Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Sachverständige: Ermittlung der erforderlichen Zeit ausgehend von Erfahrungswerten! (IBR 2010, 1198)

Papierfundstellen

• NZS 2010, 63 (Ls.)

Wird zitiert von ... (12)

• LSG Thüringen, 15.03.2010 - L 6 B 209/09

  Vergütung eines Sachverständigengutachtens zur Notwendigkeit stationärer …

  Es hat unter Hinweis auf den Beschluss des LSG Schleswig-Holstein vom 17. Juli 2009 (Az.: L 1 SF 30/09 KO) ausgeführt, insgesamt seien für das Gutachten insgesamt 8 Stunden anzusetzen.

  Ihre entsprechende Ansicht, er sei entsprechend dem Beschluss des LSG Schleswig-Holstein vom 17. Juli 2009 (Az.: L 1 SF 30/09 KO) zu kürzen, hat die Vorinstanz nicht begründet; der Senat sieht deshalb keinen Grund, seine ständige Rechtsprechung aufzugeben.

  Der Hinweis der Vorinstanz auf den Beschluss des LSG Schleswig-Holstein vom 17. Juli 2009 (a.a.O.) verfängt nicht, denn dieser geht - wie erwähnt - von anderen Grundsätzen aus wie der erkennende Senat.

• LSG Bayern, 14.05.2012 - L 15 SF 276/10

  Sozialgerichtliches Verfahren - Sachverständigenvergütung - Gutachten - …

  In der sozialgerichtlichen Rechtsprechung (vgl. Bayer. LSG, Beschluss vom 20.03.1997, Az.: L 10 V 122/92.Ko; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 05.04.2005, Az.: L 12 SB 795/05 KO-A; Schleswig-Holsteinisches LSG, Beschluss vom 17.07.2009, Az: L 1 SF 30/09 KO) wird teilweise klargestellt, dass die Seitenzahl nur ein erster Anhaltspunkt für den Kostensachbearbeiter sei, um bei einer Vielzahl von Gutachten eine einigermaßen einheitliche Handhabung zu gewährleisten, daneben aber u.a. auch die Komplexität des medizinischen Sachverhalts und die Schwierigkeit des Gutachtens zu berücksichtigen seien.
• LSG Schleswig-Holstein, 08.10.2012 - L 5 SF 64/11

  Sozialgerichtliches Verfahren - Sachverständigenvergütung - Bemessungskriterien - …

  Er stützt sich auf die Rechtsprechung im Beschluss des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts vom 17. Juli 2009 - L 1 SF 30/09 KO -.

  Der zuständige Einzelrichter hat das Verfahren nach Anhörung der Beteiligten durch Beschluss vom 25. September 2012 nach § 4 Abs. 7 JVEG dem Senat übertragen, da es im Hinblick auf die Frage, ob die Rechtsprechung des bislang zuständigen 1. Senats des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts im Beschluss vom 17. Juli 2009 (L 1 SF 30/09 KO) fortgeführt wird, grundsätzliche Bedeutung hat.

 
• SG Altenburg, 11.09.2009 - S 4 SF 2952/08

  Vergütung eines Sachverständigen für die Erstellung eines Gutachtens u.a. über …

  Es hat unter Hinweis auf den Beschluss des LSG Schleswig-Holstein vom 17. Juli 2009 (Az.: L 1 SF 30/09 KO) ausgeführt, insgesamt seien für das Gutachten insgesamt 8 Stunden anzusetzen.

  Ihre entsprechende Ansicht, er sei entsprechend dem Beschluss des LSG Schleswig-Holstein vom 17. Juli 2009 (Az.: L 1 SF 30/09 KO) zu kürzen, hat die Vorinstanz nicht begründet; der Senat sieht deshalb keinen Grund, seine ständige Rechtsprechung aufzugeben.

  Der Hinweis der Vorinstanz auf den Beschluss des LSG Schleswig-Holstein vom 17. Juli 2009 (a.a.O.) verfängt nicht, denn dieser geht - wie erwähnt - von anderen Grundsätzen aus wie der erkennende Senat.

• AG Ebersberg, 24.02.2019 - 3 F 733/15

  Gerichtliche Festsetzung der Sachverständigenvergütung und …

  Diese Problematik fehlender Grundlagen für die Bemessung des erforderlichen Aufwandes kann auch nicht umgangen werden durch einen Vergleich mit richterlicher Arbeitstätigkeit (vgl. OLG Stuttgart, Beschluss vom 03.04.2018 - 8 WF 58/18; OLG Koblenz, Beschluss v. 13.11.2012 - 14 W 620/12), allein schon weil richterliche Tätigkeit nicht mit der Tätigkeit des Sachverständigen vergleichbar ist (a.A. LSG Schleswig Holstein, Beschluss v. 17.7.2009 - L 1 SF 30/09 mit obskurer Differenzierung im Instanzenzug).
• LSG Schleswig-Holstein, 08.10.2012 - L 5 SF 93/11

  Sozialgerichtliches Verfahren - Sachverständigenvergütung - Bemessungskriterien - …

  Er stützt sich auf die Rechtsprechung im Beschluss des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts vom 17. Juli 2009 (L 1 SF 30/09 KO).

  Der zuständige Einzelrichter hat das Verfahren nach Anhörung der Beteiligten durch Beschluss vom 25. September 2012 nach § 4 Abs. 7 Justizvergütungs- und Entschädigungsgesetz (JVEG) dem Senat übertragen, da es im Hinblick auf die Frage, ob die Rechtsprechung des bislang zuständigen 1. Senats des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts im Beschluss vom 17. Juli 2009 (L 1 SF 30/09 KO) fortgeführt wird, grundsätzliche Bedeutung hat.

• LSG Schleswig-Holstein, 10.10.2012 - L 5 SF 36/10

  Sozialgerichtliches Verfahren - Sachverständigenentschädigung - Höhe - Kriterien …

  Er stützt sich auf die Rechtsprechung im Beschluss des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts vom 17. Juli 2009 - L 1 SF 30/09 KO -.

  Die zuständige Einzelrichterin hat das Verfahren nach § 4 Abs. 7 JVEG dem Senat übertragen, da es im Hinblick auf die Frage, ob die Rechtsprechung des bislang zuständigen 1. Senats des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts im Beschluss vom 17. Juli 2009 - L 1 SF 30/09 KO - fortgeführt wird, grundsätzliche Bedeutung hat.

• LSG Rheinland-Pfalz, 16.11.2011 - L 5 P 55/10

  Sozialgerichtliches Verfahren - Sachverständigenvergütung - Gutachten - …

  So geht das Hessische LSG (23.11.2010 - L 2 SF 335/09, juris) von einer Standardseite von 1.800 Anschlägen aus, während das LSG Schleswig-Holstein (17.7.2009 - L 1 SF 30/09 KO) eine solche von 2.000 Anschlägen und das LSG Baden-Württemberg (6.9.2007 - L 12 R 2084/08 KO-B) eine solche von 2.700 Anschlägen annimmt.
• OLG Stuttgart, 03.04.2018 - 8 WF 58/18

  Sachverständigenvergütung im Familienverfahren: Maßstab für die Überprüfung des …

  Auch die Zeit, die ein Richter für die Sichtung und Erfassung des Prozessstoffs oder für den Entwurf einer Entscheidung benötigt, ist kein für die Plausibilitätskontrolle geeigneter Maßstab (so aber LSG Schleswig Holstein, Beschluss vom 17.07.2009, L 1 SF 30/09 KO, wonach die Beantwortung der Beweisfrage bei schwierigen Gutachten der Honorargruppe M3 mit dem Anfertigen eines schwierigen Urteils in der zweiten Instanz vergleichbar sei und daher ein Zeitaufwand von einer Stunde pro Seite zugrunde gelegt werden könne;… wie hier OLG Koblenz a.a.O.).
• OVG Niedersachsen, 22.01.2015 - 5 OA 193/14

  Diktat; Erfahrungswert; Fahrtkosten; Korrektur; Sachverständiger; Standardseite; …

  Er legt unter Verweis auf überwiegend obergerichtliche Rechtsprechung (z. B. LSG S.-H., Beschluss vom 17.7.2009 - L 1 SF 30/09 KO -, juris; Bayer. LSG, Beschluss vom 18.5.2012 - L 15 SF 104/11 -, juris; Hess. LSG, Beschluss vom 23.11.2010 - L 2 SF 335/09 -, juris) dar, dass das 30-seitige Gutachten, das 30.536 Zeichen umfasse, 16, 96 Seiten zu je 1.800 Anschlägen entspreche und dass bei Zugrundelegung von 6 Seiten je Stunde ein Zeitaufwand von 2, 83 Stunden zu berücksichtigen sei.

  Denn es erscheint äußerst schwierig, die von einem Sachverständigen gefertigten Seiten eines Gutachtens in eine so genannte Standardseite umzurechnen, da die Seiten jeweils sehr individuell und - wie auch das Gutachten vom 28. März 2011 zeigt - oftmals mit sehr großzügigen Schriftbildern und Rändern gestaltet werden (vgl. zu dieser Problematik LSG S.-H., Beschluss vom 17.7.2009, a. a. O., Rn 11; Bayer. LSG, Beschluss vom 18.5.2012, a. a. O., Rn 33; Beschluss vom 3.11.2014 - L 15 SF 254/12 -, juris Rn 20; Thür.

• SG Aachen, 09.07.2018 - S 18 SB 1141/17
• LSG Baden-Württemberg, 17.09.2009 - L 12 U 3620/09 KO-A