Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 22.07.2014 - L 10 AS 1393/14 B ER, L 10 AS 1394/14 B ER PKH   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,21729
LSG Berlin-Brandenburg, 22.07.2014 - L 10 AS 1393/14 B ER, L 10 AS 1394/14 B ER PKH (https://dejure.org/2014,21729)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 22.07.2014 - L 10 AS 1393/14 B ER, L 10 AS 1394/14 B ER PKH (https://dejure.org/2014,21729)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 22. Juli 2014 - L 10 AS 1393/14 B ER, L 10 AS 1394/14 B ER PKH (https://dejure.org/2014,21729)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,21729) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 86b Abs 2 S 2 SGG, § 22 SGB 2, § 543 Abs 3 BGB, § 569 Abs 3 BGB
    Bedarf für Unterkunft und Heizung - Anordnungsgrund Kündigungslage - Räumungsklage - Abwendungsmöglichkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bedarf für Unterkunft und Heizung; Anordnungsgrund Kündigungslage; Räumungsklage; Abwendungsmöglichkeit

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (31)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 04.05.2015 - L 7 AS 139/15
    Die Versagung der Bedarfe für Unterkunft und Heizung führt damit unmittelbar und sogleich zu einer Bedarfsunterdeckung, die bei glaubhaft gemachter Hilfebedürftigkeit den Kernbereich des Grundrechts auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums berührt (in diesem Sinne auch LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 28.01.2015 - L 11 AS 261/14 B; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 22.07.2014 - L 10 AS 1393/14 BER, L 10 AS 1394/ B ER PKH).

    Selbst eine "Kündigungslage" ist nach den vorstehenden Ausführungen nicht erforderlich (abweichend insoweit LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 22.07.2014 - L 10 AS 1393/14 B).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 28.01.2015 - L 11 AS 261/14

    Einstweiliger Rechtsschutz - Anforderung an das Vorliegen eines Anordnungsgrundes

    Die Bejahung des Anordnungsgrundes setzt bei einem Streit um laufende KdU nicht zwingend voraus, dass bereits die Voraussetzungen für eine außerordentliche Kündigung wegen Mietrückständen vorliegen oder dass der Vermieter bereits gekündigt bzw. Räumungsklage erhoben hat (entgegen etwa: LSG Nordrhein Westfalen, Beschluss vom 10. September 2014 - L 7 AS 1385/14 B ER - LSG Berlin Brandenburg, Beschluss vom 22. Juli 2014 - L 10 AS 1393/14 B ER -).

    Etwas geringere Anforderungen stellt z.B. der 10. Senat des LSG Berlin-Brandenburg, der einen Anordnungsgrund bejaht, wenn aufgrund von Mietrückständen die Voraussetzungen für eine außerordentliche Kündigung vorliegen, auch wenn eine Kündigung noch nicht ausgesprochen bzw. eine Räumungsklage noch nicht erhoben worden ist (Beschluss vom 22. Juli 2014 - L 10 AS 1393/14 B ER).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 06.12.2017 - L 7 AS 2132/17

    SGB-II -Leistungen; Kosten der Unterkunft und Heizung; Einstweiliger

    Die Versagung der Bedarfe für Unterkunft und Heizung führt damit unmittelbar und sogleich zu einer Bedarfsunterdeckung, die bei glaubhaft gemachter Hilfebedürftigkeit den Kernbereich des Grundrechts auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums berührt (in diesem Sinne auch LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss vom 28.01.2015 - L 11 AS 261/14 B; LSG Berlin-Brandenburg Beschluss vom 22.07.2014 - L 10 AS 1393/14 B ER, L 10 AS 1394/ B ER PKH).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht