Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 23.05.2012 - L 10 P 1/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,19025
LSG Nordrhein-Westfalen, 23.05.2012 - L 10 P 1/11 (https://dejure.org/2012,19025)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23.05.2012 - L 10 P 1/11 (https://dejure.org/2012,19025)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 23. Mai 2012 - L 10 P 1/11 (https://dejure.org/2012,19025)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,19025) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 05.10.2017 - L 5 P 75/16

    Pflegeversicherung; Ansprüche aus einer privaten Krankenversicherung;

    An der Auffassung, dass die Feststellungsklage nach § 55 SGG in diesen Fällen statthafte Klageart sei (so noch BSG, Urteil vom 10.11.2005 - B 3 P 10/04 R) hat das BSG nicht festgehalten (Urteil vom 6.9.2007 - B 3 P 3/06 R und vom 15.11.2007 - B 3 P 9/06 R; die Leistungsklage für statthaft erachtend auch LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 19.3.2015 - L 30 P 99/12, LSG Bayern, Urteil vom 7.11.2012 - L 2 P 66/11, LSG NRW, Urteil vom 23.5.2012 - L 10 P 1/11 und Hessisches LSG, Urteil vom 10.9.2009 - L 8 P 41/08).
  • SG Aachen, 06.06.2017 - S 5 P 99/14

    Pflegeversicherung - Ansprüche aus einer privaten Krankenversicherung -

    Zwar ist im Pflegehilfsmittelverzeichnis der privaten Pflegepflichtversicherung das streitgegenständliche Zimmeruntergestell nebst angepasster Sitzschale nicht aufgeführt (vgl. hierzu LSG NRW, Urteil vom 23.05.2012, Az.: L 10 P 1/11, Sozialgerichtsbarkeit.de).

    Nicht auszuschließen ist, dass diese zwar auch dem Behinderungsausgleich dienen, dies tritt jedoch gegenüber dem Pflegeausgleich in den Hintergrund mit der Folge, dass das Zimmeruntergestell "Franka" in Kombination mit einer angepassten Sitzschale ein Pflegehilfsmittel im häuslichen Bereich darstellt (vgl. LSG NRW, Urteil vom 23.05.2012, a.a.O. zum Fall einer Sitzschale und dem Zimmeruntergestell "Delphin").

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht