschäftigungsverhältnis

    Auszug aus LSG Hessen, 23.11.2006 - L 1 KR 763/03
    Dies hat das Bundessozialgericht insbesondere bei Geschäftsführern angenommen, die mit den Gesellschaftern familiär verbunden waren (BSG, Urteil vom 18. Dezember 2001 - B 12 KR 10/01 R - juris; Urteil vom 17. Mai 2001 - B 12 KR 34/00 R - juris; Urteil vom 6. März 2003 - B 11 AL 25/02 R - juris; Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 4. März 2004 - L 9 AL 150/02 - juris).
  • BSG, 18.12.2001 - B 12 KR 10/01 R

    Fremd-Geschäftsführer - GmbH - Versicherungspflicht - Abgrenzung - abhängige

    Auszug aus LSG Hessen, 23.11.2006 - L 1 KR 763/03
    Dies hat das Bundessozialgericht insbesondere bei Geschäftsführern angenommen, die mit den Gesellschaftern familiär verbunden waren (BSG, Urteil vom 18. Dezember 2001 - B 12 KR 10/01 R - juris; Urteil vom 17. Mai 2001 - B 12 KR 34/00 R - juris; Urteil vom 6. März 2003 - B 11 AL 25/02 R - juris; Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 4. März 2004 - L 9 AL 150/02 - juris).
  • BSG, 23.06.1994 - 12 RR 72/92

    Rentenversicherung - GmbH-Geschäftsführer - Beschäftigung

    Auszug aus LSG Hessen, 23.11.2006 - L 1 KR 763/03
    Dabei schließt ein maßgeblicher rechtlicher oder auch nur tatsächlicher Einfluss auf die Willensbildung der Gesellschaft aufgrund der Gesellschafterstellung ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis aus, wenn der Gesellschafter damit Einzelanweisungen an sich im Bedarfsfall jederzeit verhindern könnte (BSG, Urteil vom 23. Juni 1994 -B 12 RK 72/92, NJW 1994, 2974; BSG, Urteil vom 25. Januar 2006, a.a.O.).
  • BSG, 20.03.1984 - 7 RAr 70/82

    GmbH-Beteiligung - Geschäftsführender Komplementär - Abhängige Beschäftigung

    Auszug aus LSG Hessen, 23.11.2006 - L 1 KR 763/03
    Eine derartige Rechtsmacht haben GmbH-Gesellschafter regelmäßig dann, wenn sie zugleich Geschäftsführer der Gesellschaft sind und zumindest 50 % des Stammkapitals innehaben (BSG, Urteil vom 20. März 1984 -7 RAr 70/82 -, SozR 4100 § 168 Nr. 16).
  • BSG, 18.04.1991 - 7 RAr 32/90

    Tätigkeit als Geschäftsführer der GmbH als abhängige Beschäftigung

    Auszug aus LSG Hessen, 23.11.2006 - L 1 KR 763/03
    Aber auch dort, wo die Kapitalbeteiligung geringer ist, kann sich aus den Bestimmungen des Gesellschaftsvertrages die Rechtsmacht ergeben, dass der Gesellschafter-Geschäftsführer mit seinem Anteil alle ihm nicht genehmen Entscheidungen verhindern kann (sog. Sperrminorität, vgl. BSG, Urteil vom 18. April 1991 -7 RAr 32/90 -, NZA 1991, 869).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 04.03.2004 - L 9 AL 150/02

    Kein Arbeitslosengeld bei unternehmerischer Einbindung des GmbH-Geschäftsführers

    Auszug aus LSG Hessen, 23.11.2006 - L 1 KR 763/03
    Dies hat das Bundessozialgericht insbesondere bei Geschäftsführern angenommen, die mit den Gesellschaftern familiär verbunden waren (BSG, Urteil vom 18. Dezember 2001 - B 12 KR 10/01 R - juris; Urteil vom 17. Mai 2001 - B 12 KR 34/00 R - juris; Urteil vom 6. März 2003 - B 11 AL 25/02 R - juris; Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 4. März 2004 - L 9 AL 150/02 - juris).
  • BSG, 23.06.1994 - 12 RK 72/92

    Abhängige Beschäftigung eines angestellten GmbH-Gesellschafters

    Auszug aus LSG Hessen, 23.11.2006 - L 1 KR 763/03
    Dabei schließt ein maßgeblicher rechtlicher oder auch nur tatsächlicher Einfluss auf die Willensbildung der Gesellschaft aufgrund der Gesellschafterstellung ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis aus, wenn der Gesellschafter damit Einzelanweisungen an sich im Bedarfsfall jederzeit verhindern könnte (BSG, Urteil vom 23. Juni 1994 -B 12 RK 72/92, NJW 1994, 2974; BSG, Urteil vom 25. Januar 2006, a.a.O.).
  • BSG, 17.05.2001 - B 12 KR 34/00 R

    Versicherungspflicht bzw -freiheit - GmbH - mitarbeitender Gesellschafter -

    Auszug aus LSG Hessen, 23.11.2006 - L 1 KR 763/03
    Dies hat das Bundessozialgericht insbesondere bei Geschäftsführern angenommen, die mit den Gesellschaftern familiär verbunden waren (BSG, Urteil vom 18. Dezember 2001 - B 12 KR 10/01 R - juris; Urteil vom 17. Mai 2001 - B 12 KR 34/00 R - juris; Urteil vom 6. März 2003 - B 11 AL 25/02 R - juris; Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 4. März 2004 - L 9 AL 150/02 - juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 08.06.2011 - L 5 R 4078/10
    Zur Begründung trägt sie vor, gegen das (vom Sozialgericht in Bezug genommene) Urteil des LSG Hessen vom 23.11.2006 (- L 1 KR 763/03 -) habe sie Revision eingelegt, über die das BSG (wegen Rücknahme der Klage) aber nicht habe entscheiden müssen.

    Ist der Geschäftsführer zugleich Gesellschafter (Gesellschafter-Geschäftsführer), schließt ein maßgeblicher rechtlicher oder auch nur tatsächlicher Einfluss auf die Willensbildung der Gesellschaft aufgrund der Gesellschafterstellung ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis aus, wenn der Gesellschafter-Geschäftsführer damit Einzelanweisungen an sich im Bedarfsfall jederzeit verhindern könnte (BSG, Urt. v. vom 23. Juni 1994, -B 12 RK 72/92 - Urt. v. 25.1.2006, - B 12 KR 30/04 R - dazu, hinsichtlich der Größe des Kapitalanteils, auch Hess LSG, Urt. v. 23.11.2006, - L 1 KR 763/03 - m.N. zur Rspr. des BSG).

  • LSG Hessen, 22.11.2012 - L 1 KR 93/11

    Sozialversicherungspflicht - Sozialversicherungsfreiheit - Vertriebsleiter in

    Ausnahmsweise kann zudem von Selbstständigkeit des Fremd-Geschäftsführers auszugehen sein, wenn dieser allein über das nötige Fachwissen verfügt und dieses nicht ersetzt werden kann (Hessisches LSG, Urteile vom 23. November 2006 - L 1 KR 763/03 - und vom 28. Juni 2012 - L 1 KR 190/10).
  • LSG Baden-Württemberg, 16.06.2010 - L 5 KR 5179/08

    Sozialversicherungspflicht des Geschäftsführers einer GmbH

    Ist der Geschäftsführer zugleich Gesellschafter (Gesellschafter-Geschäftsführer), schließt ein maßgeblicher rechtlicher oder auch nur tatsächlicher Einfluss auf die Willensbildung der Gesellschaft aufgrund der Gesellschafterstellung ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis aus, wenn der Gesellschafter-Geschäftsführer damit Einzelanweisungen an sich im Bedarfsfall jederzeit verhindern könnte (BSG, Urt. v. vom 23. Juni 1994, -B 12 RK 72/92 - Urt. v. 25.1.2006, - B 12 KR 30/04 R - dazu, hinsichtlich der Größe des Kapitalanteils, auch Hess LSG, Urt. v. 23.11.2006, - L 1 KR 763/03 - m.N. zur Rspr. des BSG).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht