Volltextveröffentlichungen (8)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Arbeitslosenversicherung

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Arbeitslosengeld für einen Tag; Verfügbarkeit des Arbeitslosen; Mindestmaß einer zumutbaren Beschäftigung; Anspruch auf Arbeitslosengeld; Berücksichtigung von Angaben des Arbeitslosen zur Arbeitsbereitschaft im Formblattantrag; Ermittlungspflichten des ...

 
• rewis.io

  Arbeitslosengeld bei Aufnahme eines Studiums

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anspruch auf Arbeitslosengeld; Berücksichtigung von Angaben des Arbeitslosen zur Arbeitsbereitschaft im Formblattantrag; Ermittlungspflichten des Leistungsträgers

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Keine Arbeitsbereitschaft bei fehlendem Willen zur Beschäftigungsausübung

Wird zitiert von ... (4)

• LSG Hamburg, 10.07.2017 - L 2 AL 9/17

  Voraussetzungen der Bewilligung eines Gründungszuschusses

  Abgesehen davon, dass eine (ohnehin nur Indizwirkung entfaltende, dazu Bayerisches LSG, Urteil vom 30. September 2015 - L 10 AL 278/14, juris, Rn. 16) Erklärung des Klägers, er stelle sich den Vermittlungsbemühungen der Beklagten uneingeschränkt zur Verfügung, nicht vorliegt, spricht gegen das Vorliegen subjektiver Verfügbar in der Zeit vom 1. bis zum 4. Januar 2016, dass der Kläger sich bereits zuvor erkennbar und mit Außenwirkung auf die Aufnahme der selbstständigen Tätigkeit am 5. Januar 2016 festgelegt hatte.
• LSG Hamburg, 07.12.2016 - L 2 AL 7/16

  Anspruch auf Neubescheidung eines Antrags auf Gründungszuschuss zur Vorbereitung …

  Den Erklärungen auf dem zur Stellung eines Arbeitslosengeldantrags vorgehaltenen Formular kommt insoweit lediglich Indizwirkung zu; insbesondere handelt es sich nicht um Willenserklärungen im rechtlichen Sinne (Bayerisches LSG, Urteil vom 30. September 2015 - L 10 AL 278/14, juris, Rn. 16).
• LSG Berlin-Brandenburg, 11.05.2022 - L 18 AL 25/21

  Arbeitslosengeldanspruch - Bemessungsentgelt - Verminderung wegen Einschränkung …

  Bei dieser Erklärung handelt es sich entgegen der Auffassung der Klägerin nicht um eine - gegebenenfalls anfechtbare - Willenserklärung, sondern um eine Erklärung über das Vorliegen einer (subjektiven) Tatsache als Voraussetzung der Verfügbarkeit, welche es auf der Grundlage der objektiven Umstände zu objektivieren gilt (vgl. BayLSG, Urteil vom 30. September 2015 - L 10 AL 278/14 -, juris Rn. 16).
• LSG Hamburg, 10.07.2017 - L 2 AL 13/17
  Einer Erklärung des Betroffenen, sich den Vermittlungsbemühungen der Beklagten uneingeschränkt zur Verfügung zu stellen (wie sie auch in Form einer Eingliederungsvereinbarung erfolgen kann), kommt insoweit lediglich Indizwirkung zu (dazu Bayerisches LSG, Urteil vom 30. September 2015 - L 10 AL 278/14, juris, Rn. 16).