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   LSG Bayern, 06.09.2005 - L 11 AL 38/05   

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https://dejure.org/2005,24601
LSG Bayern, 06.09.2005 - L 11 AL 38/05 (https://dejure.org/2005,24601)
LSG Bayern, Entscheidung vom 06.09.2005 - L 11 AL 38/05 (https://dejure.org/2005,24601)
LSG Bayern, Entscheidung vom 06. September 2005 - L 11 AL 38/05 (https://dejure.org/2005,24601)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zahlung von Insolvenzgeld bei bestehen eines Anspruchs auf Arbeitsentgelt; Maßgeblichkeit eines neuen Insolvenzereignisses für den Anspruch auf Insolvenzgeld

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 21.11.2002 - B 11 AL 35/02 R

    Insolvenzgeldanspruch - neues Insolvenzereignis - angeordnete Überwachung des

    Auszug aus LSG Bayern, 06.09.2005 - L 11 AL 38/05
    Auch der gerichtlichen Bestätigung des Plans (§§ 248 ff InsO) kommt eine solche Vertrauenswirkung nicht zu, denn eine materiell-rechtliche Prüfung, ob der Plan wirtschaftlich zweckmäßig gestaltet ist, und ob er voraussichtlich Erfolg haben wird, ist dem Insolvenzgericht verwehrt (vgl. hierzu BSG SozR 3-4300 § 183 Nr. 3 mwN).
  • LSG Rheinland-Pfalz, 25.04.2002 - L 1 AL 171/01

    Insolvenzgeldanspruch - maßgebliches Insolvenzereignis - Insolvenzplan -

    Auszug aus LSG Bayern, 06.09.2005 - L 11 AL 38/05
    Ein neues Insolvenzereignis ist nur dann für den Anspruch auf Insolvenzgeld maßgebend, wenn sich nach dem ersten Insolvenzereignis die wirtschaftlichen Verhältnisse des Arbeitgebers wieder soweit gebessert haben, dass die damals vorliegende Insolvenz beseitigt und diese erst durch die späteren Ereignisse erneut herbeigeführt wurde (BSG SozR 4100 § 141 b Nr. 6, 37, 43, 46 SozR 3-4100 § 141 e Nr. 3, LSG Rheinland/Pfalz NZS 2003, 93 - 94, Schmidt in Wissing, SGB III, § 183 RdNr 28).
  • LSG Schleswig-Holstein, 21.02.2003 - L 3 AL 66/02
    Auszug aus LSG Bayern, 06.09.2005 - L 11 AL 38/05
    Diese Frist begann bereits mit dem ersten Insolvenzereignis vom 01.12.2001 zu laufen (Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht, Urteil vom 21.02.2003 - L 3 AL 66/02 -).
  • SG Aachen, 25.01.2006 - S 11 AL 100/05

    Arbeitslosenversicherung

    Ein Insolvenzplanverfahrens schafft jedoch keinen entsprechenden Vertrauenstatbestand (so auch Bayerisches LSG, Urteil vom 06.09.2005, L 11 AL 38/05; a.A. Peters-Lange, in: Gagel, SGB III, § 183, Rn. 52; Schmidt, in: PK-SGB III, 2. Aufl., 2004, § 183, Rn. 30).
  • SG Karlsruhe, 08.05.2012 - S 16 AL 4404/10

    Insolvenzgeldanspruch - erneutes Insolvenzereignis - Aufhebung der

    Vielmehr muss grundsätzlich auch hinsichtlich der Altschulden eine Sanierungsregelung getroffen sein (vgl. Bundessozialgericht , Urteil vom 11.01.1989 - 10 RAr 7/87, Rdnr. 15; Bayerisches Landessozialgericht , Urteil vom 06.09.2005 - L 11 AL 38/05, Rdnr. 19 ; Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht , Urteil vom 21.02.2003 - L 3 AL 66/02, Rdnr. 34 ; Krodel , in: Niesel/Brand, SGB III, 5. Aufl. 2010, § 183 Rdnr. 37 m.w.N.).
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