Volltextveröffentlichungen (4)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Kosten für die Reparatur eines Gasherdes als Teil der Unterkunftskosten für ein selbst genutztes Hausgrundstück

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (4)

• BSG, 15.04.2008 - B 14/7b AS 34/06 R

  Arbeitslosengeld II - Vermögensberücksichtigung - höhere Angemessenheitsgrenze …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 08.10.2008 - L 10 B 1279/08

  Das BSG (Urteil vom 15. April 2008 - B 14/7b AS 34/06 R, juris) hat - ebenso wie bereits ua der erkennende Senat (Urteil vom 09. Mai 2006 - L 10 AS 102/06, juris RdNr 43 mwN auf Rechtsprechung und Literatur) - entschieden, dass zu den Unterkunftskosten, sofern diese angemessen sind, für selbst genutzte Hausgrundstücke alle notwendigen Ausgaben zählen, die bei der Berechnung der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung abzusetzen sind (…BSG, aaO, RdNr 38 unter Hinweis auf Lang/Link in Eicher/Spellbrink, SGB II, 2. Aufl 2008, RdNr 26 zu § 22).
• LSG Berlin-Brandenburg, 09.05.2006 - L 10 AS 102/06

  Arbeitslosengeld II - Individualanspruch - Bedarfsgemeinschaft - Bekanntgabe des …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 08.10.2008 - L 10 B 1279/08

  Das BSG (Urteil vom 15. April 2008 - B 14/7b AS 34/06 R, juris) hat - ebenso wie bereits ua der erkennende Senat (Urteil vom 09. Mai 2006 - L 10 AS 102/06, juris RdNr 43 mwN auf Rechtsprechung und Literatur) - entschieden, dass zu den Unterkunftskosten, sofern diese angemessen sind, für selbst genutzte Hausgrundstücke alle notwendigen Ausgaben zählen, die bei der Berechnung der Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung abzusetzen sind (…BSG, aaO, RdNr 38 unter Hinweis auf Lang/Link in Eicher/Spellbrink, SGB II, 2. Aufl 2008, RdNr 26 zu § 22).
• BVerfG, 18.12.1991 - 1 BvR 1411/91

  Vertretungszwang und Rechtsweggarantie vor dem Bundessozialgericht

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 08.10.2008 - L 10 B 1279/08

  Grundsätzliche Bedeutung kommt nach ständiger Rechtsprechung einer Rechtsfrage zu, die sich nach der Gesetzeslage und dem Stand der Rechtsprechung und ggf der Lehre nicht ohne weiteres beantworten, eine verallgemeinerungsfähige Antwort erwarten lässt und nach den Gegebenheiten des Falles klärungsfähig ist (…Bundessozialgericht SozR 1500 § 160a Nr. 4; BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 7).
• BSG, 04.06.1975 - 11 BA 4/75

  Nichtzulassungsbeschwerde - Frist - Urteil - Zustellung - Geltungsbereiches des …

  Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 08.10.2008 - L 10 B 1279/08

  Grundsätzliche Bedeutung kommt nach ständiger Rechtsprechung einer Rechtsfrage zu, die sich nach der Gesetzeslage und dem Stand der Rechtsprechung und ggf der Lehre nicht ohne weiteres beantworten, eine verallgemeinerungsfähige Antwort erwarten lässt und nach den Gegebenheiten des Falles klärungsfähig ist (Bundessozialgericht SozR 1500 § 160a Nr. 4;… BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 7).

• LSG Baden-Württemberg, 26.05.2009 - L 12 AS 575/09

  Arbeitslosengeld II - Unterkunftskosten - selbst genutzte Eigentumswohnung - …

  Weitergehend wird teilweise differenziert, ob es sich um Aufwendungen handelt, die fortlaufend notwendig sind, um die bestimmungsgemäße Gebrauchsmöglichkeit zu erhalten (periodisch anfallende Instandhaltungskosten, vgl. LSG Sachsen-Anhalt…, Beschluss vom 16. November 2005 a.a.O; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 8. Oktober 2008 - L 10 B 1279/08 AS NZB - ) oder um Reparaturkosten mit Instandsetzungsaufwand, welche nicht zum Erhaltungsaufwand gezählt werden.
• LSG Baden-Württemberg, 22.03.2012 - L 7 AS 244/08
  Weitergehend wird teilweise differenziert, ob es sich um Aufwendungen handelt, die fortlaufend notwendig sind, um die bestimmungsgemäße Gebrauchsmöglichkeit zu erhalten (periodisch anfallende Instandhaltungskosten, vgl. LSG Sachsen-Anhalt…, Beschluss vom 16. November 2005 a.a.O; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 8. Oktober 2008 - L 10 B 1279/08 AS NZB - (juris)) oder um Reparaturkosten mit Instandsetzungsaufwand, welche nicht zum Erhaltungsaufwand gezählt werden.
• SG Berlin, 28.07.2010 - S 174 AS 21449/07

  Arbeitslosengeld II - angemessene Unterkunftskosten - gepachtete Parzelle in …

  Weitergehend wird teilweise differenziert, ob es sich um Aufwendungen handelt, die fortlaufend notwendig sind, um die bestimmungsgemäße Gebrauchsmöglichkeit zu erhalten (vgl. LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 16.11.2005, L 2 B 68/05 AS ER; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 08.10.2008, L 10 B 1279/08 AS NZB) oder um Reparaturkosten mit Instandsetzungsaufwand, welche nicht zum Erhaltungsaufwand gezählt werden.