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   LSG Bayern, 29.07.2009 - L 10 AL 138/08   

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https://dejure.org/2009,21849
LSG Bayern, 29.07.2009 - L 10 AL 138/08 (https://dejure.org/2009,21849)
LSG Bayern, Entscheidung vom 29.07.2009 - L 10 AL 138/08 (https://dejure.org/2009,21849)
LSG Bayern, Entscheidung vom 29. Juli 2009 - L 10 AL 138/08 (https://dejure.org/2009,21849)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • openjur.de

    Kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage - Umstellung auf Fortsetzungsfeststellungsklage - keine Klageänderung - Unzulässigkeit bei fehlendem Feststellungsinteresse - Ablehnung der Förderung einer beruflichen Weiterbildung - Verfassungsmäßigkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit der Ablehnung einer Umschulung zur Altenpflegehelferin; Vereinbarkeit der Überprüfung der geförderten Umschuldungsmaßnahme von dem zuständigen Versicherungsträger mit der Berufsfreiheit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der kombinierten Anfechtungs- und Verpflichtungsklage gegen die Ablehnung der Förderung einer beruflichen Weiterbildung; Verfassungsmäßigkeit

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • SG Aachen, 08.01.2013 - S 11 AS 165/12

    Fortbildung zur Erlangung von Kenntnissen im Bereich Auto-CAD(R) als notwendige

    Der Beklagte kann - angesichts der zur Verfügung stehenden eingeschränkten Mittel - die Leistungsgewährung auch durch ermessenslenkende Maßnahmen regeln (Bayerisches Landessozialgericht - LSG - Urteil vom 29.07.2009 - L 10 AL 138/08 = juris Rn. 35; vgl. zur Bildungszielplanung auch Gagel, SGB II / SGB III ,47. Erg.-Lfg. 2012, § 77 Rn75 ff. unter Hinweis auf BT-Drs 16/505, S 91).
  • SG Aachen, 30.07.2013 - S 11 AS 740/12

    Gewährung von Weiterbildungskosten zur Förderung einer CAD-Schulung

    Der Beklagte kann - angesichts der zur Verfügung stehenden eingeschränkten Mittel - die Leistungsgewährung auch durch ermessenslenkende Maßnahmen regeln (Bayerisches Landessozialgericht - LSG - Urteil vom 29.07.2009 - L 10 AL 138/08 = juris Rn. 35; vgl. zur Bildungszielplanung auch Gagel, SGB II / SGB III ,47. Erg.-Lfg. 2012, § 77 Rn75 ff. unter Hinweis auf BT-Drs 16/505, S 91).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 24.02.2015 - L 12 AL 53/12
    Kläger in einer solchen Situation, in der sie nach einer ablehnenden Entscheidung der Beklagten die beantragte Gewährung beruflicher Weiterbildung durch Übernahme der Weiterbildungskosten gerichtlich weiter verfolgen und im Laufe des gerichtlichen Verfahrens die Weiterbildung auf eigene Kosten durchlaufen haben, auf eine Fortsetzungsfeststellungsklage zu verweisen, würde dem Gebot effektiven Rechtsschutzes, Art. 19 Abs. 4 GG, nicht gerecht (im Ergebnis ebenso: Sächsisches LSG, Urteil vom 13.2.2014 - L 3 AS 874/11 -, juris Rn. 19; a.A.: Bayrisches LSG, Urteil vom 29.7.2009 - L 10 AL 138/08 -, juris Rn. 21 ff.).
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