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   LSG Bayern, 13.04.2011 - L 10 AL 60/09   

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https://dejure.org/2011,15688
LSG Bayern, 13.04.2011 - L 10 AL 60/09 (https://dejure.org/2011,15688)
LSG Bayern, Entscheidung vom 13.04.2011 - L 10 AL 60/09 (https://dejure.org/2011,15688)
LSG Bayern, Entscheidung vom 13. April 2011 - L 10 AL 60/09 (https://dejure.org/2011,15688)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • openjur.de

    Zu den Voraussetzungen eines sozialrechtlichen Herstellungsanspruches

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verletzung der Beratungspflichten über eine ordnungsgemäße Arbeitslosmeldung durch den Versicherungsträger führt zu einem sozialrechtlichen Herstellungsanspruch; Anspruch auf Arbeitslosengeld; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach fehlerhafter Beratung durch den ...

     
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB III § 119 Abs. 5; SGB III § 122 Abs. 2
    Anspruch auf Arbeitslosengeld; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach fehlerhafter Beratung durch den Versicherungsträger über eine Arbeitslosmeldung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (11)

  • BSG, 12.11.1980 - 1 RA 45/79

    Nachentrichtung von Beiträgen zur Angestelltenversicherung - Mangelnde …

    Auszug aus LSG Bayern, 13.04.2011 - L 10 AL 60/09
    Eine Beratungspflicht besteht in der Regel zwar erst bei einem entsprechenden Beratungsbegehren (vgl. BSG, Urteil vom 12.11.1980 - 1 RA 45/79 - SozR 1200 § 14 Nr. 9; BSG, Urteil vom 23.09.1981 - 11 RA 78/80 - BSGE 52, 145, 148).
  • BSG, 20.10.2005 - B 7a AL 18/05 R

    Rücknahme bzw Aufhebung der Arbeitslosenhilfebewilligung für die Vergangenheit - …

    Auszug aus LSG Bayern, 13.04.2011 - L 10 AL 60/09
    In diesem Zusammenhang ist zu beachten, dass wegen fehlender Eigenbemühungen das Vorliegen von Arbeitslosigkeit regelmäßig nur verneint werden, wenn die Agentur für Arbeit die allgemeine Obliegenheit zu Eigenbemühungen ausdrücklich und zumutbar konkretisiert hat; ist dies nicht erfolgt, kann von unzureichenden Eigenbemühungen nur ausgegangen werden, wenn der Arbeitslose über die Einschaltung der Dienste der Agentur für Arbeit hinaus selbst nichts unternimmt (vgl. BSG, Urteil vom 20.10.2005 - B 7a AL 18/05 R - BSGE 95, 176-191).
  • BSG, 23.07.1986 - 1 RA 31/85

    Beginn des neu berechneten Altersruhegeldes - sozialrechtlichen …

    Auszug aus LSG Bayern, 13.04.2011 - L 10 AL 60/09
    (4) Möglichkeit der Herstellung des Zustandes, der ohne die Pflichtverletzung eingetreten wäre (vgl. BSG, Urteil vom 23.07.1986 - 1 RA 31/85 - BSGE 60, 158, 164 mwN; BSG, Urteil vom 12.06.1992 - 11 RAr 65/91 - BSGE 71, 17, 22).
     
  • BSG, 17.04.1986 - 7 RAr 81/84

    Anspruch auf Arbeitslosengeld - Rücknahme des Antrags - Verpflichtung des …

    Auszug aus LSG Bayern, 13.04.2011 - L 10 AL 60/09
    Allerdings setzt eine Beratungspflicht auch dann ein, wenn ein Beratungsbegehren - wie hier - nicht vorliegt, und der Versicherungsträger aus einem konkreten Anlass auf klar zutage tretende Gestaltungsmöglichkeiten hinzuweisen hat, die sich offensichtlich als zweckmäßig aufdrängen und die von jedem verständigen Versicherten mutmaßlich genutzt werden (vgl. BSG, Urteil vom 7.04.1986 - 7 RAr 81/84 - BSGE 60, 79, 86).
  • BSG, 19.03.1986 - 7 RAr 48/84

    Herstellungsanspruch - Arbeitslosmeldung

    Auszug aus LSG Bayern, 13.04.2011 - L 10 AL 60/09
    Nachdem es sich bei der Arbeitslosmeldung nicht um eine Willenserklärung, sondern um die bloße Anzeige einer Tatsache handelt (BSG…, Urteil vom 19.03.1986 - 7 RAr 17/84 - SozR 1300 § 28 Nr. 1; BSG, Urteil vom 19.03.1986 - 7 RAr 48/84 - SozR 4100 § 105 Nr. 2; BSG…, Urteil vom 14.12.1995 - 11 RAr 75/95 - SozR 3-4100 § 105 Nr. 2), kann sie weder zurückgenommen (BSG, Urteil vom 09.12.1958 - 7 RAr 152/55 - BSGE 9, 7, 12) noch angefochten oder auf andere Weise beseitigt werden.
  • BSG, 29.09.1987 - 7 RAr 23/86

    Arbeitslosengeld - Fristablauf - Mutterschaftsgeld - Mutterschaftsurlaub - …

    Auszug aus LSG Bayern, 13.04.2011 - L 10 AL 60/09
    Insoweit hat die Rechtsprechung eine Beratungs- bzw. Hinweispflicht der Agentur für Arbeit hinsichtlich des Ablaufs der Verfallfrist nach § 147 Abs. 2 SGB III angenommen, wenn der Leistungsbezug in größerer Zahl oder längerem Umfang unterbrochen wird (vgl. BSG, Urteil vom 29.09.1987 - 7 RAr 23/86 - SozR 4100 § 125 Nr. 3).
  • BSG, 19.03.1986 - 7 RAr 17/84

    Rückwirkung einer Antragstellung - Arbeitslosmeldung - Antragstellung - …

    Auszug aus LSG Bayern, 13.04.2011 - L 10 AL 60/09
    Nachdem es sich bei der Arbeitslosmeldung nicht um eine Willenserklärung, sondern um die bloße Anzeige einer Tatsache handelt (BSG, Urteil vom 19.03.1986 - 7 RAr 17/84 - SozR 1300 § 28 Nr. 1; BSG…, Urteil vom 19.03.1986 - 7 RAr 48/84 - SozR 4100 § 105 Nr. 2; BSG…, Urteil vom 14.12.1995 - 11 RAr 75/95 - SozR 3-4100 § 105 Nr. 2), kann sie weder zurückgenommen (BSG, Urteil vom 09.12.1958 - 7 RAr 152/55 - BSGE 9, 7, 12) noch angefochten oder auf andere Weise beseitigt werden.
  • BSG, 12.06.1992 - 11 RAr 65/91

    Arbeitslosenunterstützung - Aufenthalt - Arbeitslosengeld - Verfügbarkeit - …

    Auszug aus LSG Bayern, 13.04.2011 - L 10 AL 60/09
    (4) Möglichkeit der Herstellung des Zustandes, der ohne die Pflichtverletzung eingetreten wäre (vgl. BSG, Urteil vom 23.07.1986 - 1 RA 31/85 - BSGE 60, 158, 164 mwN; BSG, Urteil vom 12.06.1992 - 11 RAr 65/91 - BSGE 71, 17, 22).
  • BSG, 23.09.1981 - 11 RA 78/80

    Erstattung von Rentenversicherungsbeiträgen (AVG § 82) bei Gewährung einer …

    Auszug aus LSG Bayern, 13.04.2011 - L 10 AL 60/09
    Eine Beratungspflicht besteht in der Regel zwar erst bei einem entsprechenden Beratungsbegehren (vgl. BSG…, Urteil vom 12.11.1980 - 1 RA 45/79 - SozR 1200 § 14 Nr. 9; BSG, Urteil vom 23.09.1981 - 11 RA 78/80 - BSGE 52, 145, 148).
  • BSG, 14.12.1995 - 11 RAr 75/95

    Anspruch auf Arbeitslosengeld bei Zwischenbeschäftigung, Aufhebung der …

    Auszug aus LSG Bayern, 13.04.2011 - L 10 AL 60/09
    Nachdem es sich bei der Arbeitslosmeldung nicht um eine Willenserklärung, sondern um die bloße Anzeige einer Tatsache handelt (BSG…, Urteil vom 19.03.1986 - 7 RAr 17/84 - SozR 1300 § 28 Nr. 1; BSG…, Urteil vom 19.03.1986 - 7 RAr 48/84 - SozR 4100 § 105 Nr. 2; BSG, Urteil vom 14.12.1995 - 11 RAr 75/95 - SozR 3-4100 § 105 Nr. 2), kann sie weder zurückgenommen (BSG, Urteil vom 09.12.1958 - 7 RAr 152/55 - BSGE 9, 7, 12) noch angefochten oder auf andere Weise beseitigt werden.
  • BSG, 09.12.1958 - 7 RAr 152/55
  • LSG Bayern, 27.03.2013 - L 11 AS 809/10

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistung - Einstiegsgeld - …

    Veränderungen in der Lebens- oder Verhaltenssituation des Betroffenen, die Voraussetzung eines Anspruchs sind, können durch den Herstellungsanspruch weder negiert noch geschaffen werden (BayLSG, Urteil vom 13.04.2011 - L 10 AL 60/09).
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