Rechtsprechung
LSG Niedersachsen-Bremen, 29.07.2008 - L 10 R 248/06 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
Abgrenzung zwischen sozialversicherungspflichtigem Beschäftigungsverhältnis und selbständiger Tätigkeit
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- IWW (Kurzinformation)
Sozialversicherung - Abhängiges Beschäftigungsverhältnis bei Familienberaterin
- archive.org (Leitsatz/Kurzinformation)
Lebensberatungstätigkeit mit geringem Wochenstundenumfang kann abhängiges Beschäftigungsverhältnis sein
Verfahrensgang
- SG Hildesheim, 11.04.2006 - S 9 RA 28/03
- LSG Niedersachsen-Bremen, 29.07.2008 - L 10 R 248/06
- BSG, 02.06.2009 - B 12 R 26/08 B
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 28.05.2008 - B 12 KR 13/07 R
Keine Sozialversicherungspflicht eines Flugzeugführers im Flugbetrieb eines …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 29.07.2008 - L 10 R 248/06
Abzustellen ist bei dieser Prüfung in erster Linie nicht auf den Inhalt der vertraglichen Gestaltung des die Tätigkeit umgebenden Rahmens sondern die praktizierte Beziehung (vgl. dazu zuletzt BSG, Urteil vom 28. Mai 2008, Az.: B 12 KR 13/07 R, zur Veröffentlichung in SozR 4 vorgesehen).Dieses besteht darin, dass der Unternehmer in der Erwartung von Erwerbsmöglichkeiten, Finanzen und Arbeitsleistungen investiert, sich die Erwerbserwartung aber - wegen mit der unternehmerischen Entscheidungsfreiheit in Zusammenhang stehender Gründe - nicht realisiert (vgl. BSG…, Urteil vom 4. Juni 1998, Az.: B 12 RK 5/97 R, SozR 3-2400 § 7 Nr. 13 m.w.N.; Urteil vom 28. Mai 2008, a.a.O.).
- BSG, 04.06.1998 - B 12 KR 5/97 R
Ausbeiner - Versicherungspflicht - Beschäftigung - selbständige Tätigkeit - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 29.07.2008 - L 10 R 248/06
Dieses besteht darin, dass der Unternehmer in der Erwartung von Erwerbsmöglichkeiten, Finanzen und Arbeitsleistungen investiert, sich die Erwerbserwartung aber - wegen mit der unternehmerischen Entscheidungsfreiheit in Zusammenhang stehender Gründe - nicht realisiert (vgl. BSG, Urteil vom 4. Juni 1998, Az.: B 12 RK 5/97 R, SozR 3-2400 § 7 Nr. 13 m.w.N.;… Urteil vom 28. Mai 2008, a.a.O.).
- LSG Hessen, 26.01.2023 - L 8 BA 51/20
Sozialversicherungspflicht einer Tätigkeit -hier ungarischer Staatsangehöriger - …
In der Praxis bezieht sich das so verstandene unternehmerische Risiko in erster Linie darauf, dass der Unternehmer Betriebsräume, Arbeitsmittel und Materialien oder Waren beschafft und vorhält, Arbeitskräfte einstellt und bezahlt, womöglich auch bereits Produkte herstellt und diese oder die angebotenen Dienstleistungen unter Aufwendung von Kapital auf dem Markt bewirbt, ohne dass er sicher sein kann, dass die auf dem Markt angebotenen Waren oder Dienstleistungen überhaupt oder zu dem gewünschten oder wenigstens einem kostendeckenden Preis verkäuflich sind (so etwa das auch im Bescheid der Beklagten zitierte LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 29. Juli 2008 - L 10 R 248/06 -, juris, Rn. 88). - LSG Hessen, 26.01.2023 - L 8 BA 51/08 In der Praxis bezieht sich das so verstandene unternehmerische Risiko in erster Linie darauf, dass der Unternehmer Betriebsräume, Arbeitsmittel und Materialien oder Waren beschafft und vorhält, Arbeitskräfte einstellt und bezahlt, womöglich auch bereits Produkte herstellt und diese oder die angebotenen Dienstleistungen unter Aufwendung von Kapital auf dem Markt bewirbt, ohne dass er sicher sein kann, dass die auf dem Markt angebotenen Waren oder Dienstleistungen überhaupt oder zu dem gewünschten oder wenigstens einem kostendeckenden Preis verkäuflich sind (so etwa das auch im Bescheid der Beklagten zitierte LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 29. Juli 2008 - L 10 R 248/06 -, juris, Rn. 88).