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   LSG Schleswig-Holstein, 23.11.2007 - L 10 AS 15/06   

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https://dejure.org/2007,20894
LSG Schleswig-Holstein, 23.11.2007 - L 10 AS 15/06 (https://dejure.org/2007,20894)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 23.11.2007 - L 10 AS 15/06 (https://dejure.org/2007,20894)
LSG Schleswig-Holstein, Entscheidung vom 23. November 2007 - L 10 AS 15/06 (https://dejure.org/2007,20894)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Justiz Schleswig-Holstein

    § 22 Abs 1 S 1 SGB 2, § 22 Abs 1 S 2 SGB 2
    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Beginn der Übergangsfrist nach § 22 Abs 1 S 2 SGB 2 - Information über die Angemessenheitsgrenze durch den Sozialhilfeträger

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anspruch auf Übernahme tatsächlicher Unterkunftskosten i.R. der Gewährung von Arbeitslosengeld II bei fehlendem Hinweis eines Sozialhilfeträgers auf eine Unangemessenheit dieser Kosten; Berücksichtigung von zur Bemessung von Wohngeld bestimmten tabellarischen ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.02.2022 - L 12 AS 2433/17
    Es kann bereits nach der Lebenserfahrung nicht davon ausgegangen werden, dass eine Privatinsolvenz oder der Eintrag in der Schufa den Hilfeempfänger stets daran hindert, eine abstrakt kostenangemessene Wohnung anzumieten (vgl. LSG Berlin-Brandenburg Urteile vom 13.01.2016, L 10 AS 480/12, Rn. 60, juris; und vom 10.01.2013, L 28 AS 81/09, Rn. 31, juris; Bayerisches LSG Urteil vom 07.11.2019, L 16 AS 858/16, Rn. 53, juris; Schleswig-Holsteinisches LSG Urteil vom 23.11.2007, L 10 AS 15/06, Rn. 45, juris; Senatsurteil vom 29.05.2013, L 12 AS 981/11, Rn. 19 ff., juris).
  • LSG Schleswig-Holstein, 03.09.2009 - L 9 SO 22/08

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Unterkunft und

    Existiert ein örtlicher Mietpreisspiegel, so ist zur abstrakten Ermittlung des Mietzinses vorrangig hierauf zurückzugreifen, weil diese Erkenntnisquelle das entscheidungserhebliche konkrete und aktuelle ortsübliche Mietniveau am zuverlässigsten abzubilden vermag (Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht, Urteil vom 23. November 2007 - L 10 AS 15/06).

    In den Urteilen des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgerichts vom 23. November 2007 (L 10 AS 15/06) und vom 17. März 2009 (L 11 AS 32/08) wird die von der Beklagten angenommene Mietobergrenze von 273, 00 EUR bestätigt.

    Zudem ergibt sich aus der Wohnungsmarktübersicht des Jahres 2007 der Beklagten (vgl. Schleswig-Holsteinisches LSG, Urteil vom 23. November 2007 - L 10 AS 15/06), dass ausreichend Wohnraum in der in Betracht kommenden Größe und für den angemessenen Preis angeboten wurde.

  • BSG, 15.05.2008 - B 14 AS 5/08 B
    L 10 AS 15/06 (Schleswig-Holsteinisches LSG).
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