Weitere Entscheidung unten: LSG Niedersachsen-Bremen, 02.03.2017

Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 17.03.2017 - L 10 SF 35/16 EK AS   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,6756
LSG Niedersachsen-Bremen, 17.03.2017 - L 10 SF 35/16 EK AS (https://dejure.org/2017,6756)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 17.03.2017 - L 10 SF 35/16 EK AS (https://dejure.org/2017,6756)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 17. März 2017 - L 10 SF 35/16 EK AS (https://dejure.org/2017,6756)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,6756) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 08.10.2020 - L 10 SF 8/19
    Obwohl er während der gesamten Dauer des Ausgangsverfahrens im laufenden Bezug von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II gestanden hat, steht seiner Aktivlegitimation die Vorschrift des § 33 Abs. 1 SGB II nach der ständigen Rechtsprechung des Senats (vgl. Urteil des Senats vom 10. August 2017, L 10 SF 10/17 EK U veröffentlicht in juris und in info also 2017, 276 ff; Beschluss vom 17. März 2017, L 10 SF 35/16 EK AS veröffentlicht in juris; zustimmend Schweigler in SGb 2017, 314 ff; Beschluss vom 29. April 2016, L 10 SF 22/15 EK AS veröffentlicht in juris m. Anm. von Wersig in info also 2017, 126; zustimmend auch Schmidt in jurisPK SGB XII, Hrsg. Coseriu/Siefert, Stand 1. Februar 2020 Rn. 14 zu § 83 SGB XII ausdrücklich auch in Bezug auf § 11 a Abs. 3 Satz 1 SGB II), die auch nach erneuter Überprüfung aufrecht erhalten wird, nicht entgegen (die Aktivlegitimation im Ergebnis ebenfalls bejahend: Sächsisches LSG, Urteil vom 29. März 2017, L 11 SF 17/16 EK, juris, Rn. 29; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 25. Januar 2018, L 37 SF 69/17 EK AS veröffentlicht in juris; Urteil vom 24. Januar 2019; L 37 SF 102/18 EK AS WA veröffentlicht in juris dort Rn. 36 - auch insoweit nicht beanstandet im Revisionsurteil des BSG vom 27. März 2020, B 10 ÜG 4/19 R veröffentlicht in juris; sowie LSG Saarland, Urteil vom 21. März 2018, L 2 SF 4/17 EK AS, juris, Rn. 21, jeweils mit der Begründung, dass § 198 Abs. 5 Satz 3 GVG den Anspruchsübergang bis zur rechtskräftigen Zuerkennung der Entschädigung wegen überlanger Verfahrensdauer ausschließe - insoweit wäre indessen tiefergehend zu prüfen, wann die Fälligkeit eines Entschädigungsanspruchs anzunehmen ist, vgl. insoweit offen gelassen in der bereits zitierten Senatsentscheidung vom 10. August 2017, L 10 SF 10/17 EK U in juris zu Rn 34 ff).
  • LSG Schleswig-Holstein, 20.04.2018 - L 12 SF 98/16

    Entschädigungsklage gem. § 198 Abs.2 GVG

    Tatsächlich sei den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit bei der Bearbeitung von Verfahren unter bestimmten Voraussetzungen sogar eine entschädigungslos hinzunehmende Vorbereitungs- und Bedenkzeit von 18 Monaten je Instanz zuzugestehen (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 25. Februar 2016 - L 37 SF 360/13 EK AS -, Rz 80; vgl. auch LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 17. März 2017 - L 10 SF 35/16 EK AS -, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 02.03.2017 - L 10 SF 35/16 EK AS   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,7778
LSG Niedersachsen-Bremen, 02.03.2017 - L 10 SF 35/16 EK AS (https://dejure.org/2017,7778)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 02.03.2017 - L 10 SF 35/16 EK AS (https://dejure.org/2017,7778)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 02. März 2017 - L 10 SF 35/16 EK AS (https://dejure.org/2017,7778)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,7778) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entschädigung für immaterielle Schäden durch die überlange Dauer des Rechtsstreits ; Zielgerichtete Verfahrensförderung des Sozialgerichtes; Bestimmung der angemessenen Verfahrensdauer; Entschädigung wegen überlanger Dauer eines Gerichtsverfahrens; Grundsatz "Dulde und ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GVG § 198
    Entschädigung wegen überlanger Dauer eines Gerichtsverfahrens

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht