Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 15.08.2012 - L 10 P 137/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,21554
LSG Nordrhein-Westfalen, 15.08.2012 - L 10 P 137/11 (https://dejure.org/2012,21554)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15.08.2012 - L 10 P 137/11 (https://dejure.org/2012,21554)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 15. August 2012 - L 10 P 137/11 (https://dejure.org/2012,21554)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,21554) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Pflegekassen dürfen Bewertung von Pflegeheimen im Pflege-TÜV veröffentlichen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Zu "Pflege-TÜV" - Veröffentlichung der Testergebnisse zulässig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Internet-Veröffentlichung der "Pflege-TÜV"-Ergebnisse zulässig

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Veröffentlichung der Pflege-Noten erlaubt

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Pflege-TÜV-Ergebnisse dürfen veröffentlicht werden

  • anwalt24.de (Pressemitteilung)

    Pflegekassen dürfen Bewertung von Pflegeheimen im Pflege-TÜV veröffentlichen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Veröffentlichung der "Pflege-TÜV"-Ergebnisse zulässig - LSG Nordrhein-Westfalen erklärt gesetzlich vorgeschriebene Veröffentlichung von Transparenzberichten für grundsätzlich rechtmäßig

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • SG Münster, 24.08.2012 - S 6 P 43/12

    Pflegeversicherung

    An dieser Rechtsprechung hält die Kammer auch in Kenntnis der Tatsache fest, dass nach einer Pressemitteilung das Landessozialgericht (LSG) NRW (Urteil vom 15. August 2012, Az.: L 10 P 137/11) vor wenigen Tagen erstmals in einem Hauptsacheverfahren entschieden hat, dass die "Veröffentlichung der Pflege-TÜV-Ergebnisse zulässig" sei.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht