Wird zitiert von ... (3)

• BSG, 15.05.2017 - B 14 AS 5/17 BH

  Pauschale Ablehnung aller Richter am BSG ; Missbräuchlichkeit eines …

  LSG Berlin-Brandenburg 02.11.2016 - L 10 AS 2391/13.

  Das Gesuch des Antragstellers, alle mit dem Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 2. November 2016 - L 10 AS 2391/13 - befassten Richter am Bundessozialgericht wegen Besorgnis der Befangenheit abzulehnen, wird als unzulässig verworfen.

• LSG Berlin-Brandenburg, 22.05.2018 - L 10 AS 817/18

  Zulässigkeit der Berufung bei Feststellung der Rechtswidrigkeit einer …

  6 Denn eine (Fortsetzungsfeststellungs-)Klage (§ 131 Abs. 1 Satz 3 SGG), die - wie hier - auf die gerichtliche Feststellung der Rechtswidrigkeit einer Meldeaufforderung abzielt, betrifft keine Geldleistung oder einen hierauf gerichteten Verwaltungsakt, so dass weder § 144 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGG (so aber das SG unter Hinweis auf LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 21. August 2017 - L 18 AS 826/17, juris Orientierungssatz und RdNr 15) noch die (Rück-)Ausnahme nach § 144 Abs. 1 Satz 2 SGG Anwendung finden, sondern eine - nicht im Vollstreckungswege durchsetzbare und daher nur als Obliegenheit einzuordnende - Verpflichtung zum Erscheinen (so bereits Senatsurteil vom 02. November 2016 - L 10 AS 2391/13, unveröffentlicht).
• LSG Berlin-Brandenburg, 05.11.2013 - L 37 SF 162/13

  Sozialgerichtliches Verfahren: Anforderungen an die Annahme einer überlangen …

  Hiergegen erhob dieser Berufung, die inzwischen beim Landessozialgericht Berlin-Brandenburg unter dem Aktenzeichen L 10 AS 2391/13 anhängig ist.