Rechtsprechung
   LSG Hessen, 07.07.2005 - L 1 KR 975/01   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Krankenversicherung - Wirksamkeit einer Kündigung - Darlegungs- und Beweislast - Begriff der krankhaften Störung der Geistestätigkeit

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Geschäftsunfähigkeit wegen krankhafter Störung der Geistestätigkeit; Darlegungslast und Beweislast für "lichte Augenblicke" eines wegen Störung der Geistestätigkeit Geschäftsunfähigen; Kündigung der Krankenkassenmitgliedschaft durch einen psychisch Kranken; Hinweise auf eine unwirksame Willenserklärungen bei Schizophrenie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • VG Düsseldorf, 02.12.2005 - 13 K 1434/04  

    Zweck des verwaltungsgerichtlichen Vorverfahrens; Entlassung aus dem

    Beim Vorliegen einer Psychose aus dem schizophrenen Formenkreis ist - abhängig vom Grad der Erkrankung und dem individuellen Störungsbild - grundsätzlich der Eintritt von Geschäftsunfähigkeit möglich, vgl. Hess. Landessozialgericht (LSG), Urteil vom 7. Juli 2005 - L 1 KR 975/01 -, Juris (paranoid-halluzinatorische Psychose aus d. schizophrenen Formenkreis); Oberlandesgericht (OLG) Hamburg, Beschluss vom 8. November 1977 - 1 Ws 463/77 -, NJW 1978, 602 (Psychose aus d. schizophr. Formenkr.); Bayerisches Oberstes Landgericht (BayObLG), Beschluss vom 24. März 1994 - 3Z BR 71/94 -, FamRZ 1994, 1060 f. (paranoid-halluzinatorische Schizophrenie); OLG Nürnberg, Urteil vom 6. Juni 1989 - 3 U 275/89 -, NJW-RR 1989, 1137 (schwere akute Schizophrenie).
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